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Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 27.05.2016 - 11 LB 53/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,14633
OVG Niedersachsen, 27.05.2016 - 11 LB 53/15 (https://dejure.org/2016,14633)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 27.05.2016 - 11 LB 53/15 (https://dejure.org/2016,14633)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 27. Mai 2016 - 11 LB 53/15 (https://dejure.org/2016,14633)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 113 Abs. 5 S. 1 VwGO; § 3 Abs. 1 AsylG; § 3 Abs. 4 AsylG; § 77 Abs. 1 S. 1 AsylG; § 60 Abs. 8 S. 1 AufenthG
    Verfolgungsrelevante Rückkehrgefährdung bestimmter Personen hinsichtlich der Türkei; Annahme einer Verfolgungsgefahr im Zusammenhang mit einem laufenden Strafverfahren wegen Mitgliedschaft in der PKK; Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft gegenüber einem türkischen ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    AsylG § 3 Abs. 1, AsylG § 3, AsylG § 3 Abs. 4, AufenthG § 60 Abs. 8 S. 1, AsylG § 3a, AsylG § 3b, AsylG § 3 Abs. 2
    Türkei, Rückkehrgefährdung, Kurden, PKK, Reformen, Nulll-Toleranz-Politik, Folter, beachtlicher Wahrscheinlichkeitsmaßstab, Strafverfahren, Ausschlussgrund

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AsylG § 3; AsylG § 3b; AsylG § 3a
    Flüchtlingseigenschaft; Kurde; PKK; Politmalus; Strafverfolgung

  • rechtsportal.de

    Verfolgungsrelevante Rückkehrgefährdung bestimmter Personen hinsichtlich der Türkei; Annahme einer Verfolgungsgefahr im Zusammenhang mit einem laufenden Strafverfahren wegen Mitgliedschaft in der PKK; Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft gegenüber einem türkischen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verfolgungsrelevante Rückkehrgefährdung bestimmter Personen hinsichtlich der Türkei; Annahme einer Verfolgungsgefahr im Zusammenhang mit einem laufenden Strafverfahren wegen Mitgliedschaft in der PKK; Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft gegenüber einem türkischen ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2016, 1344
  • DÖV 2016, 740
  • InfAuslR 2016, 450
 
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Wird zitiert von ... (46)Zitiert selbst (14)

  • BVerfG, 12.02.2008 - 2 BvR 2141/06

    Beurteilung des Charakters staatlicher Strafverfolgungsmaßnahmen als politische …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.05.2016 - 11 LB 53/15
    Auch eine danach nicht asylerhebliche Strafverfolgung kann aber in politische Verfolgung umschlagen, wenn objektive Umstände darauf schließen ließen, dass der Betroffene eine härtere als die sonst übliche Behandlung erleidet (…- sog. Politmalus -, Beschl. v. 4.12.2012 - 2 BvR 2954/09 -, juris, Rn. 24;… Beschl. v. 29.4.2009 - 2 BvR 78/08 -, juris, Rn. 18; Beschl. v. 12.2.2008 - 2 BvR 2141/06 -, juris, Rn. 22).

    Eine besondere Intensität der Verfolgungsmaßnahmen ist ein Indiz für das Vorliegen eines Politmalus (…Beschl. v. 29.4.2009 - 2 BvR 78/08 -, juris, Rn. 18; zur Indizwirkung von Folter: Beschl. v. 12.2.2008 - 2 BvR 2141/06 -, juris, Rn. 29).

  • BVerfG, 29.04.2009 - 2 BvR 78/08

    Begriff der Bedrohung i.S. von § 60 Abs. 1 AufenthG

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.05.2016 - 11 LB 53/15
    Auch eine danach nicht asylerhebliche Strafverfolgung kann aber in politische Verfolgung umschlagen, wenn objektive Umstände darauf schließen ließen, dass der Betroffene eine härtere als die sonst übliche Behandlung erleidet (…- sog. Politmalus -, Beschl. v. 4.12.2012 - 2 BvR 2954/09 -, juris, Rn. 24; Beschl. v. 29.4.2009 - 2 BvR 78/08 -, juris, Rn. 18;… Beschl. v. 12.2.2008 - 2 BvR 2141/06 -, juris, Rn. 22).

