Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   BGH, 26.02.2015 - IX ZB 9/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,4724
BGH, 26.02.2015 - IX ZB 9/13 (https://dejure.org/2015,4724)
BGH, Entscheidung vom 26.02.2015 - IX ZB 9/13 (https://dejure.org/2015,4724)
BGH, Entscheidung vom 26. Februar 2015 - IX ZB 9/13 (https://dejure.org/2015,4724)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,4724) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (17)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    InsO § 63 Abs. 1 Satz 2; InsVV § 1 Abs. 1

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsinformationen.bund.de

    Berechnung der Insolvenzverwaltervergütung: Berücksichtigung einer zu erwartenden Umsatzsteuererstattung an die Insolvenzmasse wegen des Vorsteuerabzugs hinsichtlich der festzusetzenden Insolvenzverwaltervergütung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 63 Abs 1 S 2 InsO, § 1 Abs 1 InsVV
    Berechnung der Insolvenzverwaltervergütung: Berücksichtigung einer zu erwartenden Umsatzsteuererstattung an die Insolvenzmasse wegen des Vorsteuerabzugs hinsichtlich der festzusetzenden Insolvenzverwaltervergütung

  • IWW

    §§ 4, 6 Abs. 1, § 64 Abs. 3 InsO, § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO, § 2 Abs. 1 Nr. 1 InsVV, § 8 Abs. 3 Satz 2 InsVV, § 1 InsVV, § 63 Abs. 1 Satz 2 InsO, § 15 UStG, § 7 InsVV

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung einer zu erwartenden Umsatzsteuererstattung an die Insolvenzmasse wegen des Vorsteuerabzugs hinsichtlich der festzusetzenden Verwaltervergütung

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Berücksichtigung einer zu erwartenden Vorsteuererstattung bei der Vergütung des Insolvenzverwalters

  • ra.de
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    Verwaltervergütung bei zu erwartender Umsatzsteuererstattung an die Insolvenzmasse

  • Owlit(Abodienst, Leitsatz frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 63 Abs. 1 S. 2; InsVV § 1 Abs. 1
    Berücksichtigung einer zu erwartenden Umsatzsteuererstattung an die Insolvenzmasse wegen des Vorsteuerabzugs hinsichtlich der festzusetzenden Verwaltervergütung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vorsteuerabzug aus der Insolvenzverwaltervergütung - und ihre Berücksichtigung bei der Insolvenzmasse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Berücksichtigung einer Umsatzsteuererstattung bei der Vergütung des Insolvenzverwalters

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Berücksichtigung einer Umsatzsteuererstattung bei der Vergütung des Insolvenzverwalters

In Nachschlagewerken

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2015, 696
  • MDR 2014, 916
  • MDR 2015, 916
  • NZI 2015, 388
  • WM 2015, 617
  • Rpfleger 2015, 418
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)Zitiert selbst (8)

  • BFH, 26.09.2012 - V R 9/11

    Festsetzung der Insolvenzverwaltervergütung durch das Insolvenzgericht: keine …

    Auszug aus BGH, 26.02.2015 - IX ZB 9/13
    Zwar kann und muss der Insolvenzverwalter den Vorsteuerbetrag, der sich aus der so (unter Einbeziehung der "ersten" Vorsteuererstattung) ermittelten Vergütung und der von ihm entsprechend auszustellenden Rechnung (vgl. BFH, ZIP 2013, 325, 326) ergibt, für die Masse beim Finanzamt geltend machen.
  • BGH, 01.07.2010 - IX ZB 66/09

    Insolvenzverwaltervergütung: Berücksichtigung der für die Vergütung zu zahlenden …

    Auszug aus BGH, 26.02.2015 - IX ZB 9/13
    Voraussetzung ist allerdings, dass die Erstattungsbeträge tatsächlich an die Masse ausbezahlt werden und daher die Masse erhöhen (BGH…, Beschluss vom 25. Oktober 2007 - IX ZB 147/06, ZIP 2008, 81 Rn. 6 mwN;… vom 17. Juli 2008 - IX ZB 150/07, nv Rn. 6; vom 1. Juli 2010 - IX ZB 66/09, ZInsO 2010, 1503 Rn. 5;… vom 10. März 2011 - IX ZB 210/09, ZInsO 2011, 791 Rn. 5;… vom 6. Oktober 2011 - IX ZB 12/11, WM 2011, 2107 Rn. 8;… vgl. auch Beschluss vom 19. Dezember 2013 - IX ZB 9/12, WM 2014, 323 Rn. 8).
  • BGH, 17.07.2008 - IX ZB 150/07

