Rechtsprechung
| BFH, 17.12.2008 - IX S 23/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
Anhörungsrüge und Gegenvorstellung
- Judicialis
FGO § 133a
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGO § 133a
Anhörungsrüge wegen fehlerhafter Entscheidung eines Gerichts in der Sache - datenbank.nwb.de
Anhörungsrüge nach § 133a FGO und Gegenvorstellung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 2009, 3264
- NVwZ-RR 2009, 703
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BFH, 26.03.2007 - II S 1/07
Rechtliches Gehör; Einheitswert für Mietwohngrundstück im Beitrittsgebiet
Auszug aus BFH, 17.12.2008 - IX S 23/08
Dem entspricht die Pflicht des Gerichts, die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und bei seiner Entscheidung in Erwägung zu ziehen (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 26. März 2007 II S 1/07, BFH/NV 2007, 1094, m.w.N.). - BFH, 19.09.2008 - IX B 23/08
Nichtzulassungsbeschwerde: kumulative Urteilsbegründung
Auszug aus BFH, 17.12.2008 - IX S 23/08
Aufgrund der Einwendungen der Kläger wird der Beschluss des BFH vom 19. September 2008 IX B 23/08 aufgehoben, das Verfahren über die Nichtzulassungsbeschwerde (Az. IX B 23/08) wird fortgeführt. - BFH, 14.10.2005 - V S 20/05
Anhörungsrüge
Auszug aus BFH, 17.12.2008 - IX S 23/08
Mit dem Vorbringen jedoch, der Senat habe in der Sache fehlerhaft entschieden, können die Kläger im Rahmen des § 133a FGO nicht gehört werden (vgl. BFH-Beschlüsse vom 6. Mai 2008 IX S 8/08, Zeitschrift für Steuern & Recht 2008, R-751; vom 14. Oktober 2005 V S 20/05, BFH/NV 2006, 563, m.w.N.). - BFH, 06.05.2008 - IX S 8/08
Anhörungsrüge
Auszug aus BFH, 17.12.2008 - IX S 23/08
Mit dem Vorbringen jedoch, der Senat habe in der Sache fehlerhaft entschieden, können die Kläger im Rahmen des § 133a FGO nicht gehört werden (vgl. BFH-Beschlüsse vom 6. Mai 2008 IX S 8/08, Zeitschrift für Steuern & Recht 2008, R-751;… vom 14. Oktober 2005 V S 20/05, BFH/NV 2006, 563, m.w.N.).
- FG Berlin-Brandenburg, 15.07.2015 - 1 K 1284/13
Verfahrensrecht: Nach Erledigung eines Untätigkeitseinspruchs durch Erlass eines …
Der Hilfsantrag der Klägerin geht ins Leere, weil das Finanzgericht das Vorliegen eines Ausnahmetatbestandes von § 45 Abs. 3 FGO von Amts wegen zu prüfen hat und eine verweigerte Zustimmung des Beklagten als reine Prozesserklärung nicht justitiabel ist (so schon BFH, Urteil vom 04.03.1959, III 98/58 S, BStBl. III 1959, 22;… Beschluss vom 10.10.1988, III B 30/87, BFH/NV 1989, 443; vom 28.08.1968, IV B 20/68, BStBl. II 1968, 661 und vom 17.12.2008, IX S 23/08, BFH/NV 2010, 44).
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