Volltextveröffentlichungen (6)

• oeffentliche-auftraege.de

  Technische Spezifikationen: Begriffsinhalt

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

  Nachprüfungsantrag betreffend Vergabe ausgeschriebener Bauleistungen; Verstoß gegen das Gebot der produktneutralen Ausschreibung; Nachweis der Gleichwertigkeit bei Abgabe eines Nebenangebots; Beschränkte Prüfungs- und Nachforschungspflicht der Vergabestelle; Änderung der ...

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Gleichwertigkeit eines Nebenangebots

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Ausschluss des Angebots nach § 25 Nr. 1 VOB/A

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  Anforderungen an den Nachweis der Gleichwertigkeit eines Nebenangebots

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Nebenangebot gleichwertig? (IBR 2002, 684)

Verfahrensgang

• VK Brandenburg, 29.05.2002 - VK 24/02
• OLG Brandenburg, 20.08.2002 - Verg W 6/02

Papierfundstellen

• NZBau 2002, 694
• BauR 2003, 777 (Ls.)
• IBR 2002, 684
• VergabeR 2003, 222
• ZfBR 2003, 307 (Ls.)

Wird zitiert von ... (16)Zitiert selbst (8)

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• BayObLG, 12.09.2000 - Verg 4/00

  Zur Prüfung der Gleichwertigkeit im Vergabeverfahren

  Auszug aus OLG Brandenburg, 20.08.2002 - Verg W 6/02

  Gegen diesen Grundsatz spricht auch nicht der Beschluss des BayObIG vom 12. September 2000, Verg 4/00, VergabeR 2001, 65 ff. Das BayObIG geht zwar in diesem Beschluss davon aus, dass die Vergabestelle verpflichtet sein kann, auf Zweifel an der Gleichwertigkeit eines Angebots hinzuweisen und Gelegenheit zum Nachweis der Gleichwertigkeit zu geben.

  Erst nachdem die Gleichwertigkeit festgestanden hätte, wäre es überhaupt zu einer Wertung des Angebots im Sinne des § 25 a VOB/A gekommen (vgl. auch Bay ObLG, VergabeR 2001, 65, 67).

• BayObLG, 21.11.2001 - Verg 17/01

  Keine Verlängerung der aufschiebenden Wirkung bei mangelnder Erfolgsaussicht der …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 20.08.2002 - Verg W 6/02

  Teilweise werden die konkreten technischen Anforderungen im Leistungsverzeichnis als "technische Spezifikationen" angesehen (vgl. z.B. OLG München, NJW-RR 1997, 1514 f; wohl auch BayObLG, Beschluss vom 21. November 2001 - Verg 17/01); teilweise werden allerdings darunter nur die technischen Regelwerke verstanden (…vgl. z.B. Dähne-Schelle, 3. Aufl., Stichwort: "technische Spezifikationen").

  Zur Ermittlung der Gleichwertigkeit sind vielmehr Nachforschungen nur im Rahmen der verfügbaren Erkenntnismöglichkeiten und innerhalb der zeitlichen Grenzen der Zuschlags- und Angebotsbindungsfrist anzustellen (OLG Naumburg, Beschluss vom 22. Dezember 1999, 1 Verg 4/99; BayOblG, Beschluss vom 21. November 2001, Verg 17/01, vgl. auch OLG München, NJW-RR 1997, 1514, 1515).

• OLG München, 31.01.1996 - 27 U 502/95

  Prüfungs- und Wertungspflichten des Bauherrn bei VOB-Ausschreibung

  Auszug aus OLG Brandenburg, 20.08.2002 - Verg W 6/02

  Teilweise werden die konkreten technischen Anforderungen im Leistungsverzeichnis als "technische Spezifikationen" angesehen (vgl. z.B. OLG München, NJW-RR 1997, 1514 f; wohl auch BayObLG, Beschluss vom 21. November 2001 - Verg 17/01); teilweise werden allerdings darunter nur die technischen Regelwerke verstanden (…vgl. z.B. Dähne-Schelle, 3. Aufl., Stichwort: "technische Spezifikationen").

  Zur Ermittlung der Gleichwertigkeit sind vielmehr Nachforschungen nur im Rahmen der verfügbaren Erkenntnismöglichkeiten und innerhalb der zeitlichen Grenzen der Zuschlags- und Angebotsbindungsfrist anzustellen (OLG Naumburg, Beschluss vom 22. Dezember 1999, 1 Verg 4/99; BayOblG, Beschluss vom 21. November 2001, Verg 17/01, vgl. auch OLG München, NJW-RR 1997, 1514, 1515).

