Rechtsprechung
| BFH, 20.06.2006 - IX B 15/06 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EStG § 21 Abs. 1; VOB/B § 7
VOB/B als Indiz für Bauherrenstellung - datenbank.nwb.de
Indizwirkung der VOB/B
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG München, 13.12.2005 - 12 K 1615/01
- BFH, 20.06.2006 - IX B 15/06
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BFH, 14.11.1989 - IX R 197/84
Beteiligte an einem Bauherrenmodell sind im Regelfall Erwerber; die gesamten …
Auszug aus BFH, 20.06.2006 - IX B 15/06
Das Finanzgericht (FG) weicht entgegen der Auffassung der Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) nicht von der Entscheidung des BFH vom 14. November 1989 IX R 197/84 (BFHE 158, 546, BStBl II 1990, 299) ab.Davon geht die Rechtsprechung des BFH aus (vgl. das BFH-Urteil in BFHE 158, 546, BStBl II 1990, 299 unter II. 2., m.w.N.).
Wenn die Klägerin hinsichtlich der Erstvermietungsgarantie des Generalunternehmers eine Abweichung zum BFH-Urteil in BFHE 158, 546, BStBl II 1990, 299 sieht, ist eine Divergenz --wie das FA mit Recht geltend macht-- schon deshalb nicht nachvollziehbar, weil das FG zutreffend die Bauherrenstellung der Klägerin unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls bejaht hat.
- BFH, 21.09.2005 - II R 49/04
Einheitlicher Leistungsgegenstand bei Beteiligung mehrerer Personen auf der …
Auszug aus BFH, 20.06.2006 - IX B 15/06
Auch soweit die Klägerin eine Abweichung der Vorinstanz von dem BFH-Urteil vom 21. September 2005 II R 49/04 (BStBl II 2006, 269) rügt, ist ihr nicht zu folgen. - BFH, 25.06.1976 - III R 167/73
Zur Frage, wann die Vermietung von Ferienwohnungen einen Gewerbebetrieb …
Auszug aus BFH, 20.06.2006 - IX B 15/06
Auch soweit das FG die Vereinbarung des § 7 der Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB/B) als Indiz für die Bauherrenstellung der Klägerin herangezogen hat, weicht es nicht vom BFH-Urteil vom 25. Juni 1976 III R 167/73 (BFHE 119, 336, BStBl II 1976, 728) ab.
- BFH, 29.05.2008 - V B 160/07
Zulassung der Revision wegen greifbarer Gesetzwidrigkeit - Anwendung der …
Eine Divergenz ist aber nicht gegeben, wenn dem angeblich divergierenden Urteil kein vergleichbarer Sachverhalt zugrunde liegt (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 20. Juni 2006 IX B 15/06, BFH/NV 2006, 1654, unter 3.;… vom 28. Juni 2006 III B 119/05, BFH/NV 2006, 1844, unter 2.).
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