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Rechtsprechung
   BFH, 17.01.1990 - IX R 6/89   

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https://dejure.org/1990,22092
BFH, 17.01.1990 - IX R 6/89 (https://dejure.org/1990,22092)
BFH, Entscheidung vom 17.01.1990 - IX R 6/89 (https://dejure.org/1990,22092)
BFH, Entscheidung vom 17. Januar 1990 - IX R 6/89 (https://dejure.org/1990,22092)
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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (1)

  • BFH, 21.04.1986 - IV R 190/85

    Zulassungsfreie Revision - Rüge von Verfahrensmängeln - Schlüssiger Vortrag - …

    Auszug aus BFH, 17.01.1990 - IX R 6/89
    Anschluß an BFH-Urteil vom 21. April 1986 IV R 190/85.
  • BFH, 25.03.1993 - V R 100/92

    Zulässigkeit einer Revision ohner vorherige Zulassung bei Geltendmachung einer …

    Die Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs eröffnet die zulassungsfreie Revision nach § 116 Abs. 1 FGO nicht (…BFH-Beschlüsse vom 8. September 1988 III R 68/88, BFH/NV 1989, 377; vom 17. Januar 1990 IX R 6/89, BFH/NV 1990, 664;… vom 28. April 1992 VIII R 31/91, BFH/NV 1992, 685).
  • BFH, 28.04.1992 - VIII R 31/91

    Voraussetzung und Schlüssigkeit der Revision bei Geltendmachung eines …

    Die gerügte Verletzung rechtlichen Gehörs (Art. 103 Abs. 1 GG) gehört nicht zu den in § 116 FGO aufgeführten Verfahrensmängeln (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 8. September 1988 III R 68/88, BFH/NV 1989, 377 und vom 17. Januar 1990 IX R 6/89, BFH/NV 1990, 664).
  • BFH, 18.01.1993 - X R 6/92

    Möglichkeiten der Manipulation bei der Zusammensetzung eines Spruchkörpers - …

    Eine Verfahrensrüge genügt nur dann den Anforderungen des § 120 Abs. 2 FGO, wenn die zur Begründung vorgetragenen Tatsachen, ihre Richtigkeit unterstellt, den behaupteten Verfahrensmangel ergeben (z.B. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 21. April 1986 IV R 190/85, BFHE 146, 357, BStBl II 1986, 568; vom 17. Januar 1990 IX R 6/89, BFH/NV 1990, 664;… Beschluß des erkennenden Senats vom 7. März 1990 X R 59/89, BFH/NV 1991, 103).
  • BFH, 27.07.1992 - IX R 81/91

    Anforderungen an die Begründung des Revisionsgrundes Verfahrensmangel

    Die zur Begründung des Mangels erforderlichen Tatsachen müssen lückenlos vorgetragen werden (vgl. BFH-Beschluß vom 17. Januar 1990 IX R 6/89, BFH/NV 1990, 664).
  • BFH, 06.09.1993 - VIII R 41/93

    Einlegung von Rechtsmitteln (§§ 73 , 121 FGO )

    Die geltend gemachte Verletzung rechtlichen Gehörs (Art. 103 Abs. 1 des Grundgesetzes - GG -) gehört nach ständiger Rechtsprechung nicht zu den in § 116 FGO aufgeführten Verfahrensmängeln (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 8. September 1988 III R 68/88, BFH/NV 1989, 377, und vom 17. Januar 1990 IX R 6/89, BFH/NV 1990, 664).
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