• VK Brandenburg, 29.05.2002 - VK 24/02

  Ausschreibung der Ausführung von Bauleistungen für den Neubau der …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 20.08.2002 - Verg W 6/02

  Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss der Vergabekammer des Landes Brandenburg vom 29. Mai 2002 - VK 24/02 - aufgehoben.

  den Beschluss der Vergabekammer des Landes Brandenburg vom 29. Mai 2002 - VK 24/02 - aufzuheben;.

• OLG Naumburg, 22.12.1999 - 1 Verg 4/99

  Prüfung von Nebenangeboten; Führung von Aufklärungsverhandlungen

  Auszug aus OLG Brandenburg, 20.08.2002 - Verg W 6/02

  Zur Ermittlung der Gleichwertigkeit sind vielmehr Nachforschungen nur im Rahmen der verfügbaren Erkenntnismöglichkeiten und innerhalb der zeitlichen Grenzen der Zuschlags- und Angebotsbindungsfrist anzustellen (OLG Naumburg, Beschluss vom 22. Dezember 1999, 1 Verg 4/99; BayOblG, Beschluss vom 21. November 2001, Verg 17/01, vgl. auch OLG München, NJW-RR 1997, 1514, 1515).
• OLG Frankfurt, 05.03.2002 - 11 Verg 2/01

  Keine Antragsbefugnis ohne schlüssige Schadensdarlegung!

  Auszug aus OLG Brandenburg, 20.08.2002 - Verg W 6/02

  Grundsätzlich muss deshalb auch bei einem Nebenangebot die Gleichwertigkeit durch entsprechende Unterlagen belegt werden (OLG Frankfurt, Beschluss vom 26. März 2002, 11 Verg 2/01).
• BayObLG, 29.04.2002 - Verg 10/02

  Leistungsverzeichnis mit Fabrikatsangabe - Bestimmung der Gleichwertigkeit anhand …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 20.08.2002 - Verg W 6/02

  b) Teilweise wird allerdings die Ansicht vertreten, dass Angebote mit geänderten Verdingungsunterlagen als Nebenangebote gewertet werden können (vgl. z.B. BayObIG, Beschluss vom 29. April 2002, Verg 10/02).
• OLG Naumburg, 27.12.1999 - Verg 4/99

  Auszug aus OLG Brandenburg, 20.08.2002 - Verg W 6/02

  Auch ein Nebenangebot muss deshalb so beschaffen sein, dass es der Auftraggeber bei der Abgabe des Angebots als gleichwertig ansehen kann (OLG Naumburg, Beschluss vom 22. Dezember 1999, Verg 4/99;… Heiermann/Riedel/Rusam, 9. Aufl., § 25, Rdn. 93).

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• OLG Koblenz, 15.05.2003 - 1 Verg 3/03

  Vergaberecht: Leistungsverzeichnis keine Bekanntgabe; Präklusion einer …

  Der Begriff "technische Spezifikation" wird, worauf das Oberlandesgericht Brandenburg in seinem Beschluss vom 20. August 2002 Verg W 6/02 (NZBau 2002, 694) zutreffend hingewiesen hat, unterschiedlich verwendet: Teilweise werden die konkreten technischen Anforderungen im Leistungsverzeichnis als "technische Spezifikationen" angesehen (vgl. etwa OLG München NJW-RR 1997, 1514 f; wohl auch BayObLG, Beschluss vom 21. November 2001 Verg. 17/01), teilweise werden darunter nur die technischen Regelwerke verstanden (…vgl. etwa Dähne/Scheller, 3. Aufl., Stichwort: "Technische Spezifikationen").

  Denn in derartigen Fällen bringt der Bieter zum Ausdruck, dass er die Spezifikation des Leistungsverzeichnisses insoweit gerade nicht gelten lassen will (vgl. OLG Brandenburg NZBau 2002, 694, 695).

• OLG Düsseldorf, 06.10.2004 - Verg 56/04

  Ausschluss eines Angebots wegen Abweichen von technischen Spezifikationen

  Das OLG Koblenz und das OLG Brandenburg haben die aufgeworfene Frage jeweils offengelassen, da jedenfalls die übrigen Voraussetzungen des § 21 Nr. 2 VOB/A nicht erfüllt waren (OLG Koblenz VergabeR 2003, 567, 572; ebenso OLG Brandenburg NZBau 2002, 694 f.).
• OLG Saarbrücken, 27.04.2011 - 1 Verg 5/10

  Vergabenachprüfungsverfahren: Zulässigkeit und Berücksichtigungsfähigkeit von …

  Grundsätzlich muss deshalb auch bei einem Nebenangebot die Gleichwertigkeit durch entsprechende Unterlagen belegt werden (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 20. August 2002 - Verg W 6/02 -, juris, Absatz-Nr. 41).