    Eine besondere Intensität der Verfolgungsmaßnahmen ist ein Indiz für das Vorliegen eines Politmalus (Beschl. v. 29.4.2009 - 2 BvR 78/08 -, juris, Rn. 18;… zur Indizwirkung von Folter: Beschl. v. 12.2.2008 - 2 BvR 2141/06 -, juris, Rn. 29).

  • OVG Niedersachsen, 11.08.2010 - 11 LB 405/08

    Aufhebung einer im Jahr 2000 vom Bundesamt ausgesprochenen Asylanerkennung und …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.05.2016 - 11 LB 53/15
    Rn. 37 Der Senat geht in Fortführung seiner Rechtsprechung (Urt. v. 11.8.2010 - 11 LB 405/08 -, juris, m.w.N.) nach Auswertung der aktuellen Erkenntnismittel und der weiteren obergerichtlichen Rechtsprechung davon aus, dass eine verfolgungsrelevante Rückkehrgefährdung bei Personen bestehen kann, bei denen Besonderheiten vorliegen, etwa weil sie in das Fahndungsregister eingetragen sind, gegen sie Ermittlungs- oder Strafverfahren anhängig sind oder sie sich in besonders exponierter Weise exilpolitisch betätigt haben und deshalb in das Visier der türkischen Sicherheitsbehörden geraten, weil sie als potenzielle Unterstützer etwa der PKK oder anderer als terroristischer Organisationen angesehen werden.

    Diese Einschätzung des Auswärtigen Amtes ist allerdings nur bedingt aussagekräftig, da sich den Angaben des Auswärtigen Amtes nicht entnehmen lässt, dass unter den Zurückgekehrten oder Abgeschobenen Personen waren, bei denen nach der bisherigen Erkenntnislage mit Übergriffen zu rechnen gewesen wäre (vgl. auch Senatsurt. v. 11.8.2010 - 11 LB 405/08 -, juris, Rn. 54).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.07.2013 - 8 A 2632/06

    Anspruch eines türkischen Staatsangehörigen mit kurdischer Volkszugehörigkeit auf …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.05.2016 - 11 LB 53/15
    Noch immer kommt es zu Folter und Misshandlungen durch staatliche Kräfte, ohne dass es dem türkischen Staat bisher gelungen ist, dies wirksam zu unterbinden (…vgl. OVG Sachsen, Urt. v. 7.4.2016 - 3 A 557/13.A -, juris, Rn. 34, …und Urt. v. 22.11.2014 - 3 A 35/10 -, juris, Rn. 43;… VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 27.8.2013 - A 12 S 2023/11 -, juris, Rn. 31; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 2.7.2013 - 8 A 2632/06.A -, juris, Rn. 104;… Bayerischer VGH, Urt. v. 27.4.2012 - 9 B 08.30203 -, juris, Rn. 27 ff.;… OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 14.10.2011 - 10 A 10416/11 -, juris, Rn. 26 ff.;… OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. 1.12.2011 - 4 LB 8 /11 -, juris).
  • BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09

    Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.05.2016 - 11 LB 53/15
    Rn. 33 Bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft ("begründete Furcht vor Verfolgung") ist der Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit zu Grunde zu legen (…BVerwG, Urt. v. 7.9.2010 - BVerwG 10 C 11.09 -, juris, Rn. 14, und Urt. v. 27.4.2010 - BVerwG 10 C 5.09 -, juris, Rn. 22).
  • BVerfG, 04.12.2012 - 2 BvR 2954/09

    Stattgebender Kammerbeschluss: Unzureichende gerichtliche Sachaufklärung bzgl …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.05.2016 - 11 LB 53/15
    Auch eine danach nicht asylerhebliche Strafverfolgung kann aber in politische Verfolgung umschlagen, wenn objektive Umstände darauf schließen ließen, dass der Betroffene eine härtere als die sonst übliche Behandlung erleidet (- sog. Politmalus -, Beschl. v. 4.12.2012 - 2 BvR 2954/09 -, juris, Rn. 24;… Beschl. v. 29.4.2009 - 2 BvR 78/08 -, juris, Rn. 18;… Beschl. v. 12.2.2008 - 2 BvR 2141/06 -, juris, Rn. 22).
  • BVerwG, 07.09.2010 - 10 C 11.09