    Maßgeblicher Wert der Insolvenzmasse für die Berechnung der Vergütung des …

    Auszug aus BGH, 26.02.2015 - IX ZB 9/13
    Voraussetzung ist allerdings, dass die Erstattungsbeträge tatsächlich an die Masse ausbezahlt werden und daher die Masse erhöhen (BGH…, Beschluss vom 25. Oktober 2007 - IX ZB 147/06, ZIP 2008, 81 Rn. 6 mwN; vom 17. Juli 2008 - IX ZB 150/07, nv Rn. 6;… vom 1. Juli 2010 - IX ZB 66/09, ZInsO 2010, 1503 Rn. 5;… vom 10. März 2011 - IX ZB 210/09, ZInsO 2011, 791 Rn. 5;… vom 6. Oktober 2011 - IX ZB 12/11, WM 2011, 2107 Rn. 8;… vgl. auch Beschluss vom 19. Dezember 2013 - IX ZB 9/12, WM 2014, 323 Rn. 8).
  • BGH, 10.03.2011 - IX ZB 210/09

    Vergütung des Insolvenzverwalters: Berücksichtigung der …

    Auszug aus BGH, 26.02.2015 - IX ZB 9/13
    Voraussetzung ist allerdings, dass die Erstattungsbeträge tatsächlich an die Masse ausbezahlt werden und daher die Masse erhöhen (BGH…, Beschluss vom 25. Oktober 2007 - IX ZB 147/06, ZIP 2008, 81 Rn. 6 mwN;… vom 17. Juli 2008 - IX ZB 150/07, nv Rn. 6;… vom 1. Juli 2010 - IX ZB 66/09, ZInsO 2010, 1503 Rn. 5; vom 10. März 2011 - IX ZB 210/09, ZInsO 2011, 791 Rn. 5;… vom 6. Oktober 2011 - IX ZB 12/11, WM 2011, 2107 Rn. 8;… vgl. auch Beschluss vom 19. Dezember 2013 - IX ZB 9/12, WM 2014, 323 Rn. 8).
  • LG Stralsund, 23.07.2007 - 2 T 87/07

    Insolvenzverwaltervergütung: Berücksichtigung von Steuererstattungsbeträgen

    Auszug aus BGH, 26.02.2015 - IX ZB 9/13
    Rn. 10 cc) Die Frage ist mit dem Beschwerdegericht dahin zu beantworten, dass nur derjenige Vorsteuerbetrag in die Berechnungsgrundlage einzubeziehen ist, der sich nach der ohne eine Vorsteuererstattung ermittelten Vergütung des Insolvenzverwalters bemisst (so auch LG Stralsund, ZInsO 2007, 1045;… MünchKomm-InsO/Riedel, 3. Aufl., § 8 InsVV Rn. 25;… Keller, Vergütung und Kosten im Insolvenzverfahren, 3. Aufl., Rn. 166).
  • BGH, 20.07.2017 - IX ZB 75/16

    Insolvenzverwaltervergütung: Nachträgliche Ergänzung der Vergütungsfestsetzung …

    Rn. 14 Allerdings kann der Verwalter schon bei der Erstellung der (vorläufigen) Schlussrechnung Positionen als Massezuflüsse aufnehmen, deren Eingang sicher feststeht (BGH…, Beschluss vom 5. Juli 2007 - IX ZB 305/04, ZIP 2007, 1958 Rn. 9 - Zinseinnahmen;… vom 25. Oktober 2007 - IX ZB 147/06, ZIP 2008, 81 Rn. 6 - Umsatzsteuererstattung; vom 26. Februar 2015 - IX ZB 9/13, WM 2015, 617 Rn. 8 - Umsatzsteuererstattung).

    Dies liegt daran, dass nicht die (sichere) Erwartung Grundlage der Vergütungsfestsetzung ist, sondern als Berechnungsgrundlage nur solche Massezuflüsse zählen, die auch tatsächlich an die Masse ausbezahlt werden und daher die Masse erhöhen (BGH, Beschluss vom 26. Februar 2015, aaO Rn. 8 mwN).

    Rn. 16 Soweit der Senat davon gesprochen hat, dass ein späterer Massezufluss, der bei Einreichung der Schlussrechnung schon mit Sicherheit feststeht, bereits bei der Schlussrechnung und der hierauf gestützten Vergütungsfestsetzung zu berücksichtigen ist (BGH, Beschluss vom 26. Februar 2015 - IX ZB 9/13, WM 2015, 617 Rn. 8;… vom 6. April 2017 - IX ZB 3/16, ZIP 2017, 932 Rn. 11), bezieht sich dies auf die Verpflichtung des Gerichts, bei entsprechendem Antrag des Verwalters so zu entscheiden.

  • BGH, 06.04.2017 - IX ZB 3/16

    Vergütung des Insolvenzverwalters: Erhöhung der Berechnungsgrundlage bei …

    Hierzu zählt auch eine zu erwartende Umsatzsteuererstattung an die Insolvenzmasse wegen des Vorsteuerabzugs hinsichtlich der festzusetzenden Vergütung des Verwalters in der Höhe, die sich aus der ohne Vorsteuererstattung berechneten Vergütung ergibt (BGH, Beschluss vom 26. Februar 2015 - IX ZB 9/13, WM 2015, 617 Rn. 10).

