Rechtsprechung
| BGH, 13.12.2007 - I ZR 137/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- Kanzlei Prof. Schweizer
Abwerbung am Arbeitsplatz durch Besuch
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit des Aufsuchens eines fremden Betriebes zum Zweck der Abwerbung der dort beschäftigten Mitarbeiter
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 1
Wettbewerbswidrigkeit des Abwerbens fremder Mitarbeiter - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Stuttgart, 06.07.2007 - 17 O 147/07
- LG Stuttgart, 31.07.2007 - 17 O 147/07
- BGH, 13.12.2007 - I ZR 137/07
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 04.03.2004 - I ZR 221/01
Direktansprache am Arbeitsplatz
Auszug aus BGH, 13.12.2007 - I ZR 137/07
Die Rechtsprechung des Senats zur telefonischen Ansprache am Arbeitsplatz zu Abwerbungszwecken (BGHZ 158, 174 - Direktansprache am Arbeitsplatz I;… BGH, Urt. v. 9.2.2006 - I ZR 73/02, GRUR 2006, 426 = WRP 2006, 577 - Direktansprache am Arbeitsplatz II) gibt zu einer Änderung dieser Bewertung keinen Anlass. - BGH, 09.02.2006 - I ZR 73/02
Direktansprache am Arbeitsplatz II
Auszug aus BGH, 13.12.2007 - I ZR 137/07
Die Rechtsprechung des Senats zur telefonischen Ansprache am Arbeitsplatz zu Abwerbungszwecken (BGHZ 158, 174 - Direktansprache am Arbeitsplatz I; BGH, Urt. v. 9.2.2006 - I ZR 73/02, GRUR 2006, 426 = WRP 2006, 577 - Direktansprache am Arbeitsplatz II) gibt zu einer Änderung dieser Bewertung keinen Anlass. - BGH, 05.10.1966 - Ib ZR 136/64
Begriff der guten kaufmännischen Sitten - Abwerbung eines Stubenhändlers - …
Auszug aus BGH, 13.12.2007 - I ZR 137/07
Nach einhelliger Auffassung ist es wettbewerbswidrig, einen fremden Betrieb zum Zweck der Abwerbung dort beschäftigter Mitarbeiter aufzusuchen (vgl. BGH, Urt. v. 5.10.1966 - Ib ZR 136/64, GRUR 1967, 104, 106 - Stubenhändler;… ferner Lindacher in Festschrift für Erdmann, 2002, S. 647, 652, 656;… Köhler in Hefermehl/Köhler/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 25. Aufl., § 4 UWG Rdn. 10.112;… Piper in Piper/Ohly, UWG, 4. Aufl., § 4 Rdn. 11/356;… Omsels in Harte/Henning, UWG, § 4 Nr. 10 Rdn. 30).
- BGH, 30.04.2014 - I ZR 245/12
Abwerbeverbot - Abwerbeverbot in einer Kooperationsvereinbarung konkurrierender …
Rn. 28 Neben der Möglichkeit eines Arbeitnehmers, sich aus eigenem Antrieb auf eine freie Stelle zu bewerben, gehört es zur gängigen Praxis von Unternehmern bei der Besetzung offener Stellen, Arbeitnehmer von sich aus oder unter Einschaltung von Personalberatern auf Stellenangebote anzusprechen (vgl. BGH, Urteil vom 4. März 2004 - I ZR 221/01, BGHZ 158, 174 - Direktansprache am Arbeitsplatz I; Urteil vom 9. Februar 2006 - I ZR 73/02, GRUR 2006, 426 = WRP 2006, 577 - Direktansprache am Arbeitsplatz II, Beschluss vom 13. Dezember 2007 - I ZR 137/07, juris; Ernst, GRUR 2010, 963). - LG München I, 27.05.2010 - 21 O 9539/98
Patentverletzung: Umfang des Auskunftsanspruchs - Umfang der Verletzerauskunft
Der Schuldner bezieht sich insoweit auf BGH I ZR 137/07 - Türinnenverstärkung zum Arbeitnehmererfinderrecht.
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