    Feststellung eines Abschiebungsverbots; Beweiserleichterung des Art. 4 Abs. 4 der …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.05.2016 - 11 LB 53/15
    Rn. 33 Bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft ("begründete Furcht vor Verfolgung") ist der Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit zu Grunde zu legen (BVerwG, Urt. v. 7.9.2010 - BVerwG 10 C 11.09 -, juris, Rn. 14, …und Urt. v. 27.4.2010 - BVerwG 10 C 5.09 -, juris, Rn. 22).
  • BVerwG, 10.01.1995 - 9 C 276.94

    Bestehen eines Asylanspruchs eines Beigeladenen als Ünterstützer der Organisation …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.05.2016 - 11 LB 53/15
    Derartige Übergriffe sind - anders als die bloße Verhaftung - von vornherein nur als eine außerhalb des Kanons staatlicher Kriminalstrafen und strafprozessualer Anordnungen stehende polizeiliche Repressionsmaßnahme vorstellbar (BVerwG, Urt. v. 10.1.1995 - BVerwG 9 C 276.94 -, juris, Rn. 19).
  • VGH Baden-Württemberg, 27.08.2013 - A 12 S 2023/11

    Verfolgungssicherheit der in die Türkei zurückkehrenden kurdischen Asylbewerber

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.05.2016 - 11 LB 53/15
    Noch immer kommt es zu Folter und Misshandlungen durch staatliche Kräfte, ohne dass es dem türkischen Staat bisher gelungen ist, dies wirksam zu unterbinden (…vgl. OVG Sachsen, Urt. v. 7.4.2016 - 3 A 557/13.A -, juris, Rn. 34, …und Urt. v. 22.11.2014 - 3 A 35/10 -, juris, Rn. 43; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 27.8.2013 - A 12 S 2023/11 -, juris, Rn. 31;… OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 2.7.2013 - 8 A 2632/06.A -, juris, Rn. 104;… Bayerischer VGH, Urt. v. 27.4.2012 - 9 B 08.30203 -, juris, Rn. 27 ff.;… OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 14.10.2011 - 10 A 10416/11 -, juris, Rn. 26 ff.;… OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. 1.12.2011 - 4 LB 8 /11 -, juris).
  • OVG Sachsen, 07.04.2016 - 3 A 557/13

    Türkei; Asyl; Flüchtling; PKK; Sippenhaft; Wehrdienst; Gruppenverfolgung; legale …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.05.2016 - 11 LB 53/15
    Noch immer kommt es zu Folter und Misshandlungen durch staatliche Kräfte, ohne dass es dem türkischen Staat bisher gelungen ist, dies wirksam zu unterbinden (vgl. OVG Sachsen, Urt. v. 7.4.2016 - 3 A 557/13.A -, juris, Rn. 34, …und Urt. v. 22.11.2014 - 3 A 35/10 -, juris, Rn. 43;… VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 27.8.2013 - A 12 S 2023/11 -, juris, Rn. 31;… OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 2.7.2013 - 8 A 2632/06.A -, juris, Rn. 104;… Bayerischer VGH, Urt. v. 27.4.2012 - 9 B 08.30203 -, juris, Rn. 27 ff.;… OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 14.10.2011 - 10 A 10416/11 -, juris, Rn. 26 ff.;… OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. 1.12.2011 - 4 LB 8 /11 -, juris).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 14.10.2011 - 10 A 10416/11

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft bei einem türkischen Staatsangehörigen …

  • OVG Saarland, 25.08.2011 - 3 A 35/10

    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Türkei); Dorfschützer; verbesserte …

