Rechtsprechung
| BFH, 19.05.2004 - IX B 164/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Judicialis
FGO § 76 Abs. 1; ; FGO § 76 Abs. 2; ; FGO § 116 Abs. 3 Satz 3
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
Rechtzeitige Rüge bei verzichtbaren Verfahrensmängeln
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Düsseldorf, 16.10.2003 - 10 K 8578/99
- BFH, 19.05.2004 - IX B 164/03
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BFH, 11.06.2002 - IX R 79/97
Erhöhte Absetzungen bei Baudenkmalen
Auszug aus BFH, 19.05.2004 - IX B 164/03
Abgesehen davon fehlt es hinsichtlich der Sachaufklärungsrüge auch angesichts der vom Finanzgericht (FG) festgestellten Bescheinigungen der Denkmalbehörde über insgesamt ... DM und deren Rechtscharakter (vgl. § 82i Abs. 2 der Einkommensteuer-Durchführungsverordnung --EStDV--; BFH-Urteile vom 13. September 2001 IX R 62/98, BFHE 196, 550, BStBl II 2003, 912; vom 11. Juni 2002 IX R 79/97, BFHE 199, 335, BStBl II 2003, 578) an Ausführungen zur Entscheidungserheblichkeit des geltend gemachten Aufklärungsmangels. - BFH, 13.09.2001 - IX R 62/98
Baukindergeld für behindertes Kind bei Heimunterbringung
Auszug aus BFH, 19.05.2004 - IX B 164/03
Abgesehen davon fehlt es hinsichtlich der Sachaufklärungsrüge auch angesichts der vom Finanzgericht (FG) festgestellten Bescheinigungen der Denkmalbehörde über insgesamt ... DM und deren Rechtscharakter (vgl. § 82i Abs. 2 der Einkommensteuer-Durchführungsverordnung --EStDV--; BFH-Urteile vom 13. September 2001 IX R 62/98, BFHE 196, 550, BStBl II 2003, 912; vom 11. Juni 2002 IX R 79/97, BFHE 199, 335, BStBl II 2003, 578) an Ausführungen zur Entscheidungserheblichkeit des geltend gemachten Aufklärungsmangels. - BFH, 29.10.2002 - IV B 98/01
Darlegungserfordernis bei der Rüge eines Verfahrensmangels eines übergangenen …
Auszug aus BFH, 19.05.2004 - IX B 164/03
Bei verzichtbaren Verfahrensmängeln --wie vorliegend der Verletzung der Sachaufklärungspflicht und des rechtlichen Gehörs-- geht das Rügerecht durch rügelose Verhandlung zur Sache und damit das bloße Unterlassen einer rechtzeitigen Rüge verloren (§ 155 FGO i.V.m. § 295 der Zivilprozessordnung --ZPO--;… vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 22. März 2001 IX B 149/00, BFH/NV 2001, 1037; vom 29. Oktober 2002 IV B 98/01, BFH/NV 2003, 326). - BFH, 22.03.2001 - IX B 149/00
Beschwerdebegründung - Rechtliches Gehör - Sachaufklärungspflicht - Beweisantrag …
Auszug aus BFH, 19.05.2004 - IX B 164/03
Bei verzichtbaren Verfahrensmängeln --wie vorliegend der Verletzung der Sachaufklärungspflicht und des rechtlichen Gehörs-- geht das Rügerecht durch rügelose Verhandlung zur Sache und damit das bloße Unterlassen einer rechtzeitigen Rüge verloren (§ 155 FGO i.V.m. § 295 der Zivilprozessordnung --ZPO--; vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 22. März 2001 IX B 149/00, BFH/NV 2001, 1037;… vom 29. Oktober 2002 IV B 98/01, BFH/NV 2003, 326).
- BFH, 03.05.2007 - XI B 181/06
Rüge verzichtbarer Verfahrensmängel
Bei verzichtbaren Verfahrensmängeln --wie vorliegend der Verletzung der Sachaufklärungspflicht und des rechtlichen Gehörs-- geht das Rügerecht durch rügelose Verhandlung zur Sache und damit das bloße Unterlassen einer rechtzeitigen Rüge verloren, zumal den Klägern die Rechtsauffassung des FG bereits aus dem mit Urteil vom ... beendeten Verfahren ... bekannt war (§ 155 FGO i.V.m. § 295 der Zivilprozessordnung;… vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 22. März 2001 IX B 149/00, BFH/NV 2001, 1037;… vom 16. August 2002 VII B 211/01, BFH/NV 2003, 86;… vom 29. Oktober 2002 IV B 98/01, BFH/NV 2003, 326; vom 19. Mai 2004 IX B 164/03, juris).
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