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   BGH, 30.11.2011 - I ZR 8/11   

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https://dejure.org/2011,49767
BGH, 30.11.2011 - I ZR 8/11 (https://dejure.org/2011,49767)
BGH, Entscheidung vom 30.11.2011 - I ZR 8/11 (https://dejure.org/2011,49767)
BGH, Entscheidung vom 30. November 2011 - I ZR 8/11 (https://dejure.org/2011,49767)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • lexetius.com

    Glucosamin Naturell

    UWG §§ 3, 4 Nr. 11; DiätV § 1 Abs. 4a Satz 2

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Der Vertrieb eines Nahrungsergänzungsmittels als "bilanzierte Diät” ist bei Nichterfüllung der Anforderungen der DiätV wettbewerbswidrig / Glucosamin Naturell

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Glucosamin Naturell

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Glucosamin Naturell

    § 3 UWG vom 03.07.2004, § 3 Abs 2 S 1 UWG vom 22.12.2008, § 4 Nr 11 UWG, § 1 Abs 4a S 1 DiätV, § 1 Abs 4a S 2 DiätV
    Unlauterer Wettbewerb: Vertrieb eines Nahrungsergänzungsmittels als "bilanzierte Diät" bei Nichterfüllung der Anforderungen der DiätV; Abgrenzung der Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke als Marktverhaltensregel - Glucosamin Naturell

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verkehrsfähigkeit eines Produkts als diätetisches Lebensmittel; Wettbewerbsverstoß durch den Vertrieb von Glucosamin Naturell forte als ergänzende bilanzierte Diät zur diätetischen Behandlung von Knorpelbildung in den Gelenken

  • kanzlei.biz

    Glucosamin Naturell

  • rewis.io

    Unlauterer Wettbewerb: Vertrieb eines Nahrungsergänzungsmittels als "bilanzierte Diät" bei Nichterfüllung der Anforderungen der DiätV; Abgrenzung der Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke als Marktverhaltensregel - Glucosamin Naturell

  • ra.de
  • rewis.io

    Unlauterer Wettbewerb: Vertrieb eines Nahrungsergänzungsmittels als "bilanzierte Diät" bei Nichterfüllung der Anforderungen der DiätV; Abgrenzung der Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke als Marktverhaltensregel - Glucosamin Naturell

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    DiätV § 1 Abs. 4a; UWG § 3; UWG § 4 Nr. 11
    Verkehrsfähigkeit eines Produkts als diätetisches Lebensmittel; Wettbewerbsverstoß durch den Vertrieb von Glucosamin Naturell forte als ergänzende bilanzierte Diät zur diätetischen Behandlung von Knorpelbildung in den Gelenken

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Glucosamin Naturell

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Diätetische Nahrungsmittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Abgrenzung diätetischer Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke von anderen Stoffen - Glucosamin Naturell

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Glucosamin Naturell - der Vertrieb einer bilanzierenden Diät

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Bei der Prüfung der für eine diätetische Behandlung ausreichenden Ernährung sind Nahrungsergänzungsmittel zu berücksichtigen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Bei der Prüfung der für eine diätetische Behandlung ausreichenden Ernährung sind Nahrungsergänzungsmittel zu berücksichtigen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2012, 734
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 24.07.2014 - I ZR 221/12

    Wettbewerbsverstoß eines Apothekers: Inverkehrbringen einer als Spirituose

    cc) Die nach den vorstehenden Ausführungen in Betracht kommenden Verstöße gegen lebensmittelrechtliche Vorschriften sind auch geeignet, die Interessen der Verbraucher spürbar zu beeinträchtigen (vgl. BGH, Urteil vom 30. November 2011 - I ZR 8/11, GRUR 2012, 734 Rn. 17 = WRP 2012, 1099 - Glucosamin Naturell; Köhler, WRP 2014, 637, 640).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.12.2014 - 13 A 1202/14

    Feststellung einer nicht bestehenden Zulassungspflichtigkeit für ein Produkt zur

    Ob und inwieweit für diätetische Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke etwas anderes gilt, vgl. BGH, Urteil vom 30. November 2011 - I ZR 8/11 -, juris, Rn. 12; Rathke/Gründig, in: Zipfel/Rathke, Band 3, Lebensmittelrecht, C 140, § 1 Rn. 82 (Stand März 2011), kann offen bleiben.
  • OLG Brandenburg, 23.04.2019 - 6 U 43/16

    Wettbewerbswidrigkeit des Inverkehrbringens und der Vermarktung eines

    Diese Vorschriften stellen Marktverhaltensregelungen im Sinne von § 3a UWG dar, denn es handelt sich um Vertriebsbestimmungen, die zumindest mittelbar dem Schutz der Gesundheit der Verbraucher dienen (BGH, Urt. v. 30.11.2011 - I ZR 8/11, GRUR 2012, 734 - Glucosamin Naturell; Urt. v. 02.10.2008 - I ZR 220/05, GRUR 2008, 1118 - MobilPlus-Kapseln).

