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   LSG Berlin-Brandenburg, 04.03.2013 - L 24 KA 45/11   

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https://dejure.org/2013,8348
LSG Berlin-Brandenburg, 04.03.2013 - L 24 KA 45/11 (https://dejure.org/2013,8348)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 04.03.2013 - L 24 KA 45/11 (https://dejure.org/2013,8348)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 04. März 2013 - L 24 KA 45/11 (https://dejure.org/2013,8348)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2013, 559 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

  • BSG, 29.06.2011 - B 6 KA 17/10 R

    Kassenärztliche Vereinigung - Regelleistungsvolumen - Voraussetzung für

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 04.03.2013 - L 24 KA 45/11
    Ergänzend haben sich die Kläger auf die Entscheidung des BSG vom 29. Juli 2011 - B 6 KA 17/10 R - berufen.

    Andere Maßstäbe folgen auch nicht aus dem von den Klägern angeführten Urteil des BSG, Urt. v. 29. Juni 2011 B 6 KA 17/10 R.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.12.2010 - L 24 KA 78/08
    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 04.03.2013 - L 24 KA 45/11
    Diese Rechtsprechung entspricht der des hiesigen Senates (vgl. Urteile vom 21.04.2010 - L 24 KA 72/08 - sowie vom 22.12.2010 - L 24 KA 78/08 für den HVM vom 23. Juli 2004; Urteils ersetzender Beschluss vom 08. März 2011 - L 24 KA 73/08 speziell zum HVV ab 01. April 2005):.

    Der Senat hat ferner bereits den Ansatz der RiLi-HVV für rechtmäßig erachtet, als Anknüpfungspunkt für zusätzliche Punkte nur Praxisbesonderheiten bei den HVV-spezifische Leistungen mit bestimmten Mindestvolumen anzusehen (vgl. Urteil vom 12.03.2010 - L 24 KA 13/0425- noch zum Praxisbudget der Rechtslage bis 2002; Urteil vom 22.12.2010 - L 24 KA 78/08 zum HVV 2004).

  • BSG, 16.05.2001 - B 6 KA 53/00 R

    Vertragsarzt - Voraussetzungen für die Erweiterung eines qualifikationsabhängigen

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 04.03.2013 - L 24 KA 45/11
    Ganz allgemein kann nämlich für die Frage, wann eine Spezialisierung vorliegt, die im Rahmen des Regelleistungsvolumens die Notwendigkeit einer Ausnahmeregelung begründet, an die Rechtsprechung des BSG zu ähnlichen Problemlagen angeknüpft werden (so zutreffend weitgehend wörtlich Hessisches LSG, Urteil vom 17. März 2010 - L 4 KA 28/08 juris Rdnr. 46 zu dem Begriff der "Sicherstellung eines besonderen Versorgungsbedarfs" als Voraussetzung für die Erweiterung eines Zusatzbudgets nach dem EBM-Ä 1997 unter Bezugnahme auf BSG SozR 3-2500 § 87 Nr. 31 und SozR 4-2500 § 87 Nr. 12).
  • BSG, 22.03.2006 - B 6 KA 80/04 R

    Vertragsärztliche Versorgung - keine Erweiterung des Praxisbudgets für einen

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 04.03.2013 - L 24 KA 45/11
    Ganz allgemein kann nämlich für die Frage, wann eine Spezialisierung vorliegt, die im Rahmen des Regelleistungsvolumens die Notwendigkeit einer Ausnahmeregelung begründet, an die Rechtsprechung des BSG zu ähnlichen Problemlagen angeknüpft werden (so zutreffend weitgehend wörtlich Hessisches LSG, Urteil vom 17. März 2010 - L 4 KA 28/08 juris Rdnr. 46 zu dem Begriff der "Sicherstellung eines besonderen Versorgungsbedarfs" als Voraussetzung für die Erweiterung eines Zusatzbudgets nach dem EBM-Ä 1997 unter Bezugnahme auf BSG SozR 3-2500 § 87 Nr. 31 und SozR 4-2500 § 87 Nr. 12).
  • LSG Hessen, 17.03.2010 - L 4 KA 28/08

