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| RG, 20.03.1914 - Rep. III. 532/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Sog. Strohmann als Geschäftsinhaber
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 84, 304
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 14.12.1959 - II ZR 187/57
Lufttaxi - Eigenkapitalersetzende Darlehen
Der Treuhandvertrag beziehe sich nicht auf die Geschäftsführerstellung E.s. Ein Fall der vom Reichsgericht in seinem Urteil vom 20.3.1914 - III 532/13 - (RGZ 83, 304) entschiedenen Art liege nicht vor. - BGH, 22.10.1957 - VIII ZR 67/56
Voraussetzungen eines Vorbehaltsurteils
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 07.07.1955 - 4 StR 603/54
Rechtsmittel
In diesem Falle hätte der Angeklagte jedoch aus dem zugrunde liegenden Auftragsverhältnis einen Anspruch auf Übertragung des Erbteils gegen seine Frau, dessen Verheimlichung ebenfalls den Tatbestand des § 239 Abs. 1 Nr. 1 KO erfüllen könnte (RGZ 69, 44, 48; 84, 304; 91, 12, 16;… RGRK 10. Aufl § 117 Anm 1). - BGH, 13.06.1958 - VIII ZR 202/57 Das ist aus Rechtsgründen nicht zu beanstanden Denn die Behauptung, der Kläger sei nur Strohmann des Zeugen F., zwingt nicht zu der Folgerung, daß er nicht Eigentümer der auf die Stammeinlage einzubringenden Sachwerte war (vgl. RGZ 84, 304; RG HRR 1933, 3; OLG Celle JW 1938, 1591).
- OLG Hamburg, 28.09.1960 - 4 U 50/60
Scheingeschäft, Umgehungsgeschäft, Strohmanngeschäft, Nichtabführung von …
Für das Strohmanngeschäft ist anerkannt, dass es kein Scheingeschäft nach § 117 BGB bildet (im Anschluss an BGHZ 21, 381; RGZ 84, 304, OLG Celle, JW 38, 1591; RG, HRR 33, 3).
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