Rechtsprechung
| BGH, 05.03.2025 - IX ZB 42/24 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2025,14702) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 4 Satz 1 InsO, § 577 Abs. 1 Satz 2 ZPO, § 46 Abs. 2, § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO, § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO, § 544 ZPO, § 114 Abs. 1 Satz 1 ZPO
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensgang
- AG Kassel, 15.05.2024 - 666 IN 318/15
- LG Kassel, 25.10.2024 - 3 T 210/24
- BGH, 05.03.2025 - IX ZB 42/24
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02
Rechtsschutz gegen den Richter I
Auszug aus BGH, 05.03.2025 - IX ZB 42/24
Der Weg einer außerordentlichen Beschwerde ist nicht eröffnet (vgl. BGH, Beschluss vom 7. März 2002 - IX ZB 11/02, BGHZ 150, 133 ff) und verfassungsrechtlich auch nicht geboten (BVerfGE 107, 395 ff). - BGH, 07.03.2002 - IX ZB 11/02
Zulässigkeit der weiteren Beschwerde zum BGH nach der in der seit dem 1.1.2002 …
Auszug aus BGH, 05.03.2025 - IX ZB 42/24
Der Weg einer außerordentlichen Beschwerde ist nicht eröffnet (vgl. BGH, Beschluss vom 7. März 2002 - IX ZB 11/02, BGHZ 150, 133 ff) und verfassungsrechtlich auch nicht geboten (BVerfGE 107, 395 ff). - BGH, 10.01.2008 - IX ZB 109/07
Zurückweisung der Rechtsbeschwerde mangels Zulassung durch das Beschwerdegericht
Auszug aus BGH, 05.03.2025 - IX ZB 42/24
Die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde ist im Gegensatz zu den Regelungen der Revision (§ 544 ZPO) auch nicht anfechtbar (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Januar 2008 - IX ZB 109/07, WuM 2008, 113). - BGH, 05.05.2011 - IX ZB 246/10
Abweisung eines Befangenheitsgesuchs im Insolvenzverfahren: Statthaftigkeit der …
Auszug aus BGH, 05.03.2025 - IX ZB 42/24
Im Insolvenzverfahren gilt nichts anderes (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Mai 2011 - IX ZB 246/10, WM 2011, 1083 Rn. 6 zu § 7 InsO aF).
- BGH, 28.04.2026 - XI ZB 1/26
Antrag einer Partei auf Beiordnung eines Notanwalts; Statthaftigkeit einer …
Rn. 8 a) Eine Rechtsbeschwerde wäre, soweit sie sich gegen die Verwerfung der Ablehnungsgesuche wendet, bereits deshalb nicht statthaft, weil das Gesetz im Verfahren über ein Ablehnungsgesuch (§ 46 ZPO) die Möglichkeit der Rechtsbeschwerde nicht allgemein vorsieht (…BGH, Beschlüsse vom 25. Januar 2021 - XI ZB 25/20, juris Rn. 3…, vom 16. Juni 2023 - I ZB 39/23, juris Rn. 2…, vom 18. Februar 2025 - XI ZB 24/24, juris Rn. 10 und vom 5. März 2025 - IX ZB 42/24, juris Rn. 1) und die Rechtsbeschwerde auch nicht in dem angefochtenen Beschluss zugelassen worden ist (§ 574 Abs. 1 ZPO).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.