Volltextveröffentlichungen (6)

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• Judicialis

  FGO § 90a Abs. 1; ; FGO § 121 Satz 1; ; FGO § 126 Abs. 3 Nr. 2; ; FGO § 143 Abs. 2

• IWW

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  DBA-Schweiz Art. 15 a
  DBA-Schweiz: Grenzgänger

• datenbank.nwb.de

  Grenzgängereigenschaft nach Art. 15a DBA-Schweiz

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• IWW (Kurzinformation)

  Grenzgänger - BFH zur beruflichen Veranlassung der Nichtrückkehr

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Besteuerung des Arbeitslohns eines Grenzgängers zwischen Deutschland und der Schweiz; Anerkennung von Nichtrückkehrtagen bei Arbeitszeit bis nach Mitternacht; Voraussetzungen einer regelmäßigen Rückkehr an den Wohnsitz im Sinne des Art. 15a Abs. 2 S. 1 Abkommen zwischen ...

Sonstiges

• nwb.de (Verfahrensmitteilung)

  DBA-Schweiz Art 15a
  Grenzgänger; Nichtrückkehrtage; Schweiz

Verfahrensgang

• FG Baden-Württemberg, 18.07.2003 - 2 K 438/02
• BFH, 20.10.2004 - I R 31/04

Wird zitiert von ... (19)Zitiert selbst (2)

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• BFH, 15.09.2004 - I R 67/03

  Verbleib am Beschäftigungsort als berufsbedingter Nichtrückkehrtag i.S. des Art. …

  Auszug aus BFH, 20.10.2004 - I R 31/04

  Nach seinem zur amtlichen Veröffentlichung bestimmten Urteil vom 15. September 2004 I R 67/03 kann Art. 15a Abs. 2 DBA-Schweiz auch unter Berücksichtigung des Verhandlungsprotokolls vom 18. Dezember 1991 nicht in dem Sinne verstanden werden, dass ein Arbeitnehmer immer dann, wenn sich seine Arbeitszeit über Mitternacht hinaus erstreckt, als an den Wohnort zurückgekehrt gilt.

  Im zweiten Rechtsgang wird das FG beachten müssen, dass sowohl hinsichtlich der Zahl als auch in Bezug auf die berufliche Veranlassung der auswärtigen Übernachtungen die objektive Beweislast (Feststellungslast) bei den Klägern liegt (vgl. hierzu ebenfalls Senatsurteil vom 15. September 2004 I R 67/03, zur amtlichen Veröffentlichung bestimmt).

• BFH, 16.05.2001 - I R 100/00

  Grenzgängerregelung Deutschland - Schweiz

  Auszug aus BFH, 20.10.2004 - I R 31/04

  Diese Bestimmung enthält eine verbindliche Vorgabe für die Auslegung des Art. 15a Abs. 2 Satz 2 DBA-Schweiz (Senatsurteil vom 16. Mai 2001 I R 100/00, BFHE 195, 341, BStBl II 2001, 633; Kempermann in Flick/Wassermeyer/Wingert/Kempermann, Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland-Schweiz, Art. 15a Anm. 8, jeweils m.w.N.).

  Der Senat hat die zitierte Protokollbestimmung zunächst dahin verstanden, dass in den dort genannten Fällen eine zwischenzeitliche Rückkehr des Arbeitnehmers an den Wohnort fingiert wird (Senatsurteil in BFHE 195, 341, BStBl II 2001, 633, 634).

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• FG Baden-Württemberg, 30.03.2007 - 3 K 5/07

  § 68 FGO a.F.: Klage wegen Vorauszahlungsbescheid bei Ergehen des …

  Demgegenüber gelten für Einkünfte von in einem Vertragsstaat ansässigen Arbeitnehmern, die in dem anderen Vertragsstaat ihre Arbeit ausüben und nicht Grenzgänger sind, hinsichtlich des Besteuerungsrechts die Regelung in Art. 15 i.V.m. Art. 24 DBA-Schweiz; danach ist bei einem in Deutschland ansässigen Arbeitnehmer mit Arbeitsort in der Schweiz - vorbehaltlich der im Streitfall nicht eingreifenden Sonderregelung in Art. 15 Abs. 2 DBA-Schweiz (Durchbrechung des Arbeitsortprinzips/183-Tage-Klausel) - die Schweiz zur Besteuerung der Arbeitseinkünfte berechtigt ( Art. 15 Abs. 1 Satz 2 DBA-Schweiz) und die Bundesrepublik Deutschland zur Freistellung dieser Einkünfte von der Einkommensteuer verpflichtet ( Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe d DBA-Schweiz; BFH-Urteil vom 20. Oktober 2004 I R 31/04, BFH/NV 2005, 840).

