Rechtsprechung
   BGH, 30.11.2011 - I ZR 8/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,49767
BGH, 30.11.2011 - I ZR 8/11 (https://dejure.org/2011,49767)
BGH, Entscheidung vom 30.11.2011 - I ZR 8/11 (https://dejure.org/2011,49767)
BGH, Entscheidung vom 30. November 2011 - I ZR 8/11 (https://dejure.org/2011,49767)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Glucosamin Naturell

    UWG §§ 3, 4 Nr. 11; DiätV § 1 Abs. 4a Satz 2

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Der Vertrieb eines Nahrungsergänzungsmittels als "bilanzierte Diät” ist bei Nichterfüllung der Anforderungen der DiätV wettbewerbswidrig / Glucosamin Naturell

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Glucosamin Naturell

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Glucosamin Naturell

    § 3 UWG vom 03.07.2004, § 3 Abs 2 S 1 UWG vom 22.12.2008, § 4 Nr 11 UWG, § 1 Abs 4a S 1 DiätV, § 1 Abs 4a S 2 DiätV
    Unlauterer Wettbewerb: Vertrieb eines Nahrungsergänzungsmittels als "bilanzierte Diät" bei Nichterfüllung der Anforderungen der DiätV; Abgrenzung der Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke als Marktverhaltensregel - Glucosamin Naturell

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verkehrsfähigkeit eines Produkts als diätetisches Lebensmittel; Wettbewerbsverstoß durch den Vertrieb von Glucosamin Naturell forte als ergänzende bilanzierte Diät zur diätetischen Behandlung von Knorpelbildung in den Gelenken

  • kanzlei.biz

    Glucosamin Naturell

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    DiätV § 1 Abs. 4a; UWG § 3; UWG § 4 Nr. 11
    Verkehrsfähigkeit eines Produkts als diätetisches Lebensmittel; Wettbewerbsverstoß durch den Vertrieb von Glucosamin Naturell forte als ergänzende bilanzierte Diät zur diätetischen Behandlung von Knorpelbildung in den Gelenken

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Glucosamin Naturell

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Diätetische Nahrungsmittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Abgrenzung diätetischer Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke von anderen Stoffen - Glucosamin Naturell

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Glucosamin Naturell - der Vertrieb einer bilanzierenden Diät

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Bei der Prüfung der für eine diätetische Behandlung ausreichenden Ernährung sind Nahrungsergänzungsmittel zu berücksichtigen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Bei der Prüfung der für eine diätetische Behandlung ausreichenden Ernährung sind Nahrungsergänzungsmittel zu berücksichtigen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2012, 734
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 24.07.2014 - I ZR 221/12

    Wettbewerbsverstoß eines Apothekers: Inverkehrbringen einer als Spirituose

    cc) Die nach den vorstehenden Ausführungen in Betracht kommenden Verstöße gegen lebensmittelrechtliche Vorschriften sind auch geeignet, die Interessen der Verbraucher spürbar zu beeinträchtigen (vgl. BGH, Urteil vom 30. November 2011 - I ZR 8/11, GRUR 2012, 734 Rn. 17 = WRP 2012, 1099 - Glucosamin Naturell; Köhler, WRP 2014, 637, 640).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.12.2014 - 13 A 1202/14

    Feststellung einer nicht bestehenden Zulassungspflichtigkeit für ein Produkt zur

    Ob und inwieweit für diätetische Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke etwas anderes gilt, vgl. BGH, Urteil vom 30. November 2011 - I ZR 8/11 -, juris, Rn. 12; Rathke/Gründig, in: Zipfel/Rathke, Band 3, Lebensmittelrecht, C 140, § 1 Rn. 82 (Stand März 2011), kann offen bleiben.
  • OLG Brandenburg, 23.04.2019 - 6 U 43/16

    Wettbewerbswidrigkeit des Inverkehrbringens und der Vermarktung eines

    Diese Vorschriften stellen Marktverhaltensregelungen im Sinne von § 3a UWG dar, denn es handelt sich um Vertriebsbestimmungen, die zumindest mittelbar dem Schutz der Gesundheit der Verbraucher dienen (BGH, Urt. v. 30.11.2011 - I ZR 8/11, GRUR 2012, 734 - Glucosamin Naturell; Urt. v. 02.10.2008 - I ZR 220/05, GRUR 2008, 1118 - MobilPlus-Kapseln).

