Rechtsprechung
| BFH, 19.07.2010 - I B 130/09 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
Beweiserhebung von Amts wegen - Verlust des Rügerechts
- openjur.de
Beweiserhebung von Amts wegen; Verlust des Rügerechts
- Bundesfinanzhof
FGO § 76 Abs 1, FGO § 115 Abs 2 Nr 3, ZPO § 295
Beweiserhebung von Amts wegen - Verlust des Rügerechts - rechtsinformationen.bund.de
Beweiserhebung von Amts wegen - Verlust des Rügerechts
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 76 Abs 1 FGO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO, § 295 ZPO
Beweiserhebung von Amts wegen - Verlust des Rügerechts - rechtsprechung-im-internet.de
§ 76 Abs 1 FGO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO, § 295 ZPO
Beweiserhebung von Amts wegen - Verlust des Rügerechts - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
§ 76 Abs 1 FGO ; § 115 Abs 2 Nr 3 FGO ; § 295 ZPO
Beweiserhebung von Amts wegen - datenbank.nwb.de
Verlust des Rügerechts bei Übergehen eines Beweisantrags
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Hessen, 14.07.2009 - 4 K 2220/06
- BFH, 19.07.2010 - I B 130/09
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BFH, 01.09.2008 - IV B 4/08
Übergehen eines Beweisantrag - Rügeverlust - Revisionszulassung wegen greifbarer …
Auszug aus BFH, 19.07.2010 - I B 130/09
In diesem Sinne greifbar gesetzwidrig ist eine Entscheidung dann, wenn sie objektiv willkürlich und unter keinem Gesichtspunkt rechtlich vertretbar ist (z.B. Senatsbeschluss vom 1. Juli 2009 I B 231/08, juris; BFH-Beschluss vom 1. September 2008 IV B 4/08, BFH/NV 2009, 35, m.w.N.).Der Verfahrensmangel muss in der (nächsten) mündlichen Verhandlung gerügt werden, in der der Rügeberechtigte erschienen ist; verhandelt er zur Sache, ohne den Verfahrensmangel zu rügen, obwohl er den Mangel kannte oder kennen musste, verliert er das Rügerecht (Senatsbeschluss vom 26. Mai 2009 I B 20/09, juris; BFH-Beschluss in BFH/NV 2009, 35;… Gräber/Ruban, a.a.O., § 115 Rz 103, m.w.N.).
- BFH, 01.07.2009 - I B 231/08
Voraussetzungen von grundsätzlicher Bedeutung und greifbarer Gesetzwidrigkeit
Auszug aus BFH, 19.07.2010 - I B 130/09
In diesem Sinne greifbar gesetzwidrig ist eine Entscheidung dann, wenn sie objektiv willkürlich und unter keinem Gesichtspunkt rechtlich vertretbar ist (z.B. Senatsbeschluss vom 1. Juli 2009 I B 231/08, juris;… BFH-Beschluss vom 1. September 2008 IV B 4/08, BFH/NV 2009, 35, m.w.N.). - BFH, 26.05.2009 - I B 20/09
Übergehen eines Beweisantrags - Verletzung rechtlichen Gehörs - Rügeverlust - …
Auszug aus BFH, 19.07.2010 - I B 130/09
Der Verfahrensmangel muss in der (nächsten) mündlichen Verhandlung gerügt werden, in der der Rügeberechtigte erschienen ist; verhandelt er zur Sache, ohne den Verfahrensmangel zu rügen, obwohl er den Mangel kannte oder kennen musste, verliert er das Rügerecht (Senatsbeschluss vom 26. Mai 2009 I B 20/09, juris;… BFH-Beschluss in BFH/NV 2009, 35;… Gräber/Ruban, a.a.O., § 115 Rz 103, m.w.N.).
- BFH, 11.01.2011 - I B 87/10
Beweiserhebung von Amts wegen, Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme, Verlust des …
Aus der Sicht des FG lag mithin ein in sich folgerichtiges und widerspruchsfreies Vertragswerk vor und bestand deshalb kein Anlass, von Amts wegen in eine Beweisaufnahme einzutreten (vgl. Senatsbeschluss vom 19. Juli 2010 I B 130/09, BFH/NV 2010, 2282).Mithin ist davon auszugehen, dass die in der mündlichen Verhandlung vor dem FG rechtskundig vertretene Klägerin rügelos zur Sache verhandelt und damit durch Unterlassen ihr Rügerecht verloren hat (§ 155 FGO i.V.m. § 295 ZPO; vgl. Senatsbeschluss in BFH/NV 2010, 2282, m.w.N.).
- BFH, 18.02.2013 - XI B 117/11
Abrechnung über nicht ausgeführte Lieferung
Der Verfahrensmangel muss in der (nächsten) mündlichen Verhandlung gerügt werden, in der der Rügeberechtigte erschienen ist; verhandelt er zur Sache, ohne den Verfahrensmangel zu rügen, obwohl er den Mangel kannte oder kennen musste, verliert er das Rügerecht (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 19. Juli 2010 I B 130/09, BFH/NV 2010, 2282;… Gräber/Ruban, a.a.O., § 115 Rz 100 ff., m.w.N.). - BFH, 01.12.2011 - I B 80/11
Verlust des Rügerechts bei nicht durch rechtskundige Bevollmächtigte vertretenen …
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