Rechtsprechung
   BFH, 05.11.2002 - IX R 48/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,186
BFH, 05.11.2002 - IX R 48/01 (https://dejure.org/2002,186)
BFH, Entscheidung vom 05.11.2002 - IX R 48/01 (https://dejure.org/2002,186)
BFH, Entscheidung vom 05. November 2002 - IX R 48/01 (https://dejure.org/2002,186)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Einkünfteerzielungsabsicht bei langfristiger Vermietung - Überschussprognose - Verbilligte Vermietung - Mietzins zwischen 50 v.H. und 70 v.H. der ortsüblichen Martkmiete - Werbungskosten bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung - Aufteilung der Vermietertätigkeit in einen entgeltlichen und einen unentgeltlichen Teil

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Vermietungen (verbilligte) - Steuerrechtliche Behandlung

  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation und Volltext)

    Änderung der Rechtsprechung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Gefälligkeitsmiete; Vermietung an Familienangehörige; verbilligte Vermietung; ortsübliche Miete

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Überschusserzielungsabsicht bei verbilligten Vermietungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Einkünfteerzielungsabsicht bei langfristiger Vermietung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Überprüfung der Miethöhe zum 1.1.2008 bei verbilligter Vermietung

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Überprüfung der Miethöhe zum 1.1.2009 bei verbilligter Vermietung

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Überprüfung der Miethöhe zum 1.1.2010 bei verbilligter Vermietung

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Einkommensteuer; Behandlung verbilligter Vermietungen nach § 21 Abs. 2 Satz 2 EStG für Veranlagungszeiträume ab 1987

Besprechungen u.ä. (3)

  • IWW (Entscheidungsanmerkung)

    BFH schafft faktische 75-Prozent-Grenze bei verbilligter Vermietung

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    EStG § 21 Abs. 2; EStG a. F. § 21 Abs. 2 Satz 2
    Einkünfteerzielungsabsicht bei langfristiger Vermietung zu einem Mietzins von mindestens 75 % der ortsüblichen Marktmiete

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    In welchem Umfang sind Werbungskosten bei verbilligter Vermietung abziehbar? (IBR 2003, 587)

In Nachschlagewerken

Sonstiges (5)

  • IWW (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Vermietung - Gefahr für "Billig-Mietverhältnisse": Bundesfinanzhof zieht neue 75-Prozent-Grenze

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Verbilligte Vermietung an Angehörige" von Stephan Wübbelsmann LL.M., original erschienen in: EStB 2003, 361 - 362.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Der gesetzeswidrige Erlass bei der verbilligten Vermietung" von RA Dr. Sauren, original erschienen in: DStR 2004, 943 - 944.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Verbilligte Vermietung an Angehörige" von Dipl.-Finw. Bernhard Paus, original erschienen in: EStB 2004, 497 - 500.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Einkünfteerzielungsabsicht und Werbungskostenabzug bei verbilligter Wohnraumvermietung an Angehörige" von Michael Stein, original erschienen in: DStZ 2011, 80 - 92.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 201, 46
  • NJW 2003, 606
  • NZM 2003, 210
  • BB 2003, 136
  • DB 2003, 124
  • BStBl 2003, 646
  • BStBl II 2003, 646
 
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Wird zitiert von ... (59)

  • BFH, 10.05.2016 - IX R 44/15

    Ortsübliche Miete im Fall der verbilligten Überlassung von Wohnraum

    Auf dieser Grundlage hat es die Entgeltlichkeitsquote und damit die Höhe des Werbungskostenabzugs im Rahmen der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung neu zu ermitteln (vgl. BFH-Urteil vom 5. November 2002 IX R 48/01, BFHE 201, 46, BStBl II 2003, 646).
  • BFH, 06.02.2018 - IX R 14/17

    Ortsübliche Marktmiete bei der Überlassung möblierter Wohnungen

    Bei einer langfristigen Vermietung ist grundsätzlich vom Vorliegen einer Einkünfteerzielungsabsicht auszugehen, solange nach der in den Streitjahren zugrunde zu legenden Rechtslage der Mietzins nicht weniger als 75 % der ortsüblichen Marktmiete beträgt (BFH-Urteil vom 5. November 2002 IX R 48/01, BFHE 201, 46, BStBl II 2003, 646).

    Ist die Überschussprognose negativ, ist die Vermietungstätigkeit in einen entgeltlichen und einen unentgeltlichen Teil aufzuteilen; die anteilig auf den entgeltlichen Teil entfallenden Werbungskosten sind abziehbar (BFH-Urteil in BFHE 201, 46, BStBl II 2003, 646).

  • BFH, 22.07.2003 - IX R 59/02

    Teilentgeltliche Vermietung

    Wird die Nutzungsüberlassung in den Fällen des § 21 Abs. 2 EStG in einen entgeltlichen und in einen unentgeltlichen Teil aufgeteilt, so ist das in der verbilligten Vermietung liegende nicht marktgerechte Verhalten des Steuerpflichtigen für die Prüfung seiner Einkünfteerzielungsabsicht im Rahmen des entgeltlichen Teils ebenso wenig bedeutsam wie für den Fremdvergleich (Ergänzung zum BFH-Urteil vom 5. November 2002 IX R 48/01, BFHE 201, 46).

    Mit ihrer Revision rügen die Kläger die Verletzung materiellen Rechts, und zwar insbesondere im Hinblick auf das Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 5. November 2002 IX R 48/01 (BFHE 201, 46).

    Führt eine wegen der verbilligten Miete veranlasste Prüfung der Einkünfteerzielungsabsicht (die nach den Grundsätzen in den BFH-Urteilen vom 6. November 2001 IX R 97/00, BFHE 197, 151, BStBl II 2002, 726, und vom 9. Juli 2002 IX R 57/00, BFHE 199, 422 vorzunehmen ist) zu einer negativen Überschussprognose, so ist die Vertragsmiete trotz des in § 21 Abs. 2 Satz 2 EStG angeordneten Aufteilungsverbots im Wege einer teleologischen Reduktion dieser Vorschrift in einen entgeltlichen und in einen unentgeltlichen Teil aufzuteilen (BFH-Urteil in BFHE 201, 46).

    b) Wird die Nutzungsüberlassung danach in einen entgeltlichen und in einen unentgeltlichen Teil aufgeteilt, so ist das in der verbilligten Vermietung liegende nicht marktgerechte Verhalten des Steuerpflichtigen für die Prüfung seiner Einkünfteerzielungsabsicht ebenso wenig bedeutsam wie für den Fremdvergleich (BFH in BFHE 201, 46, unter II. 1. b aa a.E. und c; BFH-Urteil vom 5. November 2002 IX R 32/02, BFH/NV 2003, 599).

    An dieser Rechtsprechung hat er aber im Rahmen der Auslegung des § 21 Abs. 2 EStG in seinem Urteil in BFHE 201, 46, unter II. 1. b cc nicht mehr festgehalten.

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