    Die Vorschrift bezieht mögliche alternative Ernährungsformen ein, sofern die für sie benötigten Lebensmittel auf dem Markt für die normale Ernährung - einschließlich der diätetischen Lebensmittel - erworben werden können und die durch sie bewirkte Modifizierung der normalen Ernährung im Rahmen des üblichen Ernährungsverhaltens liegt (BGH, Urt. v. 30.11.2011, a.a.O. - Glucosamin Naturell).

    Eine Modifizierung der normalen Ernährung reicht zur diätetischen Behandlung nicht aus, wenn sich mit ihr die besonderen medizinischen Zwecke nicht oder nicht sicher erreichen lassen oder die Modifizierung nicht praktikabel oder für die Patienten unzumutbar ist (BGH, Urt. v. 30.11.2011, a.a.O. - Glucosamin Naturell; Urt. v. 02.10.2008, a.a.O. MobilPlus-Kapseln; Urt. vom 04.12.2008 - I ZR 100/06, GRUR 2009, 413, 415 - Erfokol-Kapseln).

  • VGH Baden-Württemberg, 30.08.2017 - 9 S 1861/17

    Verkaufsverbot für ein diätetisches Lebensmittel zur Adipositastherapie

    Eine Modifizierung der normalen Ernährung reicht zur diätetischen Behandlung im Sinne der Subsidiaritätsklausel des § 1 Abs. 4a Satz 2 DiätV nicht aus, wenn sich mit ihr die besonderen medizinischen Zwecke nicht oder nicht sicher erreichen lassen, die Modifizierung nicht praktikabel oder für den Patienten unzumutbar ist (wie BGH, Urteile vom 30.11.2011 - I ZR 8/11 -, vom 04.12.2008 - I ZR 100/06 - und vom 02.10.2008 - I ZR 220/05 -, alle juris).

    Der Bundesgerichtshof hat die Voraussetzungen dieser sogenannten Subsidiaritätsklausel in seiner Rechtsprechung (Urteile vom 30.11.2011 - I ZR 8/11 -, vom 04.12.2008, a.a.O., juris, und vom 02.10.2008 - I ZR 220/05 -, alle juris) dahingehend konkretisiert, dass eine Modifizierung der normalen Ernährung zur diätetischen Behandlung nicht ausreicht (mit der Folge der Verkehrsfähigkeit eines Produkts als ergänzende bilanzierte Diät), wenn sich mit ihr die besonderen medizinischen Zwecke nicht oder nicht sicher erreichen lassen, die Modifizierung nicht praktikabel oder für den Patienten unzumutbar ist.

  • OVG Niedersachsen, 15.11.2012 - 13 LA 175/12

    Entsorgung von nicht zum menschlichen Verzehr geeigneten tierischen

    zielen auf eine Bestätigung ihrer unter 1. a) skizzierten Rechtsauffassung, die sich allerdings nach Wortlaut, Systematik und erkennbarem Regelungszweck der maßgeblichen Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 als eindeutig unzutreffend darstellt, so dass an dem anderweitigen Regelungsgehalt dieser Bestimmungen keine vernünftigen Zweifel bestehen können (vgl. zu diesem Maßstab etwa: EuGH, Urt. v. 11.09.2008 - C-428/06 -, juris Rdnr. 42; BGH, Urt. v. 30.11.2011 - I ZR 8/11 -, juris Rdnr. 13).
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