Weitere Entscheidung unten: BGH, 22.02.2007

Rechtsprechung
   BGH, 16.11.2006 - IX ZA 26/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,781
BGH, 16.11.2006 - IX ZA 26/06 (https://dejure.org/2006,781)
BGH, Entscheidung vom 16.11.2006 - IX ZA 26/06 (https://dejure.org/2006,781)
BGH, Entscheidung vom 16. November 2006 - IX ZA 26/06 (https://dejure.org/2006,781)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,781) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis

    ZPO § 114 Satz 1; ; ZPO § 544; ; ZPO § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 574 Abs. 1
    Zurückweisung der Rechtsbeschwerde mangels Zulassung durch das Beschwerdegericht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Rechtsmittel gegen Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (192)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 01.06.2006 - IX ZA 33/05

    Unzulässigkeit der Rechtsbeschwerde betreffend die Bewilligung von

    Auszug aus BGH, 16.11.2006 - IX ZA 26/06
    Die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde (§ 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO) ist - im Gegensatz zur Regelung der Revision (§ 544 ZPO) - nicht anfechtbar (BGH, Beschl. v. 1. Juni 2006 - IX ZA 33/05, Umdruck S. 2; Hk-ZPO/Kayser, § 574 Rn. 15).
  • BGH, 10.01.2008 - IX ZB 109/07

    Zurückweisung der Rechtsbeschwerde mangels Zulassung durch das Beschwerdegericht

    Auch von Verfassungs wegen ist eine zusätzliche Überprüfung gerichtlicher Entscheidungen im Wege der Rechtsbeschwerde nicht geboten (BGH, Beschl. v. 16. November 2006 - IX ZA 26/06, WuM 2007, 41; Zöller/Gummer, ZPO 26. Aufl., § 574 Rn. 16).
  • BGH, 10.05.2012 - IX ZB 295/11

    Rechtsbeschwerde im Insolvenzverfahren: Erforderlichkeit der Zulassung durch das

    Der Gesetzgeber hat bewusst von der Möglichkeit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde abgesehen (BT-Drucks. 14/4722 S. 69, 116; BGH, Beschluss vom 7. März 2002 - IX ZB 11/02, BGHZ 150, 133, 135; vom 16. November 2006 - IX ZA 26/06, WuM 2007, 41 Rn. 2).
  • BGH, 13.05.2015 - IX ZA 10/15

    Rechtsbeschwerde gegen den Prozesskostenhilfe versagenden Beschluss des

    Gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde findet - anders als bei der Revision - keine Nichtzulassungsbeschwerde statt (BGH, Beschluss vom 16. November 2006 - IX ZA 26/06, WuM 2007, 41).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 22.02.2007 - IX ZA 26/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,28442
BGH, 22.02.2007 - IX ZA 26/06 (https://dejure.org/2007,28442)
BGH, Entscheidung vom 22.02.2007 - IX ZA 26/06 (https://dejure.org/2007,28442)
BGH, Entscheidung vom 22. Februar 2007 - IX ZA 26/06 (https://dejure.org/2007,28442)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,28442) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht