Volltextveröffentlichungen (3)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Aufdruck in englischer Sprache - Herstellung von Socken im Ausland - Herstellung von Socken in Deutschland - Aufdruck des Hinweises "Made in Germany" - Unrichtige Angabe über die Herkunft von Strümpfen - Unrichtige Angabe über die Herkunft einer Ware - Verwendung ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR 1966, 150
• DB 1966, 69

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 03.07.1956 - I ZR 137/54

  Schutzumfang von Verbandszeichen

  Auszug aus BGH, 09.06.1965 - Ib ZR 89/63

  Ob bei einer demoskopischen Umfrage durch ein Meinungsforschungsinstitut eine größere Anzahl von Verbrauchern herangezogen worden wäre, kann dahinstehen; denn die von den IHK zusammengetragenen Ergebnisse hat das Berufungsgericht ohne Rechtsirrtum als hier ausreichend erachtet, um die Auffassung eines nicht unerheblichen Teiles des angesprochenen Publikums festzustellen Aus den von der Revision angezogenen Entscheidungen (BGHZ 4, 96, 107 [BGH 30.11.1951 - I ZR 9/50] - Farina; BGHZ 21, 182, 194, 195 [BGH 03.07.1956 - I ZR 137/54]- Funkberater) läßt sich nichts anderes entnehmen; in beiden Fällen war über die Durchsetzung einer Bezeichnung im Verkehr zu entscheiden; im ersten Fall hatte das Berufungsgericht ohne eine besondere Befragung auf Grund eigener Erfahrungen entschieden, im zweiten die Verkehrsdurchsetzung auf Grund der Auskünfte einer IHK verneint.
• BGH, 30.11.1951 - I ZR 9/50

  Namensmißbrauch

  Auszug aus BGH, 09.06.1965 - Ib ZR 89/63

  Ob bei einer demoskopischen Umfrage durch ein Meinungsforschungsinstitut eine größere Anzahl von Verbrauchern herangezogen worden wäre, kann dahinstehen; denn die von den IHK zusammengetragenen Ergebnisse hat das Berufungsgericht ohne Rechtsirrtum als hier ausreichend erachtet, um die Auffassung eines nicht unerheblichen Teiles des angesprochenen Publikums festzustellen Aus den von der Revision angezogenen Entscheidungen (BGHZ 4, 96, 107 [BGH 30.11.1951 - I ZR 9/50] - Farina; BGHZ 21, 182, 194, 195 [BGH 03.07.1956 - I ZR 137/54]- Funkberater) läßt sich nichts anderes entnehmen; in beiden Fällen war über die Durchsetzung einer Bezeichnung im Verkehr zu entscheiden; im ersten Fall hatte das Berufungsgericht ohne eine besondere Befragung auf Grund eigener Erfahrungen entschieden, im zweiten die Verkehrsdurchsetzung auf Grund der Auskünfte einer IHK verneint.

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• BGH, 16.01.1997 - I ZR 225/94

  Euromint - Irreführung/Geschäftsverhältnisse

  Zwischen beiden Erkenntnismitteln liegt der vom Berufungsgericht gewählte Weg einer vom DIHT oder einer anderen Spitzenorganisation der Wirtschaft veranstalteten schriftlichen Umfrage, die unter Einschaltung der Mitgliedskammern oder -verbände durchgeführt wird und deren Ergebnisse sodann - nach § 377 Abs. 3 ZPO - als Auskunft in das Verfahren eingeführt werden (vgl. BGH, Urt. v. 9.6.1965 - Ib ZR 89/63, GRUR 1966, 150, 151 - Kim I; Beschl. v. 18.2.1972 - I ZB 6/70, GRUR 1973, 361 f. - sanRemo;… Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche, 6. Aufl., Kap. 47 Rdn. 13 ff.;… Großkomm./Lindacher, § 3 UWG Rdn. 1001;… Großkomm./Jacobs, vor § 13 UWG Rdn. D 373).
• BGH, 19.06.1970 - I ZR 72/68

  Deutscher Sekt

  Vielmehr entspricht es gefestigter Rechtsansicht, wenn das Berufungsgericht von dem Erfahrungssatz ausgeht, daß der Verkehr nicht allein aus ausländischen Ortsangaben (vgl. dazu BGH GRUR 1963, 482, 484 - Hollywood Duftschaumbad; BGHZ 44, 1 [BGH 06.05.1965 - II ZR 217/62] b, 19 - de Paris; den zur Veröffentlichung bestimmten Beschluß I ZB 6/68 vom 7. Januar 1 - Samos), sondern in der Regel auch aus dem Gebrauch sonstiger fremdsprachiger Warenbezeichnungen auf die Herkunft der Ware aus dem entsprechenden Land zu schließen geneigt ist (vgl. BGH GRUR 1956, 187, 188 - English Lavender; 1958, 185, 187 - Wyeth; 1963, 589, 591 - Lady Rose; vgl. auch GRUR 1966, 150 - Kim und 1966, 267 - White Horse;… ferner Baumbach/Hefermehl, UWG, 9. Aufl. Anm. 94 zu § 3 UWG; Beier, GRUR 1963, 236, 238).