Rechtsprechung
| BGH, 18.12.1974 - IV ZB 41/74 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Rechtsanwalt - Rechtsmittelfrist - Gesetzliche Erfordernisse - Sorgfaltspflicht - Nachprüfungspflicht - Angewiesene Schreibkräfte
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1975, 450
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Rostock, 03.02.2005 - 7 U 76/04
Verjährung des Anspruchs auf Nutzungsentschädigung für Grundstück gemäß Art. 233 …
Regelmäßig wiederkehrende Leistungen im Sinne des § 197 BGB a. F. sind Ansprüche, die sich von vornherein und ihrer Natur nach auf Leistungen richten, die in regelmäßig zeitlicher Wiederkehr zu erbringen sind (BGH VersR 1975, 450, 451). - BGH, 09.07.1980 - IVb ZB 636/80
Wirkungen der nicht gegebenen Erkennbarkeit des Berufungsklägers in der …
Wie bereits das Berufungsgericht zutreffend ausgeführt hat, war er dazu jedoch nach langjähriger und gefestigter Rechtsprechung verpflichtet (BGH Urteil vom 28. Juni 1956 - III ZR 327/54 - LM ZPO § 553 Nr. 2 = VersR 1956, 590, 591; Beschlüsse vom 11. Juli 1958 - IV ZB 127/58 - LM ZPO § 232 Nr. 37 = VersR 1958, 625 = NJW 1958, 1726, 1727; vom 18. Dezember 1974 - IV ZB 41/74 - VersR 1975, 450; vom 13. Juli 1977 - IV ZB 35/77 - VersR 1977, 1031, 1032; vom 20. September 1978 VIII - ZR 18/78 - VersR 1978, 1159; vgl. auch BAG NJW 1974, 2256;… Zöller/Stephan ZPO 12. Aufl. § 233 Anm. C "Büropersonal";… Baumbach/Lauterbach/Hartmann ZPO 38. Aufl. § 233 Anm. 4 "Rechtsanwalt").
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