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   LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2018 - L 19 AS 240/18   

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https://dejure.org/2018,46667
LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2018 - L 19 AS 240/18 (https://dejure.org/2018,46667)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08.11.2018 - L 19 AS 240/18 (https://dejure.org/2018,46667)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08. November 2018 - L 19 AS 240/18 (https://dejure.org/2018,46667)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Bedarfsmindernde Berücksichtigung eines Nebenkostenguthabens

  • Jurion (Kurzinformation)

    Bedarfsmindernde Berücksichtigung eines Nebenkostenguthabens

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2019, 355
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 09.10.2019 - L 2 AS 2481/18

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II

    Die bedarfsmindernde Berücksichtigung eines Nebenkostenguthabens ist nur dann ausgeschlossen, wenn der Anspruch des Mieters gegen den Vermieter auf Auszahlung des einbehaltenen Betriebskostenguthabens aus Rechtsgründen überhaupt nicht oder nicht ohne Weiteres realisierbar ist (vgl. LSG Nordrhein-Westphalen, Urteil vom 08.11.2018 - L 19 AS 240/18 - Rdn. 29 ff).
  • SG Düsseldorf, 27.05.2020 - S 15 AS 602/19
    Ist für den unmittelbaren Einsatz einer Forderung als Einkommens zur Bedarfsdeckung von Bedeutung, ob es sich um "bereite Mittel" handelt, muss einzelfallbezogen geprüft werden, ob es dem Leistungsempfänger im Rahmen seiner Selbsthilfeobliegenheit nach § 2 Abs. 1 Satz 1 SGB II (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 10.05.2011, a.a.O., Rn. 23) zuzumuten ist, die Forderung zu realisieren (vgl. LSG NRW, Urteil vom 08.11.2018 - L 19 AS 240/18, Rn. 32 m.w.N., juris).
  • SG Berlin, 11.10.2019 - S 37 AS 6694/19

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Kindergeld -

    Soweit die Instanzgerichte diese Grundsätze aufgegriffen haben, wird die Selbsthilfeobliegenheit mit einer Beratung- und Unterstützung durch die Jobcenter zur Realisierung der Selbsthilfe verknüpft (statt vieler LSG Sachsen vom 21.9.2017 - L 3 AS 480/12; LSG NRW vom 8.11.2018 - L 19 AS 240/18).
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