Rechtsprechung
| BGH, 12.12.2011 - IX ZR 82/09 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Auslegung eines Schreibens als Erinnerung gegen die Kostenrechnung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Auslegung eines Schreibens als Erinnerung gegen die Kostenrechnung
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Zurückweisung einer Erinnerung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Krefeld, 26.08.2008 - 5 O 356/07
- OLG Düsseldorf, 20.03.2009 - 22 U 168/08
- BGH, 29.09.2011 - IX ZR 82/09
- BGH, 12.12.2011 - IX ZR 82/09
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.01.2005 - V ZR 218/04
Besetzung des Senats bei Entscheidung über eine Erinnerung gegen den Kostenansatz
- OLG Karlsruhe, 11.05.2016 - 2 VAs 71/15
Kostenerinnerung: Überprüfung des Nichtabsehens vom Kostenansatz wegen Unvermögen …
Rn. 8 aa) Nach einer Auffassung unterliegt die Nichtanwendung von § 10 KostVfg im Rahmen eines Erinnerungsverfahrens einer gerichtlichen Überprüfung (BGH Beschluss vom 30.04.2014 - 2 ARs 365/13 -, JurionRS 2014, 15509; Beschluss vom 07.08.2013 - 5 StR 648/12 -, JurionRS 2013, 42812; Beschluss vom 12.02.2013 - 2 StR 600/11 -, BeckRS 2013, 04407; Beschluss vom 12.12.2011 - IX ZR 82/09 -, JurionRS 2011, 30846; Beschluss vom 13.04.2011 - 5 StR 406/09 -, juris; Beschluss vom 29.11.2004 - VI ZB 2/04 -, juris; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 28.01.1994 - 13 W 163/92 -) Bei diesen Entscheidungen war die Frage der Überprüfung der Anwendung von § 10 KostVfg teilweise letztlich nicht tragend, teilweise wurde darauf hingewiesen, dass § 10 KostVfg die Gerichte ohnehin nicht binde.
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Rechtsprechung
| BGH, 29.09.2011 - IX ZR 82/09 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Pauschale Behauptung eines grundlegenden Missverstehens der Rechtsprechung seitens des Berufungsgerichts als Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde
- ra.de
- rechtsportal.de
BGB § 826
Pauschale Behauptung eines grundlegenden Missverstehens der Rechtsprechung seitens des Berufungsgerichts als Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde - ibr-online
Verfahrensrecht - Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Krefeld, 26.08.2008 - 5 O 356/07
- OLG Düsseldorf, 20.03.2009 - 22 U 168/08
- BGH, 29.09.2011 - IX ZR 82/09
- BGH, 12.12.2011 - IX ZR 82/09
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BGH, 20.05.2010 - IX ZB 11/07
Insolvenz- und Gesamtvollstreckungsverwaltervergütung: Reichweite der …
Auszug aus BGH, 29.09.2011 - IX ZR 82/09
Entgegen der Ansicht der Beschwerde ist der Beschluss über die Festsetzung einer solchen Vergütung der formellen und materiellen Rechtskraft fähig (vgl. zur Vergütung des Insolvenzverwalters BGH, Beschluss vom 20. Mai 2010 - IX ZB 11/07, BGHZ 185, 353). - BGH, 23.03.2011 - IX ZR 212/08
Revisionszulassung zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung: …
Auszug aus BGH, 29.09.2011 - IX ZR 82/09
Die Beschwerdebegründung hätte vielmehr einen bestimmten, entscheidungserheblichen Obersatz des Berufungsurteils herausarbeiten müssen, der, sei es aufgrund eines Missver2 ständnisses, sei es aufgrund anderer Erwägungen, von dem Obersatz einer Vergleichsentscheidung abweicht (BGH, Beschluss vom 23. März 2011 - IX ZR 212/08, WM 2011, 1196 Rn. 3 bis 6).
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