Rechtsprechung
| BVerwG, 06.01.1977 - IV B 226.76 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Nichtzulassung der Revision
Verfahrensgang
- OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 28.09.1976 - VI A 131/74
- BVerwG, 06.01.1977 - IV B 226.76
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 24.08.1976 - 4 B 93.76
Anforderungen an die Substantiierung einer revisionsrechtlich relevanten …
Auszug aus BVerwG, 06.01.1977 - 4 B 226.76
Das kann aber offenbleiben, weil die Beschwerde ohnehin aus den im Beschluß des Senats vom 24. August 1976 - BVerwG IV B 93.76 - dargelegten Gründen nicht zur Zulassung der Revision führen kann.
- BVerwG, 06.06.1979 - 4 B 123.79
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
Daß das Werbeverbot an Brücken mit den Art. 3, 12, 14 GG zu vereinbaren ist, hat der Senat bereits entschieden (vgl. Beschluß vom 24. August 1976 - BVerwG IV B 93.76 -, bestätigt durch Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 11. Mai 1977 - 1 BvR 465/76 -, und Beschluß des Senats vom 6. Januar 1977 - BVerwG IV B 226.76 -).
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