    Vertragsärztliche Versorgung - Honorarverteilungsvertrag - Vorstand der

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 04.03.2013 - L 24 KA 45/11
    Ganz allgemein kann nämlich für die Frage, wann eine Spezialisierung vorliegt, die im Rahmen des Regelleistungsvolumens die Notwendigkeit einer Ausnahmeregelung begründet, an die Rechtsprechung des BSG zu ähnlichen Problemlagen angeknüpft werden (so zutreffend weitgehend wörtlich Hessisches LSG, Urteil vom 17. März 2010 - L 4 KA 28/08 juris Rdnr. 46 zu dem Begriff der "Sicherstellung eines besonderen Versorgungsbedarfs" als Voraussetzung für die Erweiterung eines Zusatzbudgets nach dem EBM-Ä 1997 unter Bezugnahme auf BSG SozR 3-2500 § 87 Nr. 31 und SozR 4-2500 § 87 Nr. 12).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.06.2011 - L 24 KA 105/09
    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 04.03.2013 - L 24 KA 45/11
    Maßgebend sind die abgerechneten Leistungen (so bereits Urt. des Senats vom 15. Juni 2011 -24 KA 105/09- zur Trennung von Allergologie und Pulmologie).
  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 44/03 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigungsgrundlage für

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 04.03.2013 - L 24 KA 45/11
    Zu beachten sind dabei allerdings insbesondere das in § 85 Abs. 4 Satz 3 SGB V angesprochene Gebot leistungsproportionaler Verteilung des Honorars sowie der aus Art. 12 Abs. 1 i. V. m. Art. 3 Abs. 1 Grundgesetz (GG) herzuleitende Grundsatz der Honorarverteilungsgerechtigkeit (vgl. st Rspr. des BSG, SozR 4-2500 § 72 Nr. 2).
  • BVerfG, 30.03.1993 - 1 BvR 1045/89

    Verfassungsmäßigkeit der Vergütung des Konkursverwalters

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 04.03.2013 - L 24 KA 45/11
    Der Schutz des Art. 12 Abs. 1 GG umfasst zwar grundsätzlich den Anspruch des Arztes auf Honorierung seiner vertragsärztlichen Tätigkeit (vgl. BVerfGE 88, 145, 159; 101, 331, 346) Dieser Schutz kann jedoch gemäß Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GG auf gesetzlicher Grundlage eingeschränkt werden, wie das hier durch die Regelungen des § 72 Abs. 2 und des § 85 Abs. 3 SGB V erfolgt ist.
  • BVerfG, 15.12.1999 - 1 BvR 1904/95

    Berufsbetreuer

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 04.03.2013 - L 24 KA 45/11
    Der Schutz des Art. 12 Abs. 1 GG umfasst zwar grundsätzlich den Anspruch des Arztes auf Honorierung seiner vertragsärztlichen Tätigkeit (vgl. BVerfGE 88, 145, 159; 101, 331, 346) Dieser Schutz kann jedoch gemäß Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GG auf gesetzlicher Grundlage eingeschränkt werden, wie das hier durch die Regelungen des § 72 Abs. 2 und des § 85 Abs. 3 SGB V erfolgt ist.
  • BSG, 29.08.2007 - B 6 KA 43/06 R

    Kassenärztliche Vereinigung - eventuelle Punktwertstützungsmaßnahmen bei

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 04.03.2013 - L 24 KA 45/11
    Dabei können Arztgruppen, die gewisse Ähnlichkeiten aufweisen, getrennt geführt oder zu einer einheitlichen Gruppe zusammengefasst werden (vgl. BSG SozR 4-2500 § 85 Nr. 40).
  • BSG, 07.02.1996 - 6 RKa 6/95

    Bewertung endoskopischer Untersuchungen der Verdauungsorgane im Einheitlichen

  • LSG Berlin-Brandenburg, 12.03.2010 - L 24 KA 13/04
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