  • VGH Bayern, 27.04.2012 - 9 B 08.30203

    Asylrecht Türkei; Widerruf der Flüchtlingsanerkennung; Widerruf des …

  • OLG Celle, 07.12.2015 - 1/15
  • VG Freiburg, 12.12.2017 - A 6 K 5424/17

    Asyl Türkei; Schutz für Lehrer an einer Gülen-Schule

    Von einem "Spitzelwerk im Ausland" ist die Rede und auch davon, dass es für die oben erwähnten Personen "ein unkalkulierbares Risiko" darstelle, "in die Türkei zu reisen"(…SPIEGEL ONLINE, 09.03.2017, a.a.O.; vgl. zur Rückkehrgefährdung in die Türkei schon kurz vor dem Putschversuch: Nieders. OVG, Urteil vom 31.05.2016 - 11 LB 53/15 -, InfAuslR 2016, 450).
  • OVG Schleswig-Holstein, 16.11.2017 - 4 LB 30/14

    Widerruf der Anerkennung eines den bewaffneten Arm der PKK unterstützenden Türken

    Diese Einschätzung ist allerdings nur bedingt aussagekräftig, da sich den Angaben nicht entnehmen lässt, dass unter den Zurückgekehrten oder Abgeschobenen Personen waren, bei denen nach der bisherigen Erkenntnislage mit Übergriffen zu rechnen gewesen wäre (OVG Münster…, Urteil vom 27. Mai 2016 - 9 A 653/11.A -, juris Rn. 136, OVG Lüneburg, Urteil vom 31. Mai 2016 - 11 LB 53/15 -, juris Rn. 39).

    Rn. 35 Die Einschätzung, dass eine verfolgungsrelevante Rückkehrgefährdung bei Personen bestehen kann, die in das Visier der türkischen Sicherheitsbehörden geraten, weil sie als potenzielle Unterstützer der PKK angesehen werden, deckt sich mit der jüngeren Rechtsprechung anderer Obergerichte (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 31. Mai 2016 - 11 LB 53/15 -, juris Rn. 37; OVG Bautzen…, Urteil vom 7. April 2016 - 3 A 557/13.A -, juris Rn. 34; VGH Mannheim…, Urteil vom 27. August 2013 - A 12 S 2023/11 -, juris Rn. 31; OVG Münster…, Urteil vom 2. Juli 2013 - 8 A 2632/06.A -, juris Rn. 104).

  • VG Ansbach, 18.07.2018 - AN 1 K 15.30199

    Widerruf der Anerkennung eines ehemaligen Mitglieds der HADEP in der Türkei

    Diese Einschätzung ist allerdings nur bedingt aussagekräftig, da sich den Angaben nicht entnehmen lässt, dass unter den Zurückgekehrten oder Abgeschobenen Personen waren, bei denen nach der bisherigen Erkenntnislage mit Übergriffen zu rechnen gewesen wäre (…OVG Schleswig-Holstein, U.v. 16.11.2017, a.a.O., Rn. 34 ff.; OVG Münster, U.v. 27.5.2016 - 9 A 653/11.A -, juris Rn. 136, OVG Lüneburg, U.v. 31.5.2016 - 11 LB 53/15 -, juris Rn. 39).

    Rn. 45 Die Einschätzung, dass eine verfolgungsrelevante Rückkehrgefährdung bei Personen bestehen kann, die in das Visier der türkischen Sicherheitsbehörden geraten, weil sie als potenzielle Unterstützer der PKK angesehen werden, deckt sich mit der jüngeren Rechtsprechung anderer Obergerichte (…vgl. OVG Schleswig-Holstein, U.v. 16.11.2017, a.a.O.; OVG Lüneburg, U.v. 31.5.2016 - 11 LB 53/15 -, juris Rn. 37;… OVG Bautzen, U.v. 7.4.2016 - 3 A 557/13.A -, juris Rn. 34;… VGH Mannheim, U.v. 27.8.2013 - A 12 S 2023/11 -, juris Rn. 31;… OVG Münster, U.v. 2.7.2013 - 8 A 2632/06.A -, juris Rn. 104;… zu allem vgl. OVG Scheswig, U.v. 16.11.2017, a.a.O., juris Rn. 30 ff.).

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