  Allerdings schließt die genannte Bescheinigung eine eigenständige Nachprüfung durch die Finanzbehörden und das Finanzgericht des Ansässigkeitsstaates nicht aus ( BFH-Beschluss vom 12. April 2006 I B 143/05, [...]; BFH-Urteile in BFH/NV 2005, 840 zu II. 5.; vom 15. September 2004 I R 67/03, zu II. 6, zur amtlichen Veröffentlichung bestimmt, DStRE 2005, 84;… BFH/NV 2005, 267; Urteil des FG Baden-Württemberg, Außensenate Freiburg , vom 25. Februar 1998 2 K 315/96 -rechtskräftig-, EFG 1998, 926).

  Eine solche Veranlassung ist u.a. anzunehmen, wenn die Rückkehr in den Ansässigkeitsstaat (die Bundesrepublik Deutschland) nicht zumutbar war (BFH-Urteile in BFH/NV 2005, 840 zu II. 4. unter Hinweis auf die "Generelle Verständigungsvereinbarung" vom 24. Juni 1999, abgedruckt bei Locher/Meier/von Siebenthal/Kolb, Doppelbesteuerungsabkommen, Deutschland-Schweiz, B 15 a. 2 Nr. 11;… vgl. dagegen zur "betrieblichen Veranlassung" von Aufwendungen im Sinne von § 4 Abs. 4 EStG: Heinicke in: Schmidt, EStG, Kommentar, 26. Aufl., 2007, § 4 Rn. 480, mit weiteren Nachweisen).

  Sowohl hinsichtlich der Zahl der Nichtrückkehrtage als auch in Bezug auf die berufliche Veranlassung der auswärtigen Übernachtungen (bei Nichtrückkehr) liegt die objektive Beweislast (Feststellungslast) beim Steuerpflichtigen (BFH-Urteile in BFH/NV 2005, 840;… in BFH/NV 2005, 267;… Locher/Meier/von Siebenthal/Kolb, a.a.O., B 15 a. 2, Nr. 31 4. -"vom deutschen Steuerfiskus hoch angesetzten Nachweiserfordernissen").

  Im Finanzgerichtsprozess bedürfen Besteuerungsgrundlagen, wie z.B. die Frage, ob ein Arbeitnehmer an mehr als 60 Tagen aus beruflichen Gründen (aufgrund seiner Arbeitsausübung) nicht in den Ansässigkeitsstaat zurückkehrt, demzufolge nicht mehr als Grenzgänger zu beurteilen ist, nicht nur der Glaubhaftmachung, sondern des (vollen) Beweises (BFH-Urteil in BFH/NV 2005, 840).

• BFH, 27.08.2008 - I R 64/07

  Besteuerung von "Grenzgängern" in die Schweiz

  Diese Bestimmung enthält eine verbindliche Vorgabe für die Auslegung des Art. 15a Abs. 2 DBA-Schweiz 1971/1992 (Senatsurteile vom 16. Mai 2001 I R 100/00, BFHE 195, 341, BStBl II 2001, 633; vom 15. September 2004 I R 67/03, BFHE 207, 452; vom 20. Oktober 2004 I R 31/04, BFH/NV 2005, 840, m.w.N.).

  Diese Unterscheidung hat er in der Folge dahin modifiziert, dass es für die Anwendung des Art. 15a DBA-Schweiz 1971/1992 nicht darauf ankomme, ob das Ende der Arbeitszeit oder der Zeitpunkt der Ankunft am Wohnort auf den Tag des Arbeitsantritts oder auf einen nachfolgenden Tag fällt; deshalb könne ein "Nichtrückkehrtag" i.S. des Art. 15a Abs. 2 Satz 1 DBA-Schweiz 1971/1992 auch dann vorliegen, wenn der Arbeitnehmer über die Tagesgrenze hinaus seiner Tätigkeit nachgeht und erst nach Mitternacht seine Arbeitsstätte verlässt (Senatsurteile in BFHE 207, 452, und in BFH/NV 2005, 840).

• BFH, 27.08.2008 - I R 10/07

  Besteuerung von "Grenzgängern" in die Schweiz

  Diese Bestimmung enthält eine verbindliche Vorgabe für die Auslegung des Art. 15a Abs. 2 DBA-Schweiz 1971/1992 (Senatsurteile vom 16. Mai 2001 I R 100/00, BFHE 195, 341, BStBl II 2001, 633; vom 15. September 2004 I R 67/03, BFHE 207, 452; vom 20. Oktober 2004 I R 31/04, BFH/NV 2005, 840, m.w.N.).

  Diese Unterscheidung hat er in der Folge dahin modifiziert, dass es für die Anwendung des Art. 15a DBA-Schweiz 1971/1992 nicht darauf ankomme, ob das Ende der Arbeitszeit oder der Zeitpunkt der Ankunft am Wohnort auf den Tag des Arbeitsantritts oder auf einen nachfolgenden Tag fällt; deshalb könne ein "Nichtrückkehrtag" i.S. des Art. 15a Abs. 2 Satz 1 DBA-Schweiz 1971/1992 auch dann vorliegen, wenn der Arbeitnehmer über die Tagesgrenze hinaus seiner Tätigkeit nachgeht und erst nach Mitternacht seine Arbeitsstätte verlässt (Senatsurteile in BFHE 207, 452, und in BFH/NV 2005, 840).

• FG Baden-Württemberg, 26.04.2007 - 3 K 21/07

  Grenzgängereigenschaft einer in sog. Pikettdienste (nächtliche …

  Diese Bestimmung enthält eine verbindliche Vorgabe für die Auslegung des Artikel 15 a Abs. 2 (Satz 2) DBA-Schweiz (BFH-Urteile vom 20. Oktober 2004 I R 31/04, BFH/NV 2005, 840;…vom 15. September 2004 I R 67/03, BFH/NV 2005, 267;vom 16. Mai 2001 I R 100/00, BStBl II 2001, 633).

  Bei einer sachgerechten und den Gleichheitssatz (Art. 3 des Grundgesetzes) berücksichtigenden Auslegung des Artikel 15 a Abs. 2 DBA-Schweiz und der Bestimmung zu Artikel II. 1. des Verhandlungsprotokolls vom 18. Dezember 1991 ist nach der Rechtsprechung des BFH (BFH-Urteile in BFH/NV 2005, 840, in BFH/NV 2005, 267) darauf abzustellen, ob der Arbeitnehmer nach Beendigung seiner aktiven Tätigkeit tatsächlich in den Ansässigkeitsstaat (an seinen Wohnsitz) zurückgekehrt oder in dem anderen Vertragsstaat geblieben ist.

  Ein solcher beruflicher Grund ist auch im Falle einer Rufbereitschaft, zu der der Arbeitnehmer sich verpflichtet hat, anzunehmen (BFH-Urteile in BFH/NV 2005, 267, in BFH/NV 2005, 840).

  Der Frage, welche Auswirkungen der von der Klägerin geleistete Pikettdienst auf die Annahme einer regelmäßigen Rückkehr im Sinne des Art. 15 a Abs. 1 Satz 1 DBA-Schweiz hat, kommt grundsätzliche Bedeutung zu (§ 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO; Hinweis im übrigen auf den Entwurf eines BMF-Schreibens zur Anwendung der BFH-Urteile in BFH/NV 2005, 840 und in BFH/NV 2005, 267 [Bl. 174 -178 der FG-Akten und das Gutachten von Prof. Dr. jur. Thomas Geiser von der Universität St. Gallen zum Pikettdienst nach Arbeitsgesetz in den Spitälern]).

• FG Baden-Württemberg, 12.06.2024 - 2 K 2189/21

  Nichtrückkehr eines Grenzgängers aufgrund der Arbeitsausübung nach Art. 15a Abs. …

  Rn. 126 Wie oben bereits ausgeführt, erfolgt eine Übernachtung "aufgrund der Arbeitsausübung" in der Schweiz, wenn dem Steuerpflichtigen eine Rückkehr nicht möglich oder nicht zumutbar ist (…BFH-Urteile vom 11. November 2009 I R 50/08, BFH/NV 2010, 647, und vom 20. Oktober 2004 I R 31/04, BFH/NV 2005, 840).

  Der BFH hat die Verständigungsvereinbarung vom 24. Juni 1999 in seinem Urteil vom 20. Oktober 2004 I R 31/04 (BFH/NV 2005, 840) zitiert, ohne weitere Ausführungen zu ihrer Anwendbarkeit zu machen und sie in seinem Urteil vom 15. September 2004 I R 67/03 (BStBl II 2010, 155) als Auslegungshilfe herangezogen.

• FG Baden-Württemberg, 23.11.2022 - 12 K 623/22

  Grenzgänger nach Art. 15a DBA CHE: Anwendbarkeit und Auslegung der seit …

  Die bis 2018 geltende KonsVersCHEV vom 24. Juni 1999, deren Anwendung durch den Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteil vom 20. Oktober 2004 I R 31/04, Sammlung der amtlich nicht veröffentlichten Entscheidungen des BFH (…BFH/NV) 2005, 840 bestätigt worden sei, lasse keine Rückschlüsse darauf zu, dass die ab 2019 geltende KonsVersCHEV mit einer weitergehenden nach objektiven Gesichtspunkten einhergehenden Vereinfachung der Anwendungs- und Auslegungsfragen des Art. 15a DBA Schweiz gegen den Wortlaut des DBA und gegen Gleichbehandlungsgrundsätze verstoße.

  Ein Nichtrückkehrtag liegt daher insbesondere dann vor, wenn die Rückkehr nach Deutschland aus beruflichen Gründen nicht möglich oder nicht zumutbar ist (…BFH-Urteile vom 11. November 2009 - I R 50/08, BFH/NV 2010, 647; vom 20. Oktober 2004 - I R 31/04, BFH/NV 2005, 840;… Bourseaux/Sendler/Rauert in: Schönfeld/Ditz, DBA, 2. Aufl. 2019, Art. 15 DBA Rn. 150).

• BFH, 13.11.2013 - I R 23/12

  Grenzgänger zur Schweiz: Mehrtägige Rufbereitschaft bei Krankenhauspersonal

  Für den Fall des eintägigen Arbeitseinsatzes hat er entschieden, dass es für die Anwendung des Art. 15a DBA-Schweiz 1971/1992 nicht darauf ankommt, ob das Ende der Arbeitszeit oder der Zeitpunkt der Ankunft am Wohnort auf den Tag des Arbeitsantritts oder auf einen nachfolgenden Tag fällt; deshalb kann ein "Nichtrückkehrtag" i.S. des Art. 15a Abs. 2 Satz 1 DBA-Schweiz 1971/1992 auch dann vorliegen, wenn der Arbeitnehmer über die Tagesgrenze hinaus seiner Tätigkeit nachgeht und erst nach Mitternacht seine Arbeitsstätte verlässt (Senatsurteile vom 15. September 2004 I R 67/03, BFHE 207, 452, BStBl II 2010, 155, und vom 20. Oktober 2004 I R 31/04, BFH/NV 2005, 840).
• BFH, 01.06.2022 - I R 32/19

  Grenzgänger nach dem DBA-Schweiz 1971/2010 bei 24-Stunden-Diensten und …

  Rn. 18 bb) Die Erwägungen des FG, ob und inwieweit eine Rückkehr aufgrund der großen Entfernung zwischen Wohn- und Arbeitsort zumutbar ist, können somit erst dann eine Rolle spielen, wenn es darum geht, ob eine (schädliche) Nichtrückkehr aufgrund der Arbeitsausübung i.S. des Art. 15a Abs. 2 Satz 2 DBA-Schweiz 1971/2010 vorliegt (vgl. allgemein Senatsurteile vom 15.09.2004 - I R 67/03, BFHE 207, 452, BStBl II 2010, 155; vom 20.10.2004 - I R 31/04, BFH/NV 2005, 840, jeweils unter Verweis auf die Verständigungsvereinbarung vom 24.06.1999, abgedruckt bei Locher/Meier/von Siebenthal/Kolb, Doppelbesteuerungsabkommen Schweiz-Deutschland, B 15a.2 Nr. 11; für Veranlagungszeiträume ab 01.01.2019 vgl. auch die Konsultationsvereinbarung nach Art. 26 Abs. 3 DBA-Schweiz 1971/2010 vom 12.10.2018, BStBl I 2018, 1103).
• FG Baden-Württemberg, 12.09.2024 - 11 K 2242/22

  Grenzgänger nach Art. 15a DBA CHE: Anwendbarkeit und Auslegung der seit …

  Diese Auffassung decke sich auch mit der Rechtsprechung des BFH (z.B. BFH-Urteil vom 20. Oktober 2004 - I R 31/04, Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH - BFH/NV - 2005, 840).

  Rn. 83 Eine solche "Nichtrückkehr auf Grund der Arbeitsausübung" liegt namentlich dann vor, wenn die Rückkehr an den Wohnsitz aus beruflichen Gründen nicht möglich oder nicht zumutbar ist (gemeinsames Einführungsschreiben zur Neuregelung der Grenzgängerbesteuerung der zuständigen deutschen und schweizerischen Behörden, BStBl I 1994, 683; § 8 Abs. 2 Satz 1 der Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft - KonsVerCHEV, BGBl I 2010, 2187; BFH-Urteile vom 15. September 2004 - I R 67/03, BStBl II 2010, 155; vom 20. Oktober 2004 - I R 31/04, BFH/NV 2005, 840, …und vom 11. November 2009 - I R 50/08, BFH/NV 2010, 647).

  Erwägungen, ob und inwieweit eine Rückkehr aufgrund der großen Entfernung zwischen Wohn- und Arbeitsort zumutbar ist, können somit erst dann eine Rolle spielen, wenn es darum geht, ob eine (schädliche) Nichtrückkehr aufgrund der Arbeitsausübung im Sinne des Art. 15a Abs. 2 Satz 2 DBA-Schweiz 1971/2010 vorliegt (BFH-Urteile vom 15. September 2004 - I R 67/03, BStBl II 2010, 155 und vom 20. Oktober 2004 - I R 31/04, BFH/NV 2005, 840;… BFH-Urteil vom 1. Juni 2022 - I R 32/19, BFH/NV 2023, 54).

• BFH, 11.11.2009 - I R 50/08

  Beruflich veranlasste Inhaftierung eines Grenzgängers in Drittstaat führt zu …

  Die Nichtrückkehr ist beruflich veranlasst, wenn die Rückkehr aus beruflichen Gründen nicht möglich oder nicht zumutbar war (Senatsurteile vom 15. September 2004 I R 67/03, BFHE 207, 452, unter II.4.; vom 20. Oktober 2004 I R 31/04, BFH/NV 2005, 840; BMF-Schreiben vom 19. September 1994, BStBl I 1994, 683 Tz. 13).
• FG Baden-Württemberg, 18.09.2014 - 3 K 1832/14

  Berechnung von Nichtrückkehrtagen von Arbeitnehmern nach Art 15a Abs. 2 Satz 2 …
• FG Baden-Württemberg, 18.09.2014 - 3 K 1831/14

  Berechnung von Nichtrückkehrtagen von Arbeitnehmern nach Art 15a Abs. 2 Satz 2 …
• FG Baden-Württemberg, 28.09.2006 - 14 K 202/01

  Grenzgängerregelung DBA-Schweiz; Nichtrückkehrtage bei mehrtätigen …
• FG Baden-Württemberg, 01.04.2008 - 11 K 66/05

  Grenzgänger und Nichtrückkehrtage nach Art. 15a DBA Schweiz - Übernachtungen im …
• FG Baden-Württemberg, 13.04.2011 - 14 K 1357/11

  Grenzgängereigenschaft eines Arztes in Teilzeit mit Rufbereitschaft - Mehrtägiger …
• BFH, 11.03.2008 - I B 191/07

  Keine Zulassung der Revision wegen fehlerhafter Beweiswürdigung
• FG Baden-Württemberg, 12.12.2007 - 3 K 255/04

  Grenzgänger: Tage der Rufbereitschaft als sog. Nichtrückkehrtage i.S. des Art. …
• FG Baden-Württemberg, 13.04.2011 - 14 K 2241/09

  Grenzgängereigenschaft eines Arztes in Teilzeit mit Rufbereitschaft - …
• FG Baden-Württemberg, 10.06.2008 - 11 K 10/07

  Dienstreisen eines Grenzgängers in den Ansässigkeitsstaat keine Nichtrückkehrtage …