Rechtsprechung
   BGH, 30.11.1995 - III ZR 240/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,243
BGH, 30.11.1995 - III ZR 240/94 (https://dejure.org/1995,243)
BGH, Entscheidung vom 30.11.1995 - III ZR 240/94 (https://dejure.org/1995,243)
BGH, Entscheidung vom 30. November 1995 - III ZR 240/94 (https://dejure.org/1995,243)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Prüfungskompetenz des Revisionsgerichts - Zulässigkeit der Berufung - Beschränkte Revisionszulassung - Provisionspflicht gegenüber Auktionator - AGB - Auktionator als Geschäftsführer der veräußernden GmbH - Individualvereinbarung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit der Provisionsklausel eines Auktionators und GmbH-Geschäftsführers bei Versteigerung eines Grundstücks der Gesellschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGBG § 9; BGB § 675; ZPO §§ 511, 546, 559
    Prüfung der Zulässigkeit der Berufung in der Revisionsinstanz; Versteigerung eines Grundstücks durch den Geschäftsführer der Eigentümer-GmbH als Auktionator

  • ibr-online
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 527
  • ZIP 1996, 180
  • MDR 1996, 244
  • VersR 1996, 451
  • WM 1996, 404
  • DB 1996, 320
 
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Wird zitiert von ... (71)

  • BGH, 12.05.2010 - VIII ZR 96/09

    Zu den Begründungsanforderungen bei fristloser Kündigung eines

    Dies hindert es nämlich ebenfalls nicht, die Revision wirksam auf die Entscheidung über die Klageforderung zu beschränken (BGH, Urteil vom 30. November 1995 - III ZR 240/94, NJW 1996, 527, unter I 2).
  • BGH, 11.10.2000 - VIII ZR 321/99

    Beschwer des Berufungsklägers bei hilfsweiser Weiterverfolgung des (abgewiesenen)

    Das ist vom Revisionsgericht von Amts wegen zu prüfen, weil es anderenfalls an einem gültigen und rechtswirksamen Verfahren vor dem Revisionsgericht fehlt (st.Rspr.; vgl. nur BGHZ 102, 37, 38 m.w.Nachw. insoweit durch BGHZ 116, 377 nicht überholt; BGH, Urteil vom 30. November 1995 - III ZR 240/94, WM 1996, 404 = ZIP 1996, 180 unter II 3).

    Die bloße Erweiterung oder Änderung der Klage in zweiter Instanz (§§ 523, 263, 264 Nr. 2 ZPO) kann nicht alleiniges Ziel des Rechtsmittels sein; vielmehr setzt ein derartiges Prozeßziel eine zulässige Berufung voraus (BGH, Urteil vom 30. November 1995 aaO unter II 2 a m. umfangr.

  • BGH, 02.02.1999 - VI ZR 25/98

    Zivilprozeßrecht: Rechtsmittelbeschwer bei Zuerkennung eines der

    Das ist nur dann der Fall, wenn der Kläger mit dem Rechtsmittel zumindest auch die Beseitigung einer in dem angefochtenen Urteil liegenden Beschwer erstrebt (BGHZ 85, 140, 143; Senatsurteil vom 12. Mai 1992 - VI ZR 118/91 - VersR 1992, 1110; BGH, Urteil vom 30. November 1995 - III ZR 240/94 - NJW 1996, 527 - jeweils m.w.N.).
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