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Rechtsprechung
   BGH, 07.04.2005 - I ZR 314/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,100
BGH, 07.04.2005 - I ZR 314/02 (https://dejure.org/2005,100)
BGH, Entscheidung vom 07.04.2005 - I ZR 314/02 (https://dejure.org/2005,100)
BGH, Entscheidung vom 07. April 2005 - I ZR 314/02 (https://dejure.org/2005,100)
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Volltextveröffentlichungen (19)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    Internet-Versandhandel

    UWG § 3 a. F.; § 5 Abs. 5 Satz 1

  • Anwaltskanzlei von Olnhausen

    Internet-Versandhandel, Lieferzeit

Kurzfassungen/Presse (14)

  • heise.de (Pressebericht, 16.06.2005)

    Online bestellte Ware muss sofort geliefert werden

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Lieferzeit bei Bestellung im Internethandel

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Internet-Versandhandel - Streit um Lieferfrist für eine Kaffeemaschine: Irreführende Werbung?

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Zügiger Internet-Versand ist Pflicht

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Sofortige Versendung bei Online-Verkauf notwendig?

  • boesel-kollegen.de (Kurzinformation)

    Abmahnung: Angabe missverständlicher Lieferfristen

  • steinhoefel.de (Leitsatz)

    Internet-Versandhandel

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Angabe zu Lieferzeiten muss aktuell sein

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Über Link aufrufbare Lieferkonditionen ausreichend

  • beck.de (Leitsatz)

    Internetversandhandel

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Notwendigkeit der sofortigen Versendung bei Online-Verkauf

Besprechungen u.ä. (4)

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    § 5 Abs. 5 Satz 1 UWG
    Die Werbung eines Internet-Versandhauses ist irreführend, wenn sie nicht den Hinweis enthält, dass erst in drei bis vier Wochen geliefert wird.

  • shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Praxis-Auswirkungen des BGH-Urteils zu Lieferfristen

  • shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsanmerkung)

    Verfügbarkeit von online angebotenen Waren

  • ius-it.de (Entscheidungsbesprechung)

    Lieferzeiten bei Internet-Versandhandel

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 2229
  • MDR 2005, 940
  • GRUR 2005, 690
  • MMR 2005, 531
  • BB 2005, 1353
  • K&R 2005, 373
 
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Wird zitiert von ... (68)Zitiert selbst (7)

  • BGH, 16.12.2004 - I ZR 222/02

    Epson-Tinte

    Auszug aus BGH, 07.04.2005 - I ZR 314/02
    a) Ob eine Werbung irreführende Angaben enthält, bestimmt sich, wie das Berufungsgericht zutreffend angenommen hat, maßgeblich danach, wie der angesprochene Verkehr die beanstandete Werbung aufgrund ihres Gesamteindrucks versteht (st. Rspr.; vgl. BGHZ 151, 84, 91 - Kopplungsangebot I; BGH, Urt. v. 16.12.2004 - I ZR 222/02, WRP 2005, 480, 483 - Epson-Tinte, m.w.N.).

    Stehen die einzelnen Angaben in einer in sich geschlossenen Darstellung, so dürfen sie nicht aus ihrem Zusammenhang gerissen werden (…vgl. BGH, Urt. v. 14.12.1995 - I ZR 213/93, GRUR 1996, 367, 368 = WRP 1996, 290 - Umweltfreundliches Bauen; BGH WRP 2005, 480, 484 - Epson-Tinte).

    Ob mehrere Angaben innerhalb einer Werbeschrift oder einer sonstigen (äußerlich einheitlichen) Werbedarstellung selbst bei einer gewissen räumlichen Trennung (z.B. beim Abdruck auf verschiedenen Seiten eines umfangreichen Katalogs) gleichwohl, beispielsweise wegen eines inhaltlichen Bezugs oder wegen eines ausdrücklichen Verweises, als zusammengehörig aufgefaßt werden oder nicht, richtet sich nach den Umständen des jeweiligen Einzelfalls (BGH WRP 2005, 480, 484 - Epson-Tinte).

    b) Diese Grundsätze gelten für die Werbung im Internet in entsprechender Weise (BGH WRP 2005, 480, 484 - Epson-Tinte).

    Der Kaufinteressent wird dabei gerade diejenigen über einen elektronischen Verweis verknüpften Seiten aufrufen, die er zur Information über die von ihm ins Auge gefaßte Ware benötigt oder zu denen er durch Verweise aufgrund einfacher elektronischer Verknüpfung oder durch klare und unmißverständliche Hinweise auf den Weg bis hin zum Vertragsschluß geführt wird (…vgl. BGH, Urt. v. 3.4.2003 - I ZR 222/00, GRUR 2003, 889, 890 = WRP 2003, 1222 - Internet-Reservierungssystem; BGH WRP 2005, 480, 484 - Epson-Tinte).

