Rechtsprechung
| BGH, 01.06.2023 - I ZR 154/22 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- Wolters Kluwer
Kenntnisnahme der Ausführungen der Prozessbeteiligten durch das Gericht zur Manipulation der Gussformen; Schutzfähigkeit der eingetragenen deutschen Wort-Bild-Marke "Abgaskrümmer für Motoren" bzgl. unlauterer Irreführung wegen einer Täuschung über die ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 103 Abs. 1 ; UWG § 4 Nr. 4
Kenntnisnahme der Ausführungen der Prozessbeteiligten durch das Gericht zur Manipulation der Gussformen; Schutzfähigkeit der eingetragenen deutschen Wort-Bild-Marke "Abgaskrümmer für Motoren" bzgl. unlauterer Irreführung wegen einer Täuschung über die ... - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG München I, 23.02.2021 - 39 O 16462/18
- OLG München, 12.05.2022 - 29 U 1503/21
- BGH, 01.06.2023 - I ZR 154/22
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 27.02.2018 - 2 BvR 2821/14
Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör …
Auszug aus BGH, 01.06.2023 - I ZR 154/22
Ein Schweigen lässt hier den Schluss zu, dass der Vortrag der Prozesspartei nicht oder zumindest nicht hinreichend beachtet wurde (BVerfG, NJW-RR 2018, 694 [juris Rn. 18] mwN).
- BGH, 23.04.2024 - VIII ZR 35/23
Handelskauf: Gehörsverletzung bei fehlender Berücksichtigung des Vortrags zum …
Ein Schweigen lässt hier den Schluss zu, dass der Vortrag der Prozesspartei nicht oder zumindest nicht hinreichend beachtet wurde (…vgl. Senatsbeschluss vom 6. September 2022 - VIII ZR 352/21, juris Rn. 11 mwN;… siehe auch BGH, Beschlüsse vom 14. Oktober 2020 - IV ZB 4/20, NJW-RR 2020, 1389 Rn. 17; vom 1. Juni 2023 - I ZR 154/22, juris Rn. 12; jeweils mwN). - BGH, 20.02.2025 - I ZB 26/24
Untersagung einer Werbung für Fernbusreisen mit den Bezeichnungen …
Da das Gericht nicht jedes Vorbringen ausdrücklich zu bescheiden braucht, sondern sich bei der Abfassung seiner Entscheidungsgründe auf die für den Entscheidungsausgang wesentlichen Aspekte beschränken darf (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 1. Juni 2023 - I ZR 154/22, juris Rn. 12 mwN), ist es auch unerheblich, dass das Beschwerdegericht den Sternchenhinweis, der überdies unmittelbar aus der Anlage zum Tenor der vom Beschwerdegericht in Bezug genommenen Untersagungsentscheidung ersichtlich ist, nicht ausdrücklich in seiner Entscheidung erwähnt hat. - BGH, 13.06.2024 - IX ZR 100/23
Berücksichtigung von Tatsachen- und Rechtsausführungen im Rahmen von …
Ein Schweigen lässt hier den Schluss zu, dass der Vortrag der Prozesspartei nicht oder zumindest nicht hinreichend beachtet wurde (BGH…, Beschluss vom 23. April 2024 - VIII ZR 35/23, juris Rn. 12; vgl. auch BGH…, Beschluss vom 14. Oktober 2020 - IV ZB 4/20, NJW-RR 2020, 1389 Rn. 17; vom 1. Juni 2023 - I ZR 154/22, juris Rn. 12; jeweils mwN).
- BGH, 02.05.2024 - I ZR 96/23
Unbefugtes Verschaffen des Zugangs zu Geschäftsgeheimnissen durch Zugriff auf die …
Ein Schweigen lässt hier den Schluss zu, dass der Vortrag der Prozesspartei nicht oder zumindest nicht hinreichend beachtet wurde (st. Rspr.;… vgl. nur BVerfG, NJW-RR 2018, 694 [juris Rn. 18] mwN; BGH, Beschluss vom 1. Juni 2023 - I ZR 154/22, juris Rn. 12). - BGH, 17.09.2024 - XI ZR 130/23
Voraussetzungen eines Gehörsverstoßes eines Berufungsgerichts bei einem …
Aufgrund dessen ist davon auszugehen, dass das Berufungsgericht das Vorbringen der Klägerin zu einem weitergehenden Zinsanspruch bei seiner Entscheidung nicht hinreichend beachtet hat (…vgl. BVerfG, NJW-RR 2018, 694 Rn. 18 mwN;… BGH, Beschlüsse vom 14. Oktober 2020 - IV ZB 4/20, WM 2021, 701 Rn. 17, vom 1. Juni 2023 - I ZR 154/22, juris Rn. 12…, vom 23. April 2024 - VIII ZR 35/23, WM 2024, 1485 Rn. 12 …und vom 13. Juni 2024 - IX ZR 100/23, ZIP 2024, 2038 Rn. 9). - BGH, 17.07.2025 - IX ZR 55/24
Zentrales Parteivorbringen muss im Urteil verarbeitet werden!
Ein Schweigen lässt hier den Schluss zu, dass der Vortrag der Prozesspartei nicht oder zumindest nicht hinreichend beachtet wurde (BGH…, Beschluss vom 23. April 2024 - VIII ZR 35/23, WM 2024, 1485 Rn. 12; vgl. auch BGH…, Beschluss vom 14. Oktober 2020 - IV ZB 4/20, NJW-RR 2020, 1389 Rn. 17; vom 1. Juni 2023 - I ZR 154/22, juris Rn. 12; jeweils mwN).
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