Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 27 Abs. 1 S. 1 SGB V; § 33 Abs. 1 S. 1 SGB V
  Anspruch auf Gewährung eines Elektrorollstuhls; Zweifel an einer Fahreignung aufgrund einer vollständigen Erblindung; Hilfsmittel zum mittelbaren Behinderungsausgleich

 
• IWW

  § 27 Abs. 1 S. 1 SGB V; § 33 Abs. 1 S. 1 SGB V
  SGB V

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Krankenversicherung - Hilfsmittel - Versorgung eines stark Sehbehinderten mit einem Elektrorollstuhl

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Gewährung eines Elektrorollstuhls Zweifel an einer Fahreignung aufgrund einer vollständigen Erblindung Hilfsmittel zum mittelbaren Behinderungsausgleich

• rechtsportal.de

  Anspruch auf Gewährung eines Elektrorollstuhls Zweifel an einer Fahreignung aufgrund einer vollständigen Erblindung Hilfsmittel zum mittelbaren Behinderungsausgleich

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

• niedersachsen.de (Pressemitteilung)

  Kein Elektrorollstuhl für Blinde?

• lto.de (Kurzinformation)

  Elektrorollstuhl auch für Blinde

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Kein Elektrorollstuhl für Blinde?

 
• dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

  Anspruch eines Blinden auf Elektrorollstuhl?

• jurios.de (Kurzinformation)

  Landessozialgericht Celle: Auch Blinde dürfen Elektrorollstuhl fahren!

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Elektrorollstuhl für Blinde kostenübernahmefähig - Teilhabe

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Selbstbestimmt leben = eigenverantwortlich leben

• haufe.de (Kurzinformation)

  Besteht Anspruch auf einen Elektrorollstuhl bei Blindheit?

• tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

  Krankenkasse zu einem Elektrorollstuhl für Blinden verpflichtet

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Elektrorollstuhl für Blinden als Hilfmittel möglich

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Krankenkasse muss Elektrorollstuhl für Blinde übernehmen - Blindheit rechtfertigt nicht Verwehrung eines Elektrorollstuhls

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 15.03.2018 - B 3 KR 12/17 R

  Kein Anspruch auf Gewährung eines Elektrorollstuhls als Hilfsmittel zum …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 04.10.2021 - L 16 KR 423/20

  Dies folgt unter Beachtung der Teilhabeziele des Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) (vgl § 11 Abs. 2 Satz 3 SGB V), insbesondere ein selbstbestimmtes und selbstständiges Leben zu führen, aus dem verfassungsrechtlichen Benachteiligungsverbot des Art. 3 Abs. 3 Satz 2 Grundgesetz (GG) als Grundrecht und objektive Wertentscheidung iVm dem Recht auf persönliche Mobilität nach Art. 20 UN-Behindertenkonvention ( BSG, Urteil vom 15. März 2018 - B 3 KR 12/17 R Rn 29 ).
• BSG, 15.03.2018 - B 3 KR 18/17 R

  Kein Anspruch auf Gewährung einer Unterschenkelprothese mit einem Prothesenfuß …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 04.10.2021 - L 16 KR 423/20

  Im Vordergrund stehen vielmehr das Ziel der Teilhabe (Partizipation) an den verschiedenen Lebensbereichen sowie die Stärkung der Möglichkeiten einer individuellen und persönlichen Wünschen entsprechenden Lebensplanung und -gestaltung unter Berücksichtigung des Sozialraumes ( BSG, Urteil vom 15. März 2018 - B 3 KR 18/17 R Rn 46 mwN).