    Voraussetzung ist allerdings, dass die Erstattungsbeträge tatsächlich an die Masse ausbezahlt werden und daher die Masse erhöhen (BGH, Beschluss vom 26. Februar 2015, aaO Rn. 8 mwN;… vgl. auch Beschluss vom 19. Dezember 2013 - IX ZB 9/12, WM 2014, 323 Rn. 8).

  • BGH, 10.01.2019 - IX ZB 40/18

    Vergütung des Insolvenzverwalters im Nachlassinsolvenzverfahren: Erhöhung der …

    Zur Berechnungsgrundlage zählen sämtliche Massezuflüsse, die auch tatsächlich an die Masse ausbezahlt werden und daher die Masse erhöhen (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Februar 2015 - IX ZB 9/13, WM 2015, 617 Rn. 8 mwN).
  • BGH, 19.11.2020 - IX ZB 10/19

    Eingehen einer durch den Schuldner vor Beendigung des Insolvenzverfahrens auf …

    Zu berücksichtigen sind sämtliche Massezuflüsse, die auch tatsächlich an die Masse ausbezahlt werden und daher die Masse erhöhen (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Februar 2015 - IX ZB 9/13, WM 2015, 617 Rn. 8;… vom 10. Januar 2019, aaO).
  • BGH, 13.07.2023 - IX ZB 42/22

    Bemessung der Vergütung des Insolvenzverwalters

    Insoweit ist auch bei der Einstellung eines Insolvenzverfahrens maßgeblich, dass zur Berechnungsgrundlage sämtliche Massezuflüsse zählen, die auch tatsächlich an die Masse ausbezahlt werden und daher die Masse erhöhen (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Februar 2015 - IX ZB 9/13, WM 2015, 617 Rn. 8 mwN;… vom 10. Januar 2019 - IX ZB 40/18, NZI 2019, 355 Rn. 8).
  • BGH, 19.11.2020 - IX ZB 21/20

    Berechnungsgrundlage für die Vergütung des Insolvenzverwalters durch die am Ende …

    Zur Berechnungsgrundlage zählen sämtliche Massezuflüsse, die auch tatsächlich an die Masse ausbezahlt werden und daher die Masse erhöhen (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Februar 2015 - IX ZB 9/13, WM 2015, 617 Rn. 8 mwN).
  • BGH, 16.12.2021 - IX ZB 24/21

    Berechnung des Regelsatzes der Vergütung eines Insolvenzverwalters nach dem Wert …

    Zur Berechnungsgrundlage zählen sämtliche Massezuflüsse, die auch tatsächlich an die Masse ausbezahlt werden und daher die Masse erhöhen (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Februar 2015 - IX ZB 9/13, WM 2015, 617 Rn. 8 mwN).
  • OLG Hamm, 30.10.2020 - 25 W 233/20

    Wert der Insolvenzmasse i. S. d. § 58 I 1 GKG im Falle der Nachtragsverteilung

    Voraussetzung ist allerdings, dass die Erstattungsbeträge tatsächlich an die Masse ausbezahlt werden und daher die Masse erhöhen (BGH ZInsO 2015, 711 juris-Rn 8; vgl. auch BGH ZInsO 2007, 1347 juris-Rn 6; BGH ZInsO 2017, 1118 juris-Rn 11).
  • LG Flensburg, 02.10.2019 - 5 T 108/18

    Insolvenzverwaltervergütung: Zuschlagsgewährung wegen Unternehmensfortführung und …

    Rn. 29 5. Das Ergebnis zu 4. ist - worauf der Beschwerdeführer zutreffend hinweist unter Berücksichtigung der Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 25.10.2007 (Az.: IX ZB 147/06) sowie vom 26.02.2015 (Az.: IX ZB 9/13) zu berichtigen.

    Voraussetzung ist allerdings, dass die Erstattungsbeträge tatsächlich an die Masse ausbezahlt werden und daher die Masse erhöhen (vgl. BGH, NZI 2015, 388, beck-online).

  • AG Hagen, 20.05.2026 - 109 IN 68/20
    Die im Rahmen des Vorsteuerabzugs an die Masse zurückfließende Umsatzsteuer ist hinsichtlich der Berechnungsgrundlage regelmäßig miteinzubeziehen (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Dezember 2013 - IX ZB 9/12; BGH, Beschluss vom 26. Februar 2015 - IX ZB 9/13). Aufgrund der Absetzung des Zuschlags reduziert sich die zu erwartende Umsatzsteuer jedoch auf 4.301,89 EUR.
  • AG Gießen, 07.02.2020 - 6 IN 70/07

    Kürzung der Vergütung bei Fremdvergabe von Regelaufgaben

  • AG Friedberg (Hessen), 07.07.2015 - 60 IN 202/10

    Zur Zweitfestsetzung der Vergütung des Insolvenzverwalters wegen nachträglichen …

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht