Volltextveröffentlichungen (5)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• Judicialis

  FGO § 76 Abs. 1 Satz 1; ; FGO § 96 Abs. 1 Satz 1 1. Halbsatz; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3; ; FGO § 116 Abs. 3 Satz 3; ; AO 1977 § 171 Abs. 4 Satz 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de

  Verletzung der Sachaufklärungspflicht; Verstoß gegen den klaren Akteninhalt

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

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• BFH, 25.07.2006 - IV B 116/04

  NZB: Sachverständigengutachten, Sachaufklärungspflicht

  Auszug aus BFH, 09.03.2007 - IV B 1/06

  Ein Verstoß dagegen kann mit der Verfahrensrüge geltend gemacht werden (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 4. August 1999 IV B 96/98, BFH/NV 2000, 70, und vom 25. Juli 2006 IV B 116/04, BFH/NV 2006, 2270 unter 2. der Gründe).

  Angeblich widersprüchliche Urteilsbegründungen oder fehlerhafte Sachverhaltswürdigungen sind dagegen --wenn sie vorliegen-- materiell-rechtliche Fehler und keine Verfahrensfehler (BFH-Beschluss in BFH/NV 2006, 2270 unter 2. der Gründe).

• BFH, 24.02.1988 - I R 143/84

  Besteuerungsrecht für Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit und …

  Auszug aus BFH, 09.03.2007 - IV B 1/06

  Eine schlüssige Rüge, das FG habe gegen seine Verpflichtung zur Sachverhaltsermittlung verstoßen (§ 76 Abs. 1 Satz 1 FGO), erfordert die Darlegung, zu welchen konkreten Tatsachen weitere Ermittlungen geboten waren, welche Beweise zu welchem Beweisthema das FG hätte erheben müssen, wo Tatsachen vorgetragen waren, aus denen sich dem FG die Notwendigkeit weiterer Ermittlungen auch ohne einen entsprechenden Beweisantrag hätte aufdrängen müssen, welches Ergebnis die zusätzliche Erhebung von Beweisen aller Voraussicht nach gehabt hätte und inwieweit die unterlassene Beweiserhebung oder Ermittlungsmaßnahme zu einer anderen Entscheidung des FG hätte führen können (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 24. Februar 1988 I R 143/84, BFHE 152, 500, BStBl II 1988, 819 unter II.1. der Gründe;… Gräber/Ruban, a.a.O., § 120 Rz 70, m.w.N.).
• BFH, 07.09.2005 - IV B 67/04

  Vollmacht

  Auszug aus BFH, 09.03.2007 - IV B 1/06

  Das reicht indes zur ordnungsgemäßen Darlegung eines Revisionszulassungsgrundes nicht aus (vgl. u.a. Senatsbeschluss vom 7. September 2005 IV B 67/04, BFH/NV 2006, 234 unter 1.a der Gründe).
• BFH, 04.08.1999 - IV B 96/98

  Verfahrensrüge

  Auszug aus BFH, 09.03.2007 - IV B 1/06

  Ein Verstoß dagegen kann mit der Verfahrensrüge geltend gemacht werden (vgl. BFH-Beschlüsse vom 4. August 1999 IV B 96/98, BFH/NV 2000, 70, …und vom 25. Juli 2006 IV B 116/04, BFH/NV 2006, 2270 unter 2. der Gründe).

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• BFH, 08.10.2019 - XI B 49/19

  Umsatzsteuerbefreiung für Schul- und Hochschulunterricht; Leistungen, die den …

  Keine Tatsachen sind Schlussfolgerungen aller Art, insbesondere Rechtsfragen und juristische Subsumtionen, sofern es nicht um ausländisches Recht geht (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 22.02.2007 - III B 70/05, BFH/NV 2007, 1083, unter II., Rz 11; vom 09.03.2007 - IV B 1/06, juris, Rz 3).