    Die Vorschrift bezieht mögliche alternative Ernährungsformen ein, sofern die für sie benötigten Lebensmittel auf dem Markt für die normale Ernährung - einschließlich der diätetischen Lebensmittel - erworben werden können und die durch sie bewirkte Modifizierung der normalen Ernährung im Rahmen des üblichen Ernährungsverhaltens liegt (BGH, Urt. v. 30.11.2011, a.a.O. - Glucosamin Naturell).

    Eine Modifizierung der normalen Ernährung reicht zur diätetischen Behandlung nicht aus, wenn sich mit ihr die besonderen medizinischen Zwecke nicht oder nicht sicher erreichen lassen oder die Modifizierung nicht praktikabel oder für die Patienten unzumutbar ist (BGH, Urt. v. 30.11.2011, a.a.O. - Glucosamin Naturell; Urt. v. 02.10.2008, a.a.O. MobilPlus-Kapseln; Urt. vom 04.12.2008 - I ZR 100/06, GRUR 2009, 413, 415 - Erfokol-Kapseln).

  • BVerwG, 17.09.2021 - 3 C 20.20

    Abgrenzung von diätetischem Lebensmittel und Präsentationsarzneimittel

    Die hieraus folgende Präsentation, mit der ein Bezug zu einer Grunderkrankung hergestellt wird, darf daher nicht zur Zuschreibung einer Arzneimitteleigenschaft führen (vgl. BGH, Urteil vom 30. November 2011 - I ZR 8/11 - ZLR 2012, 619 Rn. 12; OLG München, Urteil vom 31. Oktober 2019 - 29 U 2177/19 - juris Rn. 13).
  • OLG Brandenburg, 26.03.2019 - 6 U 43/16
    Diese Vorschriften stellen Marktverhaltensregelungen im Sinne von § 3a UWG dar, denn es handelt sich um Vertriebsbestimmungen, die zumindest mittelbar dem Schutz der Gesundheit der Verbraucher dienen (BGH, Urt. v. 30.11.2011 - I ZR 8/11, GRUR 2012, 734 Glucosamin Naturell; Urt. v. 02.10.2008 - I ZR 220/05, GRUR 2008, 1118 - MobilPlusKapseln).

    Die Vorschrift bezieht mögliche alternative Ernährungsformen ein, sofern die für sie benötigten Lebensmittel auf dem Markt für die normale Ernährung - einschließlich der diätetischen Lebensmittel - erworben werden können und die durch sie bewirkte Modifizierung der normalen Ernährung im Rahmen des üblichen Ernährungsverhaltens liegt (BGH, Urt. v. 30.11.2011, a.a.O. - Glucosamin Naturell).

    Eine Modifizierung der normalen Ernährung reicht zur diätetischen Behandlung nicht aus, wenn sich mit ihr die besonderen medizinischen Zwecke nicht oder nicht sicher erreichen lassen oder die Modifizierung nicht praktikabel oder für die Patienten unzumutbar ist (BGH, Urt. v. 30.11.2011, a.a.O. - Glucosamin Naturell; Urt. v. 02.10.2008, a.a.O. MobilPlus-Kapseln; Urt. vom 04.12.2008 - I ZR 100/06, GRUR 2009, 413, 415 - Erfokol-Kapseln).

  • OLG München, 22.04.2021 - 6 U 5746/20

    Unzulässige Werbung für Produkte zum Diätmanagement

    Lebensmittel dienen daher i.S. von § 1 Abs. 4a S. 2 Fall 2 DiätV der Ernährung von Patienten mit einem besonderen, medizinisch bedingten Nährstoffbedarf, wenn - wie im vorliegenden Fall - durch die Aufnahme der in ihnen enthaltenen Nährstoffe (hier: pflanzliche Sterole) im Hinblick auf die betreffende Krankheit oder Störung (hier: Hypercholesterinämie) eine von den Nährstoffen ausgehende Wirkung erzielt wird (hier: Verhinderung der Resorption von Cholesterin im Darm und damit Reduzierung des Cholesterinspiegels)." [Hervorhebungen hinzugefügt] In den Entscheidungen "MobilPlus-Kapseln" (GRUR 2008, 1118 Rdnr. 16) und "Glucosamin Naturell" (GRUR 2012, 734 Rn. 8) hat der Bundesgerichtshof festgestellt, ein Nährstoffbedarf sei auch dann medizinisch bedingt (im Sinne von § 1 Abs. 4a Satz 2 Fall 2 DiätV), wenn auf Grund der Beschwerden, Krankheiten oder Störungen sonstige besondere Ernährungserfordernisse bestünden, denen mit einer diesen Erfordernissen angepassten Nährstoffformulierung entsprochen werden könne, was bereits dann der Fall sein könne, wenn die Patienten aus der kontrollierten Aufnahme bestimmter Nährstoffe einen besonderen Nutzen ziehen könnten.

