Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com

  Verfristung der Klage bei fehlendem Absendevermerk auf der Einspruchsentscheidung - Umdeutung eines Einspruchs gegen eine Einspruchsentscheidung in eine Klage - Verfahrensmangel bei Prozessurteil statt Sachurteil

• openjur.de

  Verfristung der Klage bei fehlendem Absendevermerk auf der Einspruchsentscheidung; Umdeutung eines Einspruchs gegen eine Einspruchsentscheidung in eine Klage; Verfahrensmangel bei Prozessurteil statt Sachurteil

• Bundesfinanzhof

  FGO § 47, FGO § 56 Abs 2, AO § 122, FGO § 115 Abs 2 Nr 3, GG Art 19 Abs 4
  Verfristung der Klage bei fehlendem Absendevermerk auf der Einspruchsentscheidung - Umdeutung eines Einspruchs gegen eine Einspruchsentscheidung in eine Klage - Verfahrensmangel bei Prozessurteil statt Sachurteil

• rechtsinformationen.bund.de

  Verfristung der Klage bei fehlendem Absendevermerk auf der Einspruchsentscheidung - Umdeutung eines Einspruchs gegen eine Einspruchsentscheidung in eine Klage - Verfahrensmangel bei Prozessurteil statt Sachurteil

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 47 FGO, § 56 Abs 2 FGO, § 122 AO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO, Art 19 Abs 4 GG
  Verfristung der Klage bei fehlendem Absendevermerk auf der Einspruchsentscheidung - Umdeutung eines Einspruchs gegen eine Einspruchsentscheidung in eine Klage - Verfahrensmangel bei Prozessurteil statt Sachurteil

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FGO § 47; FGO § 56 Abs. 2 S. 3
  Umdeutung eines wiederholten Widerspruchs gegen die Kindergeldfestsetzung in eine finanzgerichtliche Klage

• datenbank.nwb.de

  Keine Umdeutung eines Einspruchs gegen eine Einspruchsentscheidung in eine Klage; fehlender Absendevermerk auf der Einspruchsentscheidung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Umdeutung eines wiederholten Widerspruchs gegen Kindergeldfestsetzung in eine finanzgerichtliche Klage

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

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• BFH, 26.05.2010 - VIII B 228/09

  Klagefrist - fehlerhafte Rechtsbehelfsbelehrung - Bekanntgabe - Datum der …

  Auszug aus BFH, 25.11.2011 - III B 179/10

  Dies gilt insbesondere dann, wenn das Gericht zu Unrecht davon ausgeht, dass die Klagefrist versäumt wurde (BFH-Beschluss vom 26. Mai 2010 VIII B 228/09, BFH/NV 2010, 2080).
• BFH, 05.11.2007 - IV B 166/06

  Keine Bindung an geltend gemachten Zulassungsgrund bei Vorliegen eines …

  Auszug aus BFH, 25.11.2011 - III B 179/10

  Rn. 8 a) Wird über eine Klage objektiv fehlerhaft nicht zur Sache, sondern durch Prozessurteil entschieden, so liegt darin ein Verfahrensmangel (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 5. November 2007 IV B 166/06, BFH/NV 2008, 248).

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• BFH, 28.06.2017 - III B 90/16

  Versäumnis der Ausschlussfrist zur Angabe von Tatsachen

  Rn. 7 1. Wird über eine Klage objektiv fehlerhaft nicht zur Sache, sondern durch Prozessurteil entschieden, so liegt darin ein Verfahrensmangel i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO (…z.B. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 5. November 2007 IV B 166/06, BFH/NV 2008, 248; vom 25. November 2011 III B 179/10, BFH/NV 2012, 1456).
• FG München, 04.12.2015 - 7 K 1874/15

  Aufhebung einer Gewährung von Kindergeld nach dem Beginn des Studiums aufgrund …

  Entscheidend ist nach höchstrichterlicher Rechtsprechung jedoch stets, ob das betreffende schriftliche Gesuch erkennen lässt, dass gerichtlicher Rechtsschutz begehrt wird (vgl. BFH-Beschluss vom 25. November 2011 III B 179/10, BFH/NV 2012, 1456 ).