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   LSG Thüringen, 26.07.2018 - L 1 U 1207/07   

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https://dejure.org/2018,28283
LSG Thüringen, 26.07.2018 - L 1 U 1207/07 (https://dejure.org/2018,28283)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 26.07.2018 - L 1 U 1207/07 (https://dejure.org/2018,28283)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 26. Juli 2018 - L 1 U 1207/07 (https://dejure.org/2018,28283)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de
  • openjur.de
  • Justiz Thüringen

    § 109 Abs 1 S 2 SGG, § 5 Abs 2 GKG 2004, § 242 BGB
    Sozialgerichtliches Verfahren - Antrag auf Anhörung eines bestimmten Arztes - Antrag auf Übernahme der Gutachtenskosten durch die Staatskasse - keine Fristgebundenheit - Verwirkung des Antragsrechts

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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 14.11.2002 - VII ZR 23/02

    Voraussetzungen der Verwirkung

    Auszug aus LSG Thüringen, 26.07.2018 - L 1 U 1207/07
    Eine Verwirkung allein durch bloßes Schweigen ohne Umstandsmoment scheidet im Normalfall aus (vgl. BGH, Urteil vom 14. November 2002 - VII ZR 23/02, nach juris; F. Keller in jurisPR-SozR 1/2006 Anm. 6).
  • BSG, 01.07.2010 - B 13 R 67/09 R

    Nachversicherung - rückwirkende Erhebung von Säumniszuschlägen vom

    Auszug aus LSG Thüringen, 26.07.2018 - L 1 U 1207/07
    Eine Verwirkung kommt nur in Betracht, wenn der Kläger von seinem Antragsrecht über längere Zeit keinen Gebrauch macht und weitere besondere Umstände hinzutreten, die - nach den Besonderheiten des Einzelfalls und des in Betracht kommenden Rechtsgebiets - sein verspätetes Geltendmachen nach Treu und Glauben dem Verpflichteten gegenüber als illoyal erscheinen lassen (vgl. BSG, Urteil vom 1. Juli 2010 - B 13 R 67/09 R, nach juris, Thüringer LSG, Beschluss vom 27. November 2012 - L 6 R 1045/12 B ER).
  • BSG, 10.08.1999 - B 2 U 30/98 R

    Unfallversicherungsschutz - Entsendung - Ausstrahlung - Auslandsbeschäftigung -

    Auszug aus LSG Thüringen, 26.07.2018 - L 1 U 1207/07
    Dieses Rechtsinstitut wurde im bürgerlichen Recht aus dem Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) entwickelt und findet auch im Sozial- und Kostenrecht Anwendung (vgl. BSG, Urteil vom 10. August 1999 - B 2 U 30/98 R, Thüringer LSG, Beschluss vom 9. Dezember 2014 - L 6 SF 723/14 E, beide nach juris).
  • LSG Thüringen, 23.07.2018 - L 1 SF 497/16

    RVG-Kostenfestsetzung, Verwirkung

    Auszug aus LSG Thüringen, 26.07.2018 - L 1 U 1207/07
    Dabei sind strenge Anforderungen an das Verwirkungsverhalten zu stellen (vgl. Senatsbeschluss vom 23. Juli 2018 - L 1 SF 497/16 B, Thüringer LSG, Beschluss vom 10. März 2014 - L 6 SF 1846/13 E, nach juris).
  • LSG Thüringen, 09.12.2014 - L 6 SF 723/14

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - berufskundliches

    Auszug aus LSG Thüringen, 26.07.2018 - L 1 U 1207/07
    Dieses Rechtsinstitut wurde im bürgerlichen Recht aus dem Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) entwickelt und findet auch im Sozial- und Kostenrecht Anwendung (vgl. BSG, Urteil vom 10. August 1999 - B 2 U 30/98 R, Thüringer LSG, Beschluss vom 9. Dezember 2014 - L 6 SF 723/14 E, beide nach juris).
  • LSG Thüringen, 27.11.2012 - L 6 R 1045/12

    Künstlersozialabgabepflicht eines Verwerters künstlerischer und publizistischer

    Auszug aus LSG Thüringen, 26.07.2018 - L 1 U 1207/07
    Eine Verwirkung kommt nur in Betracht, wenn der Kläger von seinem Antragsrecht über längere Zeit keinen Gebrauch macht und weitere besondere Umstände hinzutreten, die - nach den Besonderheiten des Einzelfalls und des in Betracht kommenden Rechtsgebiets - sein verspätetes Geltendmachen nach Treu und Glauben dem Verpflichteten gegenüber als illoyal erscheinen lassen (vgl. BSG, Urteil vom 1. Juli 2010 - B 13 R 67/09 R, nach juris, Thüringer LSG, Beschluss vom 27. November 2012 - L 6 R 1045/12 B ER).
  • LSG Thüringen, 10.03.2014 - L 6 SF 1846/13

    Voraussetzungen der Verwirkung der Geltendmachung einer Pauschgebühr

    Auszug aus LSG Thüringen, 26.07.2018 - L 1 U 1207/07
    Dabei sind strenge Anforderungen an das Verwirkungsverhalten zu stellen (vgl. Senatsbeschluss vom 23. Juli 2018 - L 1 SF 497/16 B, Thüringer LSG, Beschluss vom 10. März 2014 - L 6 SF 1846/13 E, nach juris).
  • LSG Thüringen, 15.12.2023 - L 1 U 360/17

    Sozialgerichtliches Verfahren - Übernahme der Kosten für ein nach § 109 SGG

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist der Antrag auf Übernahme der Gutachtenskosten auf die Staatskasse nicht an die Einhaltung bestimmter gesetzlicher Fristen gebunden (vgl. Beschluss vom 26. Juli 2018 - L 1 U 1207/07, zitiert nach Juris).
  • LSG Thüringen, 23.09.2020 - L 1 U 949/18

    Sozialgerichtliches Verfahren - Erstattung von Gutachtenskosten nach § 109 SGG -

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist der Antrag auf Übernahme der Gutachtenskosten auf die Staatskasse nicht an die Einhaltung bestimmter gesetzlicher Fristen gebunden (vgl. Beschluss vom 26. Juli 2018 - L 1 U 1207/07, zitiert nach Juris).
  • SG Meiningen, 20.02.2017 - S 9 U 2906/14
    Nach der Rechtsprechung des Senats ist der Antrag auf Übernahme der Gutachtenskosten auf die Staatskasse nicht an die Einhaltung bestimmter gesetzlicher Fristen gebunden (vgl. Beschluss vom 26. Juli 2018 - L 1 U 1207/07, zitiert nach Juris).
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