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| OLG Düsseldorf, 24.06.1991 - 5 Ss 206/91 - 68/91 I |
Zitiervorschläge
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. Juni 1991 - 5 Ss 206/91 - 68/91 I (https://dejure.org/1991,4715)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1991, 2979
- NStZ 1991, 531
- JR 1992, 37
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BGH, 10.03.1954 - GSSt 4/53
Selbsttötung - § 323c StGB, Begriff des "Unglücksfalls"
Auszug aus OLG Düsseldorf, 24.06.1991 - 5 Ss 206/91
Ein solcher ist ein plötzlich eintretendes Ereignis, das eine erhebliche Gefahr für Personen oder Sachen mit sich bringt oder zu bringen droht (BGHSt 6, 147, 152; BGH JZ 1983, 151 = NJW 1983, 351; NStE Nr. 1 zu § 323 c StGB;… Dreher/Tröndle 45. Aufl., § 323 c Rn 3;… Lackner 18. Aufl., § 323 c Anm. 2 a;… S/S-Cramer 23. Aufl., § 323 c Rn 5;… LK-Spendel 10. Aufl., § 323 Rn 2). - BGH, 26.10.1982 - 1 StR 413/82
Unterlassene Hilfeleistung - Arzt - Erkrankung - Lebensgefährlichkeit - Pflicht - …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 24.06.1991 - 5 Ss 206/91
Ein solcher ist ein plötzlich eintretendes Ereignis, das eine erhebliche Gefahr für Personen oder Sachen mit sich bringt oder zu bringen droht (BGHSt 6, 147, 152; BGH JZ 1983, 151 = NJW 1983, 351; NStE Nr. 1 zu § 323 c StGB;… Dreher/Tröndle 45. Aufl., § 323 c Rn 3;… Lackner 18. Aufl., § 323 c Anm. 2 a;… S/S-Cramer 23. Aufl., § 323 c Rn 5;… LK-Spendel 10. Aufl., § 323 Rn 2). - OLG Stuttgart, 30.07.1981 - 3 Ss 375/81
Vorhersehbarkeit eines tödlichen Erfolges; Tödliches Risiko; Unfallopfer; …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 24.06.1991 - 5 Ss 206/91
jedoch darf die konkrete Art und Weise der Erfolgsverwirklichung nicht derart außerhalb der Lebenserfahrung liegen, daß damit auch bei Aufbringen der erforderlichen Sorgfalt nicht gerechnet werden konnte (BGHSt 12, 76; OLG Stuttgart NJW 1982, 295, 296;… Dreher/Tröndle a.a.O., § 15 Rn 17 und § 222 Rn 15;… Lackner a.a.O., Anm. 3 a). - OLG Hamm, 06.09.1974 - 3 Ss 396/74
- RG, 18.03.1941 - 1 D 752/40
1. Zur Pflicht des Arztes, bei plötzlich auftretenden Schwierigkeiten im Verlaufe …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 24.06.1991 - 5 Ss 206/91
Auch hier kann von einem Unglücksfall nur gesprochen werden, wenn die Schwangerschaft plötzlich in eine kritische Phase eintritt oder einzutreten droht (RGSt 75, 160, 162; BGH JZ; S/S-Cramer;… LK-Spendel jew. a.a.O.).
- BGH, 20.07.1995 - 4 StR 129/95
Kindesmißhandlung - §§ 223, 13 StGB, Körperverletzung durch Unterlassen, § 226 …
Daß die Angeklagte dies unterlassen hat, begründet den Vorwurf einer vorsätzlich begangenen Körperverletzung; denn auch derjenige macht sich der Körperverletzung schuldig, der unter Verletzung seiner Handlungspflicht zur Aufrechterhaltung erheblicher Schmerzen beiträgt (RGSt 75, 160, 164/165; BGH LM Nr. 6 zu § 230 StGB; OLG Hamm NJW 1975, 604, 605 [OLG Hamm 06.09.1974 - 3 Ss 396/74]; OLG Düsseldorf JR 1992, 37, 38). - LSG Baden-Württemberg, 18.03.2016 - L 8 U 1327/15
Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 13 …
So ist auch im Sinne von § 323c StGB ein Unglücksfall nicht schon bei jeder Körperverletzung anzunehmen (vgl. z.B. BGH…, Beschluss vom 25.08.1987 - 5 StR 442/87, juris, BGHR StGB § 323c Unglücksfall 1, wonach allein eine Platzwunde am Kopf, ein blutendes Ohr und ein zerschundenes Gesicht nicht für die Annahme eines Unglücksfalls ausreichen sollen; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 24.06.1991 - 5 Ss 206/91 - 68/91 I, juris, NJW 1991, 2979).
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