• BayObLG, 02.12.2002 - Verg 24/02

  Anwaltliche Organisationspflichten im Vergabeverfahren - wirksamer Beschluss der …

  Das erfordert es im Regelfall, bereits zu diesem Zeitpunkt zu belegen, daß das ersatzweise angebotene Material den technischen Anforderungen der geforderten Leistung entspricht (Brandenburgisches OLG Beschluß vom 20.8.2002 Verg W 6/02).
• VK Brandenburg, 26.02.2003 - VK 77/02

  Gleichwertigkeitsprüfung eines Alternativfabrikats

  · EuGH, Beschluss vom 02.12.1999 ­ C ­ 176 ­ 98 (Holst Italia SpA), · OLG Brandenburg, Beschluss vom 20.08.2002 ­ Verg W 6/02, NZBau 2002, 694; IBR 2002, 684 und Beschluss vom 03.08.1999 ­ 6 Verg 1/99, · OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.04.1999 ­ Verg 1/99 und Beschluss vom 30.05.2001 ­ Verg 23/00, · BayObLG, Beschluss vom 29.04.2002 ­ Verg 10/02; VergabeR, 504; IBR 2002, 505, · VK Sachsen, Beschluss vom 08.01.2002 ­ 1/SVK/132-01 (IBR 2002, 439) und Beschluss vom 14.05.2001 ­ 1 SVK/30-01, IBR 2001, 690, · BkartA (1. Vergabekammer des Bundes), Beschl. v. 1.3.2002 ­ VK 1-3/02, IBR 2002, 271, · VK Nordbayern, Beschluss vom 28.10.2002 ­ 320.VK-3194-32/02, · Vergabekammer bei der Bezirksregierung Münster, Beschluss vom 15.01.2003.

  Auch eine beigefügte Produktinformation des Herstellers reicht dafür nicht aus (OLG Brandenburg, Beschluss vom 20.08.2002 ­ Verg W 6/02, IBR 2002, 684).

• VK Münster, 17.06.2005 - VK 12/05

  Was sind "technische Spezifikationen"?

  Teilweise werden die konkreten technischen Anforderungen im Leistungsverzeichnis als ,,technische Spezifikationen" angesehen, teilweise werden allerdings darunter nur die technischen Regelwerke verstanden (vgl. hierzu OLG Brandenburg, Beschluss vom 20.08.2002, Verg W 6/02; OLG Koblenz, Beschluss vom 15.05.2003, 1 Verg 3/03).
• OLG Naumburg, 08.02.2005 - 1 Verg 20/04

  Nebenangebote: Keine Abweichung von verbindlichen Festlegungen!

  Die Gleichwertigkeit muss der Bieter durch entsprechende Unterlagen belegen (vgl. z.B. OLG Brandenburg, Beschl. V. 20.08.2002, Verg W 6/02, VergabeR 2003, 222, m.w.N.).
• VK Brandenburg, 16.05.2007 - 1 VK 13/07

  Unzulässigkeit rein formeller Vorgaben für Nebenangebote

  Die Gleichwertigkeit muss der Bieter durch entsprechende Unterlagen belegen (z.B. OLG Brandenburg, Beschluss vom 20. August 2002 ­ Verg W 6/02, IBR 2002, 684).
• VK Sachsen, 23.01.2004 - 1/SVK/160-03

  Angabe von Fabrikaten im Leistungsverzeichnis erlaubt?

  Dazu ist es erforderlich, dass der Bieter, der ein Nebenangebot abgibt, bereits mit dessen Abgabe Nachweise für die objektive Gleichwertigkeit beifügt (OLG Brandenburg, Beschl. VergW 6/02 v. 20.08.02, NZBau 02, S. 694, VK Sachsen, Beschl. 1/SVK/012-03 v. 10.03.03, IBR 2003, 322).
• VK Südbayern, 24.06.2004 - 37-05/04

  Mindestanforderungen müssen eingehalten werden

  Auch eine beigefügte Produktinformation des Herstellers reicht dafür nicht aus (OLG Brandenburg, Beschluss vom 20.08.2002 - Verg W 6/02, IBR 2002, 684).
• VK Bund, 30.07.2003 - VK 2-56/03

  Erneuerung des BC-Abwassernetzes und Erweiterung der Aufbereitungsanlage
• VK Thüringen, 18.12.2002 - 216-4002.20-050/02-SLF

  Verlängerung der fünfwöchige Entscheidungsfrist der VK
• VK Brandenburg, 24.11.2005 - 1 VK 69/05

  Gleichwertigkeit von Nebenangeboten
• VK Sachsen, 10.03.2003 - 1/SVK/012-03

  Gleichwertigkeit des Nebenangebots: Nachforschungspflicht des AG?
• VK Sachsen, 26.01.2004 - 1/SVK/161-03

  Art und Umfang der Darstellung von Nebenangeboten
• VK Südbayern, 03.09.2003 - 36-08/03

  Wertung bei Nebenangeboten