Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 05.04.1965 - I B 83/64 |
Volltextveröffentlichung
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
§ 80 VwGO.
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Hessen, 29.05.1985 - 3 TH 815/85
Wohnwagen im Außenbereich; Beseitigungsverfügung; Anordnung des Sofortvollzugs
Dabei ist auch von Bedeutung, daß es zur Vermeidung unnötige r, Investitionen im öffentlichen Interesse liegt, zur Nachahmung bereite Bauherren davon abzuhalten, sich zu Dispositionen verleiten zu lassen, die sich später als sinnlos erweisen (vgl. dazu OVG Lüneburg, Beschluß vom 05.04.1965 - I B 83/64 - BRS 16 Nr. 120 und zur Vorbildwirkung auch Hess. VGH, Beschluß vom 30.05.1984 - TH 61/83 - und vom 11.10.19,76 - IV TH 70/76 - BRS 30 Nr. 182). - OVG Niedersachsen, 28.02.2012 - 1 PA 143/11
Verhältnismäßigkeit einer Ersatzvornahme der Behörde bei ggf. fehlender …
Es liegt im besonderen öffentlichen Interesse, dass offensichtlich illegal errichtete Baulichkeiten im Außenbereich, von denen - wie von Wochenendhäusern - typischerweise die Gefahr einer Breiten- und Nachahmungswirkung ausgeht, unverzüglich beseitigt werden (Nds. OVG, Beschl. v. 31. August 1993 - 6 M 3482/93 -, BRS 55 Nr. 206; OVG Lüneburg, Beschl. v. 5. April 1965 - I B 83/64 -, BRS 16 Nr. 120; Hessischer VGH, Beschl. v. 29. Mai 1985 - 3 TH 815/85 -, BRS 44 Nr. 206 = DÖV 1986, 79).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| BVerwG, 29.06.1964 - I B 83.64 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Einfügung einer Werbeanlage in ihre Umgebung innerhalb eines Wohngebiets - Inhalt sowie Zweck und Ausmaß der den Gemeinden erteilten Rechtsetzungsbefugnis
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 12.12.1963 - VII A 865/62
- OVG Nordrhein-Westfalen, 12.12.1963 - VII A 866/62
- OVG Nordrhein-Westfalen, 12.12.1963 - VII A 867/62
- OVG Nordrhein-Westfalen, 12.12.1963 - VII A 903/62
- OVG Nordrhein-Westfalen, 12.12.1963 - VII A 904/62
- OVG Nordrhein-Westfalen, 12.12.1963 - VII A 905/62
- BVerwG, 29.06.1964 - I B 83.64
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 28.06.1955 - I C 146.53
Zulässigkeit von Werbeanlagen
Auszug aus BVerwG, 29.06.1964 - I B 83.64
Die angegriffenen Urteile weichen nicht von der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts BVerwGE 2, 172 [BVerwG 28.06.1955 - I C 146/53] ab.Wenn das Berufungsgericht die §§ 2 und 3 der Ortssatzung, nach denen in Wohngebieten bestimmte Arten von Werbeanlagen nicht zulässig sind, als gültig erachtet hat, so ist es mithin nicht von der Entscheidung BVerwGE 2, 172 [BVerwG 28.06.1955 - I C 146/53] abgewichen.
- BVerwG, 03.09.1963 - I C 151.59
Zulässigkeit der Errichtung von Werbeanlagen längs einer Bundesfernstraße - …
Auszug aus BVerwG, 29.06.1964 - I B 83.64
Eine Verletzung des Art. 2 GG scheidet schon deshalb aus, weil die Frage der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit einer derartigen Regelung der Außenwerbung sich nur im Rahmen der Art. 12 und 14 GG stellt (BVerwGE 16, 301 [BVerwG 03.09.1963 - I C 151/59] [307]).
- BVerwG, 28.04.1972 - IV C 11.69
Zulässigkeit von Werbung mit Großflächenwerbetafeln in Mischgebieten; …
Demgemäß sind generalisierende Regelungen, die die Zulässigkeit von Werbeanlagen überhaupt oder die Zulässigkeit bestimmter Werbeanlagen von der Art des Baugebietes abhängig machen, wiederholt als vertretbar angesehen worden (vgl. Beschluß vom 29. Juni 1964 - BVerwG I B 83.64 - Beschluß vom 29. Dezember 1964 - BVerwG I C 97.63 - [Buchholz 406.12, § 14 BauNVO Nr. 1; NJW 1965, 879; DVBl. 1965, 203; DÖV 1965, 343; BBauBl.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".