Rechtsprechung
| BGH, 22.03.2012 - I ZR 192/10 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Beweisaufnahmeverfahren: Verlust des Rügerechts bei unterlassener Rüge der Verletzung der Parteiöffentlichkeit im schriftlichen Verfahren
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 128 Abs 2 ZPO, § 295 Abs 1 ZPO, § 357 Abs 1 ZPO
Beweisaufnahmeverfahren: Verlust des Rügerechts bei unterlassener Rüge der Verletzung der Parteiöffentlichkeit im schriftlichen Verfahren - JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Parteiöffentlichkeit der Beweisaufnahme
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 357 Abs. 1; ZPO § 543 Abs. 2 S. 1 Nr. 1
Anforderungen an die Parteiöffentlichkeit der Beweisaufnahme - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Fehlende Beteiligung an einer Augenscheinseinnahme wird durch rügeloses Einlassen geheilt
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 03.09.2008 - 37 O 103/07
- OLG Düsseldorf, 26.10.2010 - 20 U 209/08
- BGH, 22.03.2012 - I ZR 192/10
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2012, 496
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BGH, 17.01.1991 - III ZR 80/89
Rüge der Verletzung der Vorschriften über die Parteiöffentlichkeit der …
Auszug aus BGH, 22.03.2012 - I ZR 192/10
Auf die Parteiöffentlichkeit der Inaugenscheinnahme können die Parteien verzichten (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Januar 1991 - III ZR 80/89, juris Rn. 6;… Musielak/Stadler, ZPO, 9. Aufl., § 357 Rn. 8).
- BGH, 25.02.2021 - I ZB 78/20
Revision auf Geltendmachung des Rechtsfehlers der ungerechtfertigten …
Unterlässt es die Partei trotz Kenntnis oder in schuldhafter Unkenntnis des Mangels, ihn schriftsätzlich zu rügen, verliert sie mit der Einreichung des nächsten Schriftsatzes das Rügerecht (zum Verfahren nach § 128 Abs. 2 ZPO vgl. BGH…, Urteil vom 20. März 2007 - VI ZR 254/05, NJW 2007, 2122 Rn. 9); läuft für eine Partei keine Schriftsatzfrist oder äußert sie sich nicht, so geht das Rügerecht mit der nächsten Entscheidung verloren (vgl. BGH, Beschluss vom 22. März 2012 - I ZR 192/10, juris Rn. 10;… Huber in Musielak/Voit aaO § 295 Rn. 6;… Seiler in Thomas/Putzo aaO § 295 Rn. 6;… Thole in Stein/Jonas aaO § 295 Rn. 42;… Deppenkemper in Prütting/Gehrlein aaO § 295 Rn. 10;… BeckOK.ZPO/Bacher aaO § 295 Rn. 8.2;… MünchKomm.ZPO/Prütting aaO § 295 Rn. 41). - BAG, 22.09.2016 - 6 AZN 376/16
Grundsatz der Öffentlichkeit - Verlegung der Verhandlung in das Dienstzimmer des …
Rn. 19 b) Aus der Möglichkeit, auf die Parteiöffentlichkeit bei der Inaugenscheinnahme (BGH 22. März 2012 - I ZR 192/10 - Rn. 10) sowie gemäß § 128 Abs. 2 ZPO auf die mündliche Verhandlung zu verzichten, folgt nichts anderes. - BAG, 02.03.2022 - 2 AZN 629/21
Öffentlichkeitsgrundsatz - Einschränkung zur Pandemiebekämpfung - …
Rn. 12 3. Aus der Möglichkeit, auf die Parteiöffentlichkeit bei der Inaugenscheinnahme (BGH 22. März 2012 - I ZR 192/10 - Rn. 10) sowie gemäß § 128 Abs. 2 ZPO auf die mündliche Verhandlung zu verzichten, folgt nichts anderes. - OLG München, 11.03.2016 - 10 U 4087/15
Unvollständige Beweiserhebung und unzulängliche Beweiswürdigung in einem …
Das auf diesen Verstoß gerichtete Rügerecht hat die Beklagte nicht deswegen verloren, weil sie mit der Zustimmung zum schriftlichen Verfahren den Beweisantrag nicht wiederholt hat (BGH, Beschl. v. 22.03.2012 - I ZR 192/10 [BeckRS 2012, 18381]: "Dem Verlust des Rügerechts bei Verletzung verzichtbarer Verfahrensvorschriften … durch rügelose Verhandlung nach § 295 I ZPO steht es gleich, wenn im schriftlichen Verfahren gemäß § 128 II ZPO keine Rüge erfolgt").
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