Rechtsprechung
| BGH, 28.02.2008 - IX ZR 126/06 (1) |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
ZPO § 6
- Wolters Kluwer
- Wolters Kluwer
Bemessung der Höhe des Gegenstandswertes einer Anfechtungsklage nach dem Betrag der angefochtenen Forderungen bzw. nach dem Wert der zu vollstreckenden Gegenstände
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 6
Streitwert einer Anfechtungsklage - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 22.05.2005 - 9 O 448/03
- KG, 09.06.2006 - 7 U 87/05
- BGH, 11.10.2007 - IX ZR 126/06
- BGH, 28.02.2008 - IX ZR 126/06 (1)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BGH, 22.04.1999 - IX ZR 292/98
Bemessung des Streitwerts einer Klage auf Duldung der Zwangsvollstreckung
Auszug aus BGH, 28.02.2008 - IX ZR 126/06
Der Gegenstandswert einer Anfechtungsklage bemisst sich grundsätzlich nach dem Betrag der Forderungen, derentwegen angefochten wird, und entsprechend § 6 ZPO nach dem Wert der Gegenstände, in die vollstreckt werden soll, falls dieser geringer ist (BGH, Beschl. v. 22. April 1999 - IX ZR 292/98, NJW-RR 1999, 1080;… Musielak/Heinrich, ZPO 5. Aufl. § 3 Rn. 23 Stichwort "Anfechtungsklagen").
- BGH, 13.09.2018 - IX ZR 275/17
(Gegenstandswert einer
Nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bestimmt sich der Gegenstandswert einer Anfechtungsklage grundsätzlich nach dem Betrag der Forderungen, derentwegen angefochten wird; ist der Wert der Gegenstände, in die vollstreckt werden soll, geringer, ist dieser Wert entsprechend § 6 ZPO maßgebend (BGH…, Beschluss vom 27. Oktober 1994 - IX ZR 81/94, BGHR ZPO § 6 Anfechtungsanspruch 1; vom 22. April 1999 - IX ZR 292/98, NJW-RR 1999, 1080; vom 28. Februar 2008 - IX ZR 126/06, JurBüro 2008, 268 Rn. 1). - OLG Celle, 07.03.2013 - 13 U 112/12
Gläubigerbenachteiligung durch Übertragung von Wertpapieren vom …
- OLG Köln, 10.07.2014 - 19 U 19/14
Verjährung von Ansprüchen aus einem Verkehrsunfall; Umfang der Hemmung der …
Denn bei solchermaßen "eingeschlafenen" Verhandlungen ist im Regelfall nach einmonatiger Untätigkeit - gleichgültig von welcher Seite - von einem Ende der Verhandlungen auszugehen (…vgl. MüKo/Grothe, a. a. O., § 203 Rn. 8; BGH, NJW 2009, 1806, 1807; BGH, NJW 2003, 895; OLG Dresden, BeckRS 2010, 29433; KG, JurBüro 2008, 368; OLG Hamm…, Urt. vom 25.10.2012 - 28 U 233/09). - BGH, 23.03.2009 - IX ZR 55/06
Bemessung des Streitwerts bei einer insolvenzrechtlichen Anfechtungsklage
Der Gegenstandswert einer Anfechtungsklage bemisst sich grundsätzlich nach dem Betrag der Forderungen, derentwegen angefochten wird, und entsprechend § 6 ZPO nach dem Wert der Gegenstände, in die vollstreckt werden soll, falls dieser geringer ist (BGH, Beschl. v. 22. April 1999 - IX ZR 292/98, NJW-RR 1999, 1080; v. 28. Februar 2008 - IX ZR 126/06, JurBüro 2008, 368 Rn. 1;… Musielak/Heinrich, ZPO 6. Aufl. § 3 Rn. 23 Stichwort "Anfechtungsklagen").
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Rechtsprechung
| BGH, 11.10.2007 - IX ZR 126/06 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Verletzung des Grundrechts auf rechtliches Gehör durch tatrichterliche Würdigung; Beweisaufnahme hinsichtlich des Vorliegens einer Benachteiligungsabsicht
- rechtsportal.de
InsO § 130
Anfechtung einer Schenkung - datenbank.nwb.de
- ibr-online
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 22.05.2005 - 9 O 448/03
- KG, 09.06.2006 - 7 U 87/05
- BGH, 11.10.2007 - IX ZR 126/06
- BGH, 28.02.2008 - IX ZR 126/06
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BGH, 05.11.2003 - VIII ZR 218/01
Kollusives Zusammenwirken verwandter Geschäftsführer zweier Gesellschaften; …
Auszug aus BGH, 11.10.2007 - IX ZR 126/06
Dazu müssen jedoch Umstände (Indiztatsachen) festgestellt werden, die einen Schluss auf die innere Tatsache zulassen (BVerfG NJW 1993, 2165; BGH, Urt. v. 5. November 2003 - VIII ZR 218/01, NJW-RR 2004, 247, 248). - BVerfG, 30.06.1993 - 2 BvR 459/93
Rechtliches Gehör und Effektivität des Rechtsschutzes im Räumungsprozeß - …
Auszug aus BGH, 11.10.2007 - IX ZR 126/06
Dazu müssen jedoch Umstände (Indiztatsachen) festgestellt werden, die einen Schluss auf die innere Tatsache zulassen (BVerfG NJW 1993, 2165;… BGH, Urt. v. 5. November 2003 - VIII ZR 218/01, NJW-RR 2004, 247, 248).
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