  • BGH, 02.10.2003 - I ZR 150/01

    BGH entscheidet Streit zwischen Spiegel und Focus

    Auszug aus BGH, 07.04.2005 - I ZR 314/02
    Demgemäß ist auf das Verständnis eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers abzustellen, der der Werbung die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt (st. Rspr.; vgl. BGHZ 156, 250, 252 f. - Marktführerschaft, m.w.N.).
  • BGH, 01.04.2004 - I ZR 227/01

    Ansprechen in der Öffentlichkeit

    Auszug aus BGH, 07.04.2005 - I ZR 314/02
    bb) Entgegen der Auffassung der Revision können die verbraucherschutzregelnden Bestimmungen bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz auf die Beurteilung der irreführenden Werbung im Bereich des Internet-Versandhandels grundsätzlich keine einschränkende Bedeutung haben (vgl. BGH, Urt. v. 1.4.2004 - I ZR 227/01, GRUR 2004, 699, 701 = WRP 2004, 1160 - Ansprechen in der Öffentlichkeit I).
  • BGH, 13.06.2002 - I ZR 173/01

    Zulässigkeit von Kopplungsangeboten

    Auszug aus BGH, 07.04.2005 - I ZR 314/02
    a) Ob eine Werbung irreführende Angaben enthält, bestimmt sich, wie das Berufungsgericht zutreffend angenommen hat, maßgeblich danach, wie der angesprochene Verkehr die beanstandete Werbung aufgrund ihres Gesamteindrucks versteht (st. Rspr.; vgl. BGHZ 151, 84, 91 - Kopplungsangebot I;… BGH, Urt. v. 16.12.2004 - I ZR 222/02, WRP 2005, 480, 483 - Epson-Tinte, m.w.N.).
  • BGH, 20.01.2005 - I ZR 96/02

    Direkt ab Werk

    Auszug aus BGH, 07.04.2005 - I ZR 314/02
    Der im Streitfall auf eine Wiederholungsgefahr gestützte Unterlassungsanspruch besteht allerdings nur, wenn das beanstandete Verhalten auch zur Zeit der Begehung wettbewerbswidrig war (vgl. BGH, Urt. v. 20.1.2005 - I ZR 96/02, WRP 2005, 474, 475 - Direkt ab Werk).
  • BGH, 14.12.1995 - I ZR 213/93

    Umweltfreundliches Bauen - Irreführung/sonst; umweltbezogene Werbung

    Auszug aus BGH, 07.04.2005 - I ZR 314/02
    Stehen die einzelnen Angaben in einer in sich geschlossenen Darstellung, so dürfen sie nicht aus ihrem Zusammenhang gerissen werden (vgl. BGH, Urt. v. 14.12.1995 - I ZR 213/93, GRUR 1996, 367, 368 = WRP 1996, 290 - Umweltfreundliches Bauen; BGH WRP 2005, 480, 484 - Epson-Tinte).
  • BGH, 03.04.2003 - I ZR 222/00

    Internet-Reservierungssystem

    Auszug aus BGH, 07.04.2005 - I ZR 314/02
    Der Kaufinteressent wird dabei gerade diejenigen über einen elektronischen Verweis verknüpften Seiten aufrufen, die er zur Information über die von ihm ins Auge gefaßte Ware benötigt oder zu denen er durch Verweise aufgrund einfacher elektronischer Verknüpfung oder durch klare und unmißverständliche Hinweise auf den Weg bis hin zum Vertragsschluß geführt wird (vgl. BGH, Urt. v. 3.4.2003 - I ZR 222/00, GRUR 2003, 889, 890 = WRP 2003, 1222 - Internet-Reservierungssystem; BGH WRP 2005, 480, 484 - Epson-Tinte).
  • BGH, 17.07.2013 - I ZR 34/12

    Runes of Magic - Wettbewerbsverstoß: Unzulässigkeit der an Kinder gerichteten …

    Die durch einen elektronischen Verweis miteinander verbundenen Internetseiten sieht der von der Werbung der Beklagten angesprochene Verbraucher als zusammengehörig an (vgl. BGH, Urteil vom 16. Dezember 2004 - I ZR 222/02, GRUR 2005, 438 = WRP 2005, 480 - Epson-Tinte; Urteil vom 7. April 2005 - I ZR 314/02, GRUR 2005, 690, 692 = WRP 2005, 886 - Internet-Versandhandel;… Urteil vom 6. Juni 2013 - I ZR 2/12, juris Rn. 17 - Pflichtangaben im Internet; OLG Köln, GRUR-RR 2007, 329, 330).
  • OLG Hamm, 11.08.2015 - 4 U 69/15

    Verbraucherschutz: Lockangebot beim Internethandel mit Elektrofahrrädern …

    Rn. 41 Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem vom Verfügungsbeklagten in diesem Zusammenhang angeführten Urteil des BGH vom 07.04.2005 - I ZR 314/02 - (Internet-Versandhandel), hier zitiert nach .
  • BGH, 06.06.2013 - I ZR 2/12

    Arzneimittelwerbung in einer Google-Adwords-Anzeige: Elektronischer Verweis zu …

    Dabei wird der Verkehr insbesondere diejenigen Internetseiten als zusammengehörig auffassen, die er zur Information über die von ihm ins Auge gefasste Ware benötigt oder zu denen er durch Links oder durch klare und unmissverständliche Hinweise auf ihre inhaltliche Verbundenheit geführt wird (BGH, Urteil vom 16. Dezember 2004 - I ZR 222/02, GRUR 2005, 438, 441 = WRP 2005, 480 - Epson-Tinte; Urteil vom 7. April 2005 - I ZR 314/02, GRUR 2005, 690, 692 = WRP 2005, 886 - Internet-Versandhandel;… Urteil vom 20. Juli 2006 - I ZR 228/03, GRUR 2007, 159 Rn. 19 ff. = WRP 2006, 1507 - Anbieterkennzeichnung im Internet).
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