Volltextveröffentlichungen (9)

• markenmagazin:recht

  § 3 UWG; § 4 Nr. 9 UWG
  Unlautere Nachahmung von Schuhen - Crocs

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• Kanzlei Prof. Schweizer

  Wettbewerbsrechtlicher Schutz aus dem UWG wegen Vertrieb eines ähnlichen Schuhmodells

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Herkunftstäuschung und Rufschädigung durch Inverkaufbringen eines nachgebildeten amerikanischen Schuhmodells auf dem deutschen Markt; Einstweiliger Rechtsschutz bei im Trend liegenden Produkten wegen zeitlicher Begrenztheit der Umsatzmöglichkeiten; Vermeidbare Täuschung ...

• Judicialis

  UWG § 3; ; UWG § 4 Nr. 9; ; UWG § 12 Abs. 2

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutzanspruch nach Nichtigerklärung des Gemeinschaftsgeschmackmusters eines nachgeahmten Produktes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

  Wettbewerbsschutz gegen täuschende Nachahmung

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2009, 142

Wird zitiert von ... (7)

• OLG Köln, 18.12.2015 - 6 U 44/15

  Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs von Nachahmungen der Freizeitschuhe "Crocs"

  Auch die Beklagte hat nicht aufgezeigt, dass zum Zeitpunkt seiner Markteinführung Wettbewerber Produkte mit einer auch nur ähnlichen Gesamtwirkung angeboten haben (vgl. auch OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2009, 142, zur bereits damals hohen Bekanntheit der Produkte der Klägerinnen).

  Schließlich ist zu berücksichtigen, dass sich die Beklagte nicht mit Erfolg auf den Vertrieb anderer Nachahmungsprodukte berufen kann, solange Ansprüche wegen dieser Produkte nicht durch Verwirkung untergegangen sind (BGH, WRP 2007, 1455 = GRUR 2007, 984 Tz. 27 - Gartenliege; OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2009, 142, 144 - Crocs;… Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl. 2015, § 4 Rn. 9.26).

• OLG Düsseldorf, 03.03.2016 - 15 U 30/15

  Ansprüche wegen Nachahmung einer faltbaren Handtasche aus Nylon

  Jedenfalls ist es dem Beklagten aus Rechtsgründen verwehrt, sich darauf zu berufen, die wettbewerbliche Eigenart sei (vermeintlich) durch Verbreitung fremder Nachahmungen entfallen, solange (wie hier) entsprechende Unterlassungsansprüche der Klägerin mit Blick auf die erwähnten Rechtsverfolgungsmaßnahmen nicht infolge Verwirkung untergegangen sind (vgl. BGH GRUR 2007, 984 Rn 27 - Gartenliege; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2009, 142, 144;… Köhler/Bornkamm, a.a.O., § 4 Rn. 3.26).
• OLG Düsseldorf, 16.10.2014 - 15 U 49/14

  Unterlassungsansprüche wegen der Nachahmung des Marktauftritts eines …

  Dabei ist zu berücksichtigen, dass es dem betroffenen Hersteller des Originals nicht entgegengehalten werden kann, wenn andere Nachahmer mehr oder weniger gleichzeitig auf den Markt kommen, weil sich andernfalls jeder Nachahmer auf die allgemeine Verbreitung der Gestaltungsform durch die anderen Nachahmer berufen könnte und dem betroffenen Hersteller des Originals dadurch die Möglichkeit der rechtlichen Gegenwehr genommen würde (BGH, GRUR 1985, 876 - Tchibo/Rolex I ; BGH, GRUR 2007, 984 - Gartenliege ; OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2009, 142; OLG Köln, GRUR-RR 2014, 65;… Köhler in: Köhler/Bornkamm, aaO, § 4 UWG Rn. 9.26 m. w. N).

 
• OLG Köln, 18.12.2015 - 6 U 45/15

  Wettbewerbswidrigkeit einer Herkunftstäuschung

  Auch die Beklagte hat nicht aufgezeigt, dass zum Zeitpunkt ihrer Markteinführung Wettbewerber Produkte mit einer auch nur ähnlichen Gesamtwirkung angeboten haben (vgl. auch OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2009, 142 - Crocs, zur bereits damals hohen Bekanntheit der Produkte der Klägerinnen).

  Schließlich ist zu berücksichtigen, dass sich die Beklagte nicht mit Erfolg auf den Vertrieb anderer Nachahmungsprodukte berufen kann, solange Ansprüche wegen des Vertriebs dieser Produkte nicht durch Verwirkung untergegangen sind (BGH, WRP 2007, 1455 = GRUR 2007, 984 Tz. 27 - Gartenliege; OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2009, 142, 144 - Crocs;… Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl. 2015, § 4 Rn. 9.26).

• LG Düsseldorf, 05.09.2008 - 14c O 195/08
  Die in einem ordentlichen Verfahren ergangene Nichtigkeitsentscheidung des HABM betreffend das Verfügungsgeschmacksmuster hat im Rahmen der vorzunehmenden Interessenabwägung so viel Gewicht, dass die Verfügungsklägerin nicht in einem summarischen Verfahren gestützt auf den Bestand des Schutzrechtes ein wirtschaftlich einschneidendes Verbot gegenüber der Verfügungsbeklagten erlangen könnte (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 08.07.2008, Az. I -20 U 43/08).

  Dies bedeutet, dass sich ein Nachahmer zur Begründung des Wegfalls der wettbewerblichen Eigenart nicht darauf berufen kann, dass dies durch Verbreitung eigener oder fremder Nachahmungen geschehen ist, solange Ansprüche gegen ihn oder andere Nachahmer nicht durch Verwirkung untergegangen sind (OLG Düsseldorf, Urteil vom 08.07.2008, I- 20 U 43/08;… Hefermehl/Köhler/Bornkamm, a.a.O., § 4 Rz. 9.26).

• LG Köln, 05.03.2015 - 31 O 154/14
  Zudem habe das OLG Düsseldorf in seiner Entscheidung vom 08.07.2008 (vgl. GRUR-RR 2009, 142 - D) bestätigt, dass sich ein Nachahmer zur Begründung des Wegfalls der wettbewerblichen Eigenart nicht darauf berufen könne, dass dies durch Verbreitung eigener oder fremder Nachahmung geschehen sei, solange Ansprüche gegen ihn oder andere Nachahmer nicht durch Verwirkung untergegangen seien.
• LG Düsseldorf, 30.03.2010 - 4b O 240/08

  Rückleuchte

  Der Verlust der wettbewerblichen Eigenart tritt hingegen noch nicht dadurch ein, dass andere Nachahmer mehr oder weniger gleichzeitig auf den Markt kommen, solange Ansprüche gegen Nachahmer nicht durch Verwirkung untergegangen sind (BGH GRUR 2007, 984 - Gartenliege; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2009, 142, 144).