Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BGH, 11.03.2021 - IX ZR 152/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,8206
BGH, 11.03.2021 - IX ZR 152/20 (https://dejure.org/2021,8206)
BGH, Entscheidung vom 11.03.2021 - IX ZR 152/20 (https://dejure.org/2021,8206)
BGH, Entscheidung vom 11. März 2021 - IX ZR 152/20 (https://dejure.org/2021,8206)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,8206) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsinformationen.bund.de

    Insolvenz des Mieters eines unbeweglichen Gegenstands: Zeitanteilige Aufteilung der Mietforderungen für den Monat der Eröffnung des Insolvenzverfahrens

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 55 Abs 1 Nr 2 InsO, § 108 Abs 1 InsO, § 108 Abs 3 InsO

  • IWW

    § 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 108 Abs. 1 Satz 1 InsO, § 55 Abs. 1 Nr. 2 Fall 2 InsO, § 108 Abs. 3 InsO, § 55 Abs. 1 Nr. 2 InsO, § 544 Abs. 6 Satz 2 Halbsatz 2 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Ansprüche aus dem Mietverhältnis sind Masseverbindlichkeit bei Insolvenz des Mieters

  • zvi-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Einordnung einer Mietforderung gegen den Schuldner als Masseverbindlichkeit

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    Monatsmiete anteilig als Masseverbindlichkeit bei Insolvenz des Mieters

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Bei einem Mietvertrag über einen unbeweglichen Gegenstand ist in der Insolvenz des Mieters die Mietforderung für den Monat, in dem das Insolvenzverfahren eröffnet wird, in dem Umfang Masseverbindlichkeit, der dem ab der Verfahrenseröffnung verbleibenden Teil des Monats ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ab wann ist Miete Masseverbindlichkeit?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Korrekte Abgrenzung von Mietforderungen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Miete im Monat der Insolvenzeröffnung

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Mietforderungen als Masseverbindlichkeiten

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Miete für den Rest-Eröffnungsmonat ist im Insolvenzverfahren Masseverbindlichkeit (IVR 2021, 66)

In Nachschlagewerken

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2021, 625
  • ZIP 2021, 863
  • MDR 2021, 707
  • MDR 2021, 708
  • NZI 2021, 431
  • NZM 2021, 394
  • WM 2021, 804
  • DB 2021, 1067
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

  • BGH, 29.01.2015 - IX ZR 279/13

    Insolvenz einer GmbH & Co. KG: Anspruch des Insolvenzverwalters auf …

    Auszug aus BGH, 11.03.2021 - IX ZR 152/20
    Ansprüche des Vermieters aus einem solchen Mietverhältnis sind Masseverbindlichkeiten (§ 55 Abs. 1 Nr. 2 Fall 2 InsO), wenn - wie hier - ihre Erfüllung für die Zeit nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens erfolgen muss (BGH…, Urteil vom 13. Dezember 2012 - IX ZR 9/12, WM 2013, 138 Rn. 10;… vom 9. Oktober 2014 - IX ZR 69/14, WM 2014, 2187 Rn. 8; vom 29. Januar 2015 - IX ZR 279/13, BGHZ 204, 83 Rn. 33).

    Ansprüche für die Zeit vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens kann der Vermieter dagegen gemäß § 108 Abs. 3 InsO nur als Insolvenzgläubiger geltend machen (BGH…, Urteil vom 13. Dezember 2012, aaO; vom 29. Januar 2015, aaO).

    Sie sind Masseverbindlichkeiten, soweit die Erfüllung des Mietvertrags zur Insolvenzmasse nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens erfolgen muss, und demgemäß zeitanteilig aufzuteilen (vgl. BGH, Urteil vom 29. Januar 2015, aaO Rn. 17, 32 f).

  • BGH, 13.12.2012 - IX ZR 9/12

    Insolvenz des Vermieters: Zurückbehaltungsrecht des Mieters an Mieten wegen nicht …

    Auszug aus BGH, 11.03.2021 - IX ZR 152/20
    Ansprüche des Vermieters aus einem solchen Mietverhältnis sind Masseverbindlichkeiten (§ 55 Abs. 1 Nr. 2 Fall 2 InsO), wenn - wie hier - ihre Erfüllung für die Zeit nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens erfolgen muss (BGH, Urteil vom 13. Dezember 2012 - IX ZR 9/12, WM 2013, 138 Rn. 10;… vom 9. Oktober 2014 - IX ZR 69/14, WM 2014, 2187 Rn. 8;… vom 29. Januar 2015 - IX ZR 279/13, BGHZ 204, 83 Rn. 33).

    Ansprüche für die Zeit vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens kann der Vermieter dagegen gemäß § 108 Abs. 3 InsO nur als Insolvenzgläubiger geltend machen (BGH, Urteil vom 13. Dezember 2012, aaO;… vom 29. Januar 2015, aaO).

  • BGH, 09.10.2014 - IX ZR 69/14

    Dauert ein Gewerbemietverhältnis mit dem Schuldner als Mieter nach …

    Auszug aus BGH, 11.03.2021 - IX ZR 152/20
    Ansprüche des Vermieters aus einem solchen Mietverhältnis sind Masseverbindlichkeiten (§ 55 Abs. 1 Nr. 2 Fall 2 InsO), wenn - wie hier - ihre Erfüllung für die Zeit nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens erfolgen muss (BGH…, Urteil vom 13. Dezember 2012 - IX ZR 9/12, WM 2013, 138 Rn. 10; vom 9. Oktober 2014 - IX ZR 69/14, WM 2014, 2187 Rn. 8;… vom 29. Januar 2015 - IX ZR 279/13, BGHZ 204, 83 Rn. 33).
  • BGH, 03.04.2003 - IX ZR 163/02

    Rechte des Mieters im Insolvenzverfahren über das Vermögen des Vermieters

    Auszug aus BGH, 11.03.2021 - IX ZR 152/20
    Dies soll gewährleisten, dass derjenige, der seine vollwertige Leistung weiterhin zur Masse erbringen und sie der Masse damit zugute kommen lassen muss, die dafür zu entrichtende volle Gegenleistung erhalten und nicht auf eine Insolvenzforderung beschränkt sein soll (BGH, Urteil vom 3. April 2003 - IX ZR 163/02, ZIP 2003, 854, 855).
  • BGH, 18.06.2026 - IX ZR 149/25

    Wiederauffüllung der Mietsicherheit ist keine Insolvenzforderung!

    Ansprüche des Vermieters auf Zahlung von Mietzins und Betriebs- und Nebenkosten sind dagegen Masseverbindlichkeiten, soweit die Erfüllung des Mietverhältnisses für die Zeit nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens erfolgen muss (vgl. BGH…, Urteil vom 13. April 2011 - VIII ZR 295/10, ZIP 2011, 924 Rn. 12; Beschluss vom 11. März 2021 - IX ZR 152/20, ZIP 2021, 863 Rn. 3 mwN).

    Entscheidend für Verbindlichkeiten aus einem Mietverhältnis ist damit, inwieweit diese Verbindlichkeit die Gegenleistung für den Teil einer Leistung aus einem gegenseitigen Vertrag darstellt, dessen Erfüllung zur Insolvenzmasse verlangt wird oder für die Zeit nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens erfolgen muss (BGH, Beschluss vom 11. März 2021 - IX ZR 152/20, ZIP 2021, 863 Rn. 3).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht