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   LSG Thüringen, 20.05.2015 - L 4 AS 285/12   

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https://dejure.org/2015,15984
LSG Thüringen, 20.05.2015 - L 4 AS 285/12 (https://dejure.org/2015,15984)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 20.05.2015 - L 4 AS 285/12 (https://dejure.org/2015,15984)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 20. Mai 2015 - L 4 AS 285/12 (https://dejure.org/2015,15984)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitgegenstand im sozialgerichtlichen Verfahren im Rechtsstreit um die vorläufige Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitgegenstand im sozialgerichtlichen Verfahren im Rechtsstreit um die vorläufige Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • rechtsportal.de

    Streitgegenstand im sozialgerichtlichen Verfahren im Rechtsstreit um die vorläufige Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Thüringen, 25.05.2016 - L 4 AS 1310/15

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Der endgültige Bescheid hat den vorläufigen Bescheid ersetzt (vgl. BSG, Urteil vom 10. Mai 2011 - B 4 AS 139/10 R, Rn. 13; Senatsurteil vom 20. Mai 2015 - L 4 AS 285/12, Rn. 38, juris).
  • BSG, 10.03.2016 - B 14 AS 211/15 B
    L 4 AS 285/12 (Thüringer LSG).

    Die Beschwerden des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in den Urteilen des Thüringer Landessozialgerichts vom 20. Mai 2015 (L 4 AS 284/12 und L 4 AS 285/12) werden als unzulässig verworfen.

  • LSG Thüringen, 07.12.2016 - L 4 AS 1442/15

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung eines Zuschusses

    Die vorläufigen Entscheidungen konnten daher durch die endgültige Entscheidung ersetzt werden, ohne dass es einer Aufhebung der vorläufigen Entscheidungen bedurfte (vgl. BSG, Urteil vom 22. August 2013 - B 14 AS 1/13 R; Senatsurteil vom 20. Mai 2015 - L 4 AS 285/12, juris).
  • LSG Thüringen, 26.11.2014 - L 4 AS 17/15
    Sie hat sich bereits im erstinstanzlichen Klageverfahren auf sonstige Weise im Sinne des § 39