Rechtsprechung
| BGH, 11.10.2000 - IV ZR 177/00 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Kraftfahrzeughaftpflichtversicherung - Fahrzeugvollversicherung - Versicherungsvertrag - Kündigung - Versicherungsschutz - Wert ihrer Beschwer - Beschwererhöhungsantrag - Wiedereinsetzung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 546 Abs. 1
Feststzung der Beschwer bei streitigem Versicherungsverhältnis - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 2001, 492
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (1)
- BGH, 17.05.2000 - IV ZR 4/00
Versicherungsvertrag - Rücktritt - Anfechtung - Private Krankenversicherung - …
Auszug aus BGH, 11.10.2000 - IV ZR 177/00
Bei einer längeren Vertragsdauer ist die 3 1/2fache Jahresprämie maßgebend (Beschluß vom 17. Mai 2000 - IV ZR 4/00 - unter II für die Krankenversicherung).
- BGH, 04.12.2013 - XII ZB 159/12
Aufwendungsersatz des anwaltlichen Verfahrenspflegers: Höhe der …
Teilweise wird ein Pauschalbetrag von 0, 15 EUR für jede angefertigte Kopie für angemessen gehalten (OLG Dresden VersR 2001, 492, 493; OLG Zweibrücken FamRZ 2001, 864; BayObLG NJWE-FER 2001, 292;… Dodegge/Roth Betreuungsrecht 3. Aufl. Teil F Rn. 15;… Knittel Betreuungsrecht [März 2013] § 1835 BGB Rn. 30;… Bamberger/Roth/Bettin BGB 4. Aufl. § 1835 Rn. 4;… Deinert/Lütgens Die Vergütung des Betreuers 5. Aufl. Rn. 219). - BGH, 14.02.2023 - IV ZR 177/21
Auslandsinsolvenzverfahren: Streitwert und Aufnahme eines inländischen …
Rn. 5 aa) Der Wert eines solchen Feststellungsstreits wird, wenn die Höhe der Versicherungsleistung nicht summenmäßig feststeht, durch die Höhe der Versicherungsprämie bestimmt (vgl. Senatsbeschluss vom 11. Oktober 2000 - IV ZR 177/00, VersR 2001, 492 unter 1 [juris Rn. 6]).Dabei ist die 3, 5fache Jahresprämie oder der ggf. kürzere Zeitraum bis zur nächsten Kündigungsmöglichkeit maßgebend (vgl. Senatsbeschluss vom 11. Oktober 2000 aaO).
- BGH, 12.03.2008 - IV ZR 123/06
Streitwert einer Klage auf Fortbestand eines Gebäudeversicherungsvertrages
Deshalb ist die Streitwertfestsetzung nach den gleichen Maßstäben vorzunehmen wie bei der Krankenversicherung (Senatsbeschluss vom 23. Juni 2004 - IV ZR 186/03 - VersR 2004, 1197 unter 2 a m.w.N.) und der Kraftfahrtversicherung (Senatsbeschluss vom 11. Oktober 2000 - IV ZR 177/00 - VersR 2001, 492 unter 1). - LG Dortmund, 22.03.2007 - 2 O 425/06
Bestimmung des Streitwertes einer Feststellungsklage auf Fortbestand einer …
Eine solche entsprechend §§ 3, 9 ZPO vorgenommene Streitwertberechnung hat der BGH für den Antrag auf Feststellung des Fortbestehens einer Krankheitskosten- oder Krankentagegeldversicherung zugelassen (BGH Versicherungsrecht 2000, 1430 / 1431; Versicherungsrecht 2001, 492 / 493). - KG, 12.08.2014 - 6 W 105/14
Feststellungsklage über den Fortbestand einer Unfallversicherung
Hinsichtlich der Kfz-Versicherung wird auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 11. Oktober 2000 (IV ZR 177/00 - VersR 2001, 492 f. - zitiert nach juris: Rdnr. 6) verwiesen.
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