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Rechtsprechung
   BGH, 17.05.2018 - III ZB 34/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,16433
BGH, 17.05.2018 - III ZB 34/18 (https://dejure.org/2018,16433)
BGH, Entscheidung vom 17.05.2018 - III ZB 34/18 (https://dejure.org/2018,16433)
BGH, Entscheidung vom 17. Mai 2018 - III ZB 34/18 (https://dejure.org/2018,16433)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW

    § 114 ZPO, § 574 Abs. 1 ZPO, § 321a Abs. 3 Satz 4 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe für Rechtsbeschwerden

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 114
    Bewilligung von Prozesskostenhilfe für Rechtsbeschwerden

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 17.05.2017 - 2 BvR 93/16

    Nichtannahmebeschluss: Missbräuchlichkeit der Einlegung einer offensichtlich …

    Auszug aus BGH, 17.05.2018 - III ZB 34/18
    Der Senat muss es nicht hinnehmen, durch sinnlose Rechthaberei und rechtsmissbräuchliche Inanspruchnahme seiner Arbeitskapazität bei der Erfüllung seiner Aufgaben unverhältnismäßig behindert zu werden (vgl. BVerfG, Beschluss vom 17. Mai 2017 - 2 BvR 93/16 Rn. 1).
  • BGH, 09.10.2018 - VIII ZR 127/17

    Ablehnungsgesuche gegen mehrere Richter am BGH; Zulässigkeit mehrerer …

    Der Kläger kann bei weiteren Eingaben vergleichbaren Inhalts nicht mehr mit einer Verbescheidung rechnen (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Mai 2018 - III ZB 34/18, juris Rn. 3; BVerfG…, Beschluss vom 17. Mai 2017 - 2 BvR 93/16, juris Rn. 1).
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