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Rechtsprechung
   BGH, 25.05.1976 - III ZR 26/76   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1976,4853
BGH, 25.05.1976 - III ZR 26/76 (https://dejure.org/1976,4853)
BGH, Entscheidung vom 25.05.1976 - III ZR 26/76 (https://dejure.org/1976,4853)
BGH, Entscheidung vom 25. Mai 1976 - III ZR 26/76 (https://dejure.org/1976,4853)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an Revisionsbgründungsschrift - Darlegung der revisionsbegründenden Tatsachen - Revisionsbegründung - Darlegung der Revisionsgründe - Urteil - Sachlich-rechtlicher Angriff

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 1976, 1063
 
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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (2)

  • RG, 27.05.1927 - III 390/26

    35. Revisionsbegründung.

    Auszug aus BGH, 25.05.1976 - III ZR 26/76
    Vielmehr muß auch den sachlich-rechtlichen Revisionsangriffen eine sorgfältige, über ihren Umfang keinen Zweifel lassende Begründung zuteil werden (BGH LM Nr. 22 zu § 554 ZPO; MDR 1974, 1015; vgl. RGZ 117, 168, 170).
  • RG, 06.11.1928 - VII 514/28

    Wird dem im § 554 Abs. 3 Nr. 2a ZPO. aufgestellten Erfordernis der …

    Auszug aus BGH, 25.05.1976 - III ZR 26/76
    Die Rechtfertigung eines sachlich-rechtlichen Angriffs muß erkennen lassen, daß der die Revisionsbegründung einreichende Rechtsanwalt sich einer Nachprüfung des angefochtenen Urteils unterzogen hat (RGZ 123, 38).
  • BAG, 08.12.2011 - 6 AZR 452/10

    Kinderbezogene Besitzstandszulage - "zu berücksichtigende Kinder" - …

    Zur Zulässigkeit der Revision ist erforderlich, dass der Prozessbevollmächtigte des Revisionsführers durch die Darlegung der Gründe, die das Urteil als unrichtig erscheinen lassen, erkennbar machen muss, dass er das angefochtene Urteil nachgeprüft und sich damit auseinandergesetzt hat (BGH 25. Mai 1976 - III ZR 26/76 - VersR 1976, 1063).
  • BSG, 31.03.2005 - B 11a/11 AL 229/04 B

    Fristwahrende Einlegung der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren

    Abgesehen davon, dass die Beschwerdebegründung die gesetzlichen Anforderungen an die Darlegung der Klärungsbedürftigkeit nicht erfüllt, weil sie sich schon nicht mit dem Wortlaut der fraglichen Norm auseinander setzt und auch nicht den Klärungsbedarf anhand der vorliegenden Rechtsprechung (zB BGH LM Nr. 13 zu § 232 ZPO ; BGH VersR 1976, 1063; BFH Urteil vom 7. April 1998 - VII R 70/96 - in JURIS) aufzeigt, wird jedenfalls die Klärungsfähigkeit der angesprochenen Fragen nicht dargelegt.
  • BGH, 03.06.1982 - III ZR 189/80

    Grundabtretung zur bergbaulichen Nutzung als Enteignung - Rechtsnatur der …

    Allerdings sind gegen die Qualitätseinstufung des Grundstücks als Ackerland, die Verneinung der rechtlichen Möglichkeit einer Kiesausbeute (vgl. dazu die zur Veröffentlichung bestimmten Senatsurteile vom 3. Juni 1982 in den Sachen III ZR 26/76 und III ZR 107/78) und die Bewertung des Grundstücks mit 6, 50 DM je qm Bedenken nicht zu erheben.
  • BAG, 12.05.1999 - 7 AZR 1/98
    Andernfalls ist das Rechtsmittel unzulässig (BGH Beschluß vom 25. Januar 1990 - IX ZB 89/89 - NJW 1990, 1184; BGH, Urteil vom 15. Juni 1993 - XI ZR 111/92 - NJW 1993, 3073; BGH, Urteil vom 25. Mai 1976 - III ZR 26/76 - VersR 1976, 1063).
  • BGH, 07.04.1983 - III ZR 72/81

    Schadensersatz wegen erlittener Strafverfolgungsmaßnahmen - Amtspflichtverletzung …

    Den Anforderungen, die § 554 ZPO, insbesondere Absatz 3 Nr. 3 a, an die Revisionsbegründung stellt, ist genügt (vgl. dazu Senatsbeschluß vom 25. Mai 1976 - III ZR 26/76 = VersR 1976, 1063; ferner BGH LM ZPO § 554 Nr. 22, 37).
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