Rechtsprechung
| BFH, 24.06.1999 - IV R 42/98 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
FGO § 138 Abs. 1 Satz 1; ; FGO § 51; ; FGO § 116; ; FGO § 51 Abs. 1; ; ZPO § 41; ; ZPO § 41 Nr. 1; ; ZPO § 42 ff.; ; ZPO § 41 Nr. 5; ; ZPO § 41 Nr. 6; ; BGB § 839; ; BFHEntlG Art. 1 Nr. 5
- Wolters Kluwer
Verlustanteile - Verlustvortragsmöglichkeit - Steuermindernde Auswirkung - Veräußerungsgewinn - Auflösung des negativen Kapitalkontos - Gewinnfeststellungsbescheid
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGO § 51 Abs. 1; ZPO § 41
Richterausschluss kraft Gesetzes; als Zeuge benannter Richter - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (8) Zitiert selbst (1)
- BFH, 26.10.1994 - X R 104/92
Einkommensteueranspruch - Billigkeitserlaß
Auszug aus BFH, 24.06.1999 - IV R 42/98
Mit Urteil vom 26. Oktober 1994 X R 104/92 (BFHE 176, 3, BStBl II 1995, 297) gab der Bundesfinanzhof (BFH) der Klage statt.
- BFH, 22.09.2008 - II B 25/08
Keine Ausschließung eines Richters wegen dessen bloßer Benennung als Zeuge - …
Diese Vorschrift setzt die wirkliche Vernehmung des Richters als Zeuge voraus; die bloße Benennung des Richters als Zeuge führt die Ausschlusswirkung nicht herbei (BFH-Beschluss vom 24. Juni 1999 IV R 42/98, BFH/NV 2000, 54; Beschluss des Bundesverwaltungsgericht vom 12. Oktober 1979 I WB 161.77, I WB 166.77, BVerwGE 63, 273;… Baumbach/ Lauterbach/Albers/Hartmann, Zivilprozessordnung, 66. Aufl., § 41 Rz 13).Entscheidungen innerhalb derselben Instanz --wie hier-- werden von dem Ausschlussgrund des § 41 Nr. 6 ZPO nicht erfasst (BFH-Beschluss in BFH/NV 2000, 54).
- BFH, 31.01.2001 - II R 49/00
Vermögensteuer - Rechtslage - Revisionsbegründungsfrist - Zeitpunkt der …
- BFH, 24.06.1999 - IV B 76/98
Befangenheit von Richtern; abgelehntes Befangenheitsgesuch
Zur Begründung wird auf den Beschluß in der Sache gleichen Rubrums mit dem Aktenzeichen IV R 42/98 vom heutigen Tag verwiesen.
- FG Sachsen-Anhalt, 19.02.2013 - 5 K 1027/11
Finanzrechtsweg - Gesetzlicher Richter - Begriff der "verfassungsrechtlichen …
Es genügt deshalb nicht, wenn der Regressanspruch - wie hier - allein mit der möglichen Inhalt der künftigen gerichtlichen Entscheidung begründet wird und eine Prozesspartei den mit der Entscheidung befassten Richtern unter Hinweis hierauf die Geltendmachung entsprechender Regressansprüche in Aussicht stellt [BFH, Beschluss vom 24. Juni 1999 - IV R 42/98 - BFH/NV 2000, S. 54]. - BFH, 24.06.1999 - IV B 79/98
Verlustanteile - Verlustvortragsmöglichkeit - Steuermindernde Auswirkung - …
Zur Begründung wird auf den Beschluß in der Sache gleichen Rubrums mit dem Aktenzeichen IV R 42/98 vom heutigen Tag verwiesen. - BFH, 24.06.1999 - IV B 77/98
Verlustanteile - Verlustvortragsmöglichkeit - Steuermindernde Auswirkung - …
Zur Begründung wird auf den Beschluß in der Sache gleichen Rubrums mit dem Aktenzeichen IV R 42/98 vom heutigen Tag verwiesen. - BFH, 24.06.1999 - IV B 78/98
Verlustanteile - Verlustvortragsmöglichkeit - Steuermindernde Auswirkung - …
Zur Begründung wird auf den Beschluß in der Sache gleichen Rubrums mit dem Aktenzeichen IV R 42/98 vom heutigen Tag verwiesen. - BFH, 23.03.2000 - IV E 1/00
Streitwert; Widerspruch gegen Erledigung der Hauptsache
Die hiergegen gerichtete Revision der Erinnerungsführer hat der Senat mit Beschluss vom 24. Juni 1999 (Az. IV R 42/98, BFH/NV 2000, 54) als unzulässig verworfen.
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