Rechtsprechung
| BGH, 28.11.2019 - I ZR 43/19 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Wettbewerbsverstoß eines Online-Versandhändlers: Erforderlicher zeitlicher und räumlich-funktionaler Zusammenhang zwischen den Pflichtangaben über wesentliche Merkmale der angebotenen Ware und dem Bestell-Button
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 312j Abs 2 BGB, Art 246a § 1 Abs 1 S 1 Nr 1 BGBEG, § 3a UWG, § 5a UWG, § 8 UWG
Wettbewerbsverstoß eines Online-Versandhändlers: Erforderlicher zeitlicher und räumlich-funktionaler Zusammenhang zwischen den Pflichtangaben über wesentliche Merkmale der angebotenen Ware und dem Bestell-Button - Wolters Kluwer
Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision (hier: Wahl der Gestaltung mit einem Link auf Produktdetails nur im Warenkorb)
- online-und-recht.de
Amazon Checkout: Verlinkung im Warenkorb für wesentliche Warenmerkmale nicht ausreichend
- ra.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Amazon-Bestellseite rechtlich unzulänglich - wesentliche Merkmale der Ware werden entgegen der Button-Lösung auf der letzten Bestellseite nicht aufgelistet
- ra-plutte.de (Kurzinformation)
Wesentliche Eigenschaften sind Pflicht
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Checkout-Seite von Amazon ist wettbewerbswidrig
- datenbank.nwb.de (Tenor)
Verfahrensgang
- LG München I, 04.04.2018 - 33 O 9318/17
- OLG München, 31.01.2019 - 29 U 1582/18
- BGH, 28.11.2019 - I ZR 43/19
Papierfundstellen
- MMR 2020, 274
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Hamburg, 23.04.2026 - 15 U 101/24
Materialzusammensetzung von Bekleidungsstücken
Dem schließt sich der Senat an, zumal der Bundesgerichtshof die gegen das vorgenannte Urteil des OLG München vom 31.01.2019 gerichtete Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen hat (Beschluss vom 28.11.2019 - I ZR 43/19, GRUR-RS 2019, 35413). - LG Berlin, 07.11.2023 - 91 O 69/23
Zur Frage, wo die wesentlichen Eigenschaften der Ware (Textilmaterialangabe) im …
Rn. 25 b) Bei dem Material des Stoffes, dem Material des Gestells und dem Gewicht bei Sonnenschirmen sowie beim Material bei Bekleidungsstücken handelt es sich auch um wesentliche Eigenschaften der Waren im Sinne des Art. 246a § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EGBGB (OLG München, GRUR-RR 2019, 265 (bestätigt doch BGH vom 28.11.19 zu I ZR 43/19 - juris; vgl. auch OLG Köln, BeckRS 2016, 119172, Tz. 39; OLG Hamm, Beschluss vom 14.03.2017, Az. 4 W 34/16, 4 W 35/16, juris, dort Tz. 19 - Warenkorbansicht; OLG Hamburg, Beschluss vom 13.08.2014, Az. 5 W 14/14, juris, dort Tz. 7). - LG Karlsruhe, 15.01.2026 - 13 O 25/25
"Bestellung aufgeben" genügt nicht den Anforderungen der Button-Lösung - fehlende …
Es ist also ein zeitlicher und räumlich-funktionaler Zusammenhang zwischen den Pflichtangaben und dem Bestell-Button erforderlich (RegE, BT-Drs. 17/7745, 10 f.; BGH, Beschluss vom 28.11.2019 I ZR 43/19, GRUR-RS 2019, 35413; OLG München…, Urteil vom 31.01.2019 29 U 1582/18, MMR 2019, 249 Rn. 22 f.). - OLG Rostock, 05.02.2026 - 2 U 1/25
Online-Händler müssen Materialangaben direkt in der Bestellübersicht zeigen
Rn. 34 Nach der Richtlinie 2011/83/EU, deren Umsetzung § 312j Abs. 2 BGB dient, sollen die Informationen, auf die unmittelbar vor der Bestellung hinzuweisen ist, somit in unmittelbarer Nähe der Schaltfläche für die Bestellung angezeigt werden, was bei einer bloßen Verlinkung gerade nicht der Fall ist (vgl. OLG München…, Urteil vom 31. Januar 2019 - 29 U 1582/18 -, Rn. 31 - 37, juris, bestätigt durch BGH, Beschluss vom 28. November 2019 - I ZR 43/19 -, juris).
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