Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 17.01.2008 - II-3 WF 294/07 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1578b
Keine Befristung oder Beschränkung des Trennungsunterhalts auf den angemessenen Bedarf - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ablehnung einer Anhörungsrüge; Orientierung der Höhe eines Trennungsunterhalts an den ehelichen Lebensverhältnissen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Düsseldorf, 11.12.2007 - 3 WF 294/07
- OLG Düsseldorf, 17.01.2008 - II-3 WF 294/07
Papierfundstellen
- FamRZ 2008, 1539 (Ls.)
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Brandenburg, 10.05.2012 - 10 UF 227/10
Trennungsunterhalt bei besonders günstigen Einkommensverhältnissen: …
Der Gesetzgeber hat die Möglichkeiten für eine Herabsetzung oder Befristung des Unterhaltsanspruchs ausdrücklich nur im Hinblick auf den nachehelichen Unterhalt eröffnet, weil dort der Grundsatz der Eigenverantwortung nach § 1569 BGB zu beachten ist (…Senat a. a O., vgl. auch OLG Düsseldorf, FamFR 2010, 390; FamRZ 2008, 1539; OLG Hamburg, MDR 2009, 334; OLG Bremen, FamRZ 2009, 1415;… Wendl/Dose/Bömelburg, a. a. O., § 4, Rz. 86;… Büttner/Niepmann/Schwamb, a. a. O., Rz. 1076). - OLG Brandenburg, 10.02.2009 - 10 UF 65/08
Trennungsunterhalt: Geltendmachung des Realsplittings bei einem Anerkenntnis; …
Auf den Trennungsunterhalt ist die Bestimmung auch nicht entsprechend anwendbar (OLG Düsseldorf, FamRZ 2008, 1539;… Schürmann in: Eschenbruch/Klinkhammer, Der Unterhaltsprozess, 5. Aufl., Kap. 1, Rz. 1023). - OLG Bremen, 01.12.2008 - 4 WF 142/08
Begrenzung des Trennungsunterhalts
Das Amtsgericht hat zu Recht seine ablehnende Entscheidung damit begründet, dass weder eine Herabsetzung auf den angemessenen Unterhalt noch eine Befristung des im Jahr 2001 titulierten Trennungsunterhalts gem. § 1578b BGB in Betracht komme (vgl. auch OLG Düsseldorf, FamRZ 2008, 1539; Büttner/Niepmann, NJW 2008, 2391, 2399). - OLG Brandenburg, 11.11.2008 - 10 UF 45/08
Trennungsunterhalt: Berechnung des Unterhaltsanspruchs unter Berücksichtigung der …
Die Vorschrift kann auch nicht entsprechend angewendet werden (vgl. auch OLG Düsseldorf, FamRZ 2008, 1539). - OLG Brandenburg, 14.07.2009 - 10 UF 192/08
Trennungsunterhalt: Anspruch eines selbständig Tätigen auf fünf Monate Unterhalt
Diese Vorschrift gilt nämlich schon nach ihrer systematischen Stellung nur für den nachehelichen Unterhalt, nicht jedoch für den Trennungsunterhalt (vgl. Senat, OLGR 2009, 427; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17.1.2008, II-3 WF 294/07, veröffentlicht bei juris).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 11.12.2007 - II-3 WF 294/07 (1) |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Judicialis
BGB § 1361
- Wolters Kluwer
Bewilligung von Prozesskostenhilfe bei hinreichender Erfolgsaussicht der beabsichtigten Rechtsverteidigung hinsichtlich eines Unterhaltsanspruchs
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Düsseldorf, 11.12.2007 - II-3 WF 294/07 (1)
- OLG Düsseldorf, 17.01.2008 - 3 WF 294/07
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".