Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com
• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Zwangs- oder Ordnungsmittelbeschlüsse in der Zwangsvollstreckung: Aufschiebende Wirkung der Beschwerde

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 570 Abs 1 ZPO, § 888 Abs 1 ZPO, § 890 ZPO
  Zwangs- oder Ordnungsmittelbeschlüsse in der Zwangsvollstreckung: Aufschiebende Wirkung der Beschwerde

• Wolters Kluwer

  Rechtsbeschwerde gegen einen Beschluss hinsichtlich der Verhängung eines Zwangsgeldes gem. § 888 Abs. 1 ZPO zur Erzwingung einer Auskunftserteilung; Feststetzung eines Ordnungsgeldes bzw. Zwangsmittels bei einem Pfändungsbeschluss und Überweisungsbeschluss

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 570; ZPO § 888 Abs. 1; ZPO § 890
  Rechtsbeschwerde gegen einen Beschluss hinsichtlich der Verhängung eines Zwangsgeldes gem. § 888 Abs. 1 ZPO zur Erzwingung einer Auskunftserteilung; Feststetzung eines Ordnungsgeldes bzw. Zwangsmittels bei einem Pfändungsbeschluss und Überweisungsbeschluss

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Verfahrensrecht - Rechtsbeschwerde gegen Zwangsgeldbeschluss

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2012, 496

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 17.08.2011 - I ZB 20/11

  Aufschiebende Wirkung

  Auszug aus BGH, 16.05.2012 - I ZB 52/11

  Wie der beschließende Senat zeitlich nach Erlass des angefochtenen Beschlusses entschieden hat, gilt dies auch für Beschwerden gegen die Festsetzung eines Zwangs- oder Ordnungsmittels bei Zwangs- oder Ordnungsmittelbeschlüssen gemäß §§ 888, 890 ZPO (Beschluss vom 17. August 2011 - I ZB 20/11, NJW 2011, 3791 Rn. 8 ff. - Aufschiebende Wirkung).

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 18.06.2021 - I ZB 30/21

  Zwangsvollstreckungsverfahren: Aufschiebende Wirkung der sofortigen Beschwerde …

  Nach ihrem ausdrücklich weiten Wortlaut schließt die Vorschrift auch Maßnahmen der Zwangsvollstreckung ein (vgl. BGH…, Beschluss vom 17. August 2011 - I ZB 20/11, GRUR 2012, 427 Rn. 8 bis 10 - Aufschiebende Wirkung; Beschluss vom 16. Mai 2012 - I ZB 52/11, juris Rn. 6;… vgl. auch Zöller/Heßler, ZPO, 33. Aufl., § 570 Rn. 2).
• BGH, 04.03.2021 - I ZB 8/21

  Statthaftigkeit der sofortigen Beschwerde gegen eine vollstreckungsgerichtliche …

  Die Vorschrift des § 793 ZPO, die die Anfechtbarkeit eines Beschlusses zur Vollstreckung einer nicht vertretbaren Handlung gemäß § 888 Abs. 1 ZPO regelt (…vgl. MünchKomm.ZPO/Gruber, 6. Aufl., § 888 Rn. 34; hierzu auch BGH, Beschluss vom 16. Mai 2012 - I ZB 52/11, juris Rn. 5 f.), wird zwar als Regelung über die Statthaftigkeit der sofortigen Beschwerde verstanden (…vgl. BeckOK.ZPO/Preuß, 39. Edition [Stand 1. Dezember 2020], § 793 Rn. 11).