    dd) Die Regelungen nach Art. 2 Abs. 2 g), 4 Abs. 1, 9 Abs. 5 VO (EU) 609/2013 dienen der Herstellung transparenter Verhältnisse auf dem Markt für Gesundheitsprodukte und damit auch dem Schutz der Gesundheit der Verbraucher, so dass es sich hierbei um Marktverhaltensregelungen i.S. von § 3 a UWG handelt (vgl. zu § 1 Abs. 4a DiätV BGH GRUR 2012, 734 Rn. 17 m.w.N. - Glucosamin Naturell).

  • VGH Baden-Württemberg, 30.08.2017 - 9 S 1861/17

    Verkaufsverbot für ein diätetisches Lebensmittel zur Adipositastherapie

    Eine Modifizierung der normalen Ernährung reicht zur diätetischen Behandlung im Sinne der Subsidiaritätsklausel des § 1 Abs. 4a Satz 2 DiätV nicht aus, wenn sich mit ihr die besonderen medizinischen Zwecke nicht oder nicht sicher erreichen lassen, die Modifizierung nicht praktikabel oder für den Patienten unzumutbar ist (wie BGH, Urteile vom 30.11.2011 - I ZR 8/11 -, vom 04.12.2008 - I ZR 100/06 - und vom 02.10.2008 - I ZR 220/05 -, alle juris).

    Der Bundesgerichtshof hat die Voraussetzungen dieser sogenannten Subsidiaritätsklausel in seiner Rechtsprechung (Urteile vom 30.11.2011 - I ZR 8/11 -, vom 04.12.2008, a.a.O., juris, und vom 02.10.2008 - I ZR 220/05 -, alle juris) dahingehend konkretisiert, dass eine Modifizierung der normalen Ernährung zur diätetischen Behandlung nicht ausreicht (mit der Folge der Verkehrsfähigkeit eines Produkts als ergänzende bilanzierte Diät), wenn sich mit ihr die besonderen medizinischen Zwecke nicht oder nicht sicher erreichen lassen, die Modifizierung nicht praktikabel oder für den Patienten unzumutbar ist.

  • BVerwG, 17.09.2021 - 3 C 21.20

    Einstufung des Produkts "Prostata Bios Kapseln" als Präsentationsarzneimittel

    Die hieraus folgende Präsentation, mit der ein Bezug zu einer Grunderkrankung hergestellt wird, darf daher nicht zur Zuschreibung einer Arzneimitteleigenschaft führen (vgl. BGH, Urteil vom 30. November 2011 - I ZR 8/11 - ZLR 2012, 619 Rn. 12; OLG München, Urteil vom 31. Oktober 2019 - 29 U 2177/19 - juris Rn. 13).
  • VG Berlin, 11.11.2019 - 14 K 101.17
    Indem diese, wie die Definition in Artikel 2 Buchst. a der Richtlinie 2002/46/EG klarstellt, die normale Ernährung ergänzen, werden sie zu einem Teil der normalen Ernährung und sind dadurch geeignet, diese zu modifizieren (vgl. zum Vorstehenden: Bekanntmachung der Kommission über die Einordnung von Lebensmitteln für besondere medizinische Zwecke vom 25. November 2017, ABl. C 401 S. 1, Rn. 60 ff.; ferner BGH, Urteil vom 30. November 2011, Glucosamin Naturell - I ZR 8/11 -, juris Rn. 10 ff.).
  • OLG Celle, 26.10.2020 - 13 U 44/20

    Zum Vertrieb eines Produkts mit dem Wirkstoff Curcumin als "Lebensmittel für

    Bei der Prüfung der Frage, ob eine Modifizierung der normalen Ernährung ausreicht, sind auch die auf dem Markt erhältlichen Nahrungsergänzungsmittel zu berücksichtigen (BGH, Urteil vom 30. November 2011 - I ZR 8/11 -, juris, zu § 1 Abs. 4a Satz 2 DiätV; Rathke in Zipfel/Rathke LebensmittelR, 176. EL März 2020, VO (EU) 609/2013 Art. 2 Rn. 64).
  • OVG Niedersachsen, 15.11.2012 - 13 LA 175/12

    Entsorgung von nicht zum menschlichen Verzehr geeigneten tierischen

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