Rechtsprechung
| BGH, 14.07.2022 - III ZR 95/21 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Anhörungsrüge
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zurückweisung der Anhörungsrüge
- rechtsportal.de
Zurückweisung der Anhörungsrüge
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 12.04.1983 - 2 BvR 678/81
National Iranian Oil Company
Auszug aus BGH, 14.07.2022 - III ZR 95/21
Wenn das Gericht eine andere Rechtsauffassung einnimmt, als die Partei sich dies wünscht, stellt dies keine Verletzung des Rechts auf Gewährung rechtlichen Gehörs dar (vgl. BVerfGE 64, 1, 12).
- BGH, 13.06.2023 - VIII ZR 127/17
Verwerfung der Ablehnungsgesuche; Zurückweisung der Anhörungsrüge
Der Umstand, dass der Senat eine dem Kläger nicht genehme Rechtsposition eingenommen hat, stellt keine Verletzung des Rechts auf Gewährung rechtlichen Gehörs dar (vgl. BVerfGE 64, 1, 12;… BGH, Beschlüsse vom 9. März 2016 - IV ZR 266/14, juris Rn. 1;… vom 4. Oktober 2016 - VIII ZA 32/15, juris Rn. 3; vom 14. Juli 2022 - III ZR 95/21, juris Rn. 2).
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Rechtsprechung
| BGH, 28.04.2022 - III ZR 95/21 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 97 Abs. 1 ZPO, § 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 236 Abs. 2 Satz 2, 2. Halbsatz ZPO, § 85 Abs. 2 ZPO, § 544 Abs. 6 Satz 2 Halbsatz 2 ZPO
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision
- rechtsportal.de
Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision
- rechtsportal.de
Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision
- ibr-online
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- OLG Schleswig, 23.06.2021 - 5 U 58/21
Anforderungen an die wirksame Verkündung eines Urteils; Beginn der Berufungsfrist …
Auszug aus BGH, 28.04.2022 - III ZR 95/21
Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Beschluss des 5. Zivilsenats des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts vom 23. Juni 2021 - 5 U 58/21 - wird zurückgewiesen. - BGH, 18.11.2003 - LwZB 1/03
Verfahrensrecht - Beginn der Rechtsmittelfrist
Auszug aus BGH, 28.04.2022 - III ZR 95/21
Rn. 2 Der Beschwerde ist zwar darin zuzustimmen, dass die Rechtsanwälte der Klägerin angesichts der nicht mehr verständlichen Vorgänge beim Landgericht nicht verpflichtet waren, weitere Bemühungen anzustellen, das Urteil vom 12. Mai 2020 in Erfahrung zu bringen (vgl. BGH, Beschluss vom 18. November 2003 - LwZB 1/03, NJW-RR 2004, 786, 787).
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