Volltextveröffentlichungen (13)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com
• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Insolvenzverfahren: Rechtsbehelf gegen die Ablehnung eines Wiedereinsetzungsantrags des Insolvenzschuldners

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 186 Abs 1 InsO, § 11 Abs 2 S 1 RPflG, § 233 ZPO, § 238 Abs 2 ZPO, § 569 ZPO
  Insolvenzverfahren: Rechtsbehelf gegen die Ablehnung eines Wiedereinsetzungsantrags des Insolvenzschuldners

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei unverschuldeter Versäumung dieser Notfrist

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei unverschuldeter Versäumung dieser Notfrist

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Verfahrensrecht - Ablehnung eines Kostenhilfeantrags wegen Aussichtslosigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• ZIP 2011, 1170

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 01.10.2002 - IX ZB 53/02

  Rechtsmittel gegen die Versagung der Genehmigung zur Entnahme eines …

  Auszug aus BGH, 20.04.2011 - IX ZA 52/10

  Rn. 3 Bei unverschuldeter Versäumung dieser Notfrist kann gemäß § 233 ZPO Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt werden (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Oktober 2002 - IX ZB 53/02, WM 2002, 2476, 2478).
• BGH, 25.06.2009 - IX ZB 161/08

  Statthaftigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen die Änderung einer für den …

  Auszug aus BGH, 20.04.2011 - IX ZA 52/10

  Da damit bereits die sofortige Beschwerde des Antragstellers nicht statthaft war, findet auch dessen Rechtsbeschwerde nicht statt (BGH, Beschluss vom 25. Juni 2009 - IX ZB 161/08, WM 2009, 1582 Rn. 5).

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• BGH, 12.05.2015 - II ZB 18/14

  Rechtsbehelfe im Kostenfestsetzungsverfahren: Anfechtbarkeit einer richterlichen …

  Rn. 3 Die (richterliche) Entscheidung über die befristete Erinnerung nach Nichtabhilfe durch den Rechtspfleger ist unanfechtbar (BGH, Beschluss vom 20. April 2011 - IX ZA 52/10, ZIP 2011, 1170 Rn. 3;… OLG Stuttgart, Rpfl 2008, 475 Rn. 8; BayObLG, FamRZ 2003, 189;… MünchKommZPO/Lipp, 4. Aufl., § 573 Rn. 15;… MünchKommZPO/Schulz, 4. Aufl., § 104 Rn. 135;… Musielak/Voit, ZPO, 12. Aufl., § 104 Rn. 32;… HK-ZPO/Gierl, 6. Aufl., § 104 Rn. 45).
• BGH, 03.07.2014 - IX ZB 2/14

  Insolvenzverfahren: Rechtsbehelf gegen die Ablehnung eines …

  Da die Insolvenzordnung gegen die Entscheidung des Insolvenzgerichts über einen Wiedereinsetzungsantrag des Schuldners nach der Bestimmung des § 186 Abs. 1 InsO die sofortige Beschwerde nicht vorsieht, findet allein die Erinnerung nach § 11 Abs. 2 Satz 1 RPflG statt, wenn das Insolvenzgericht durch den Rechtspfleger entschieden hat (BGH, Beschluss vom 20. April 2011 - IX ZA 52/10, ZIP 2011, 1170 Rn. 2).
• OLG Bremen, 07.09.2020 - 1 W 20/20

  Zivilprozessrecht

  Ist die Hauptsacheentscheidung - wie hier die Entscheidung des Landgerichts über die Ablehnung des Antrags auf Änderung des zuvor festgesetzten Streitwerts - nicht anfechtbar, dann ist auch kein Rechtsmittel gegen die Entscheidung über die Wiedereinsetzung gegeben (vgl. BGH, Beschluss vom 20.04.2011 - IX ZA 52/10, juris Rn. 3, ZIP 2011, 1170;… Musielak/Voit-Grandel, 17. Aufl., § 238 ZPO Rn. 7).
• BGH, 21.04.2021 - XI ZB 7/21

  Anfechtbarkeit der Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde mit der Beschwerde …

  Denn schon die richterliche Entscheidung über die befristete Erinnerung gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss nach Nichtabhilfe durch den Rechtspfleger ist unanfechtbar (BGH, Beschlüsse vom 20. April 2011 - IX ZA 52/10, ZIP 2011, 1170 Rn. 3 …und vom 12. Mai 2015 - II ZB 18/14, juris Rn. 3 mwN) und eine Entscheidung, die vom Gesetz der Anfechtung entzogen ist, bleibt selbst im Fall einer irrigen Rechtsmittelzulassung unanfechtbar (BGH, Beschlüsse vom 1. Oktober 2002 - IX ZB 271/02, NJW 2003, 70 mwN …und vom 12. Mai 2015, aaO Rn. 4).
• LAG Sachsen-Anhalt, 19.12.2018 - 4 Ta 135/18

  Entschädigungsverfahren bei überlanger Verfahrensdauer - Erstattung von …

  Da die richterliche Entscheidung gegen die Rechtspflegererinnerung nach § 11 Abs. 2 RPflG nicht anfechtbar ist (BGH 20.04.2011 - IX ZA 52/10, Rn. 3), ist die Rechtsbeschwerde nicht zuzulassen, weil eine Entscheidung, die vom Gesetz der Anfechtung entzogen ist, auch bei Rechtsmittelzulassung unanfechtbar bleibt (…BGH 12.05.2015 - II ZB 18/14, Rn. 4).