Rechtsprechung
| BGH, 19.10.2022 - I ZB 22/22 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 79 Abs. 3 Satz 1 ZPO, § 78 Abs. 1 Satz 3 ZPO, § 66 Abs. 1 Satz 1 GKG, § 1 Abs. 5, § 66 Abs. 6 Satz 1 GKG, § 29 Nr. 1 GKG, Anlage 1 zum Gerichtskostengesetz (GKG), § 66 Abs. 8 GKG
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Erinnerung gegen den Kostenansatz
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Zurückweisung der Erinnerung gegen den Kostenansatz
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 25.04.2022 - VIII ZR 258/21
Erinnerung gegen den Kostenansatz
Auszug aus BGH, 19.10.2022 - I ZB 22/22
Rn. 3 II. Die statthafte (§ 66 Abs. 1 Satz 1 GKG) Erinnerung des Beklagten, über die auch beim Bundesgerichtshof gemäß § 1 Abs. 5, § 66 Abs. 6 Satz 1 GKG der Einzelrichter entscheidet (vgl. BGH, Beschluss vom 25. April 2022 - VIII ZR 258/21, juris Rn. 3 mwN), hat keinen Erfolg.
- FG Hessen, 28.11.2024 - 4 Ko 1151/24 Denn es ist vorliegend kein wesentlicher Unterschied zwischen einer Verwerfung als unzulässig und der vorliegenden Zurückweisung als unbegründet ersichtlich (zur Zurückweisung einer Erinnerung als "jedenfalls unbegründet" vgl. z. Bsp. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 19.10.2022 I ZB 22/22, juris; Beschluss vom 26. August 2008 V ZR 108/07 -, juris; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 13.02.2015 7 M 15.281 -, juris).
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Rechtsprechung
| BGH, 14.12.2022 - I ZB 22/22 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Anhörungsrüge als unzulässig
- ibr-online
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Tenor)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 03.11.2021 - I ZB 28/21
Verwerfung der Anhörungsrüge gegen den Senatsbeschluss als unzulässig
Auszug aus BGH, 14.12.2022 - I ZB 22/22
Eine im Gesetz nicht vorgesehene Gegenvorstellung kommt daneben nicht in Betracht (vgl. BGH, Beschluss vom 3. November 2021 - I ZB 28/21, juris Rn. 2).
- BGH, 09.02.2023 - I ZR 62/22
Verwerfung der Anhörungsrüge als unzulässig
Eine im Gesetz nicht vorgesehene Gegenvorstellung kommt daneben nicht in Betracht (vgl. BGH…, Beschluss vom 3. November 2021 - I ZB 28/21, juris Rn. 2; Beschluss vom 14. Dezember 2022 - I ZB 22/22, juris).
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Rechtsprechung
| BGH, 01.06.2022 - I ZB 22/22, I ZB 24/22 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Verwerfung des als Rechtsbeschwerde auszulegenden Rechtsmittels als unzulässig
- ibr-online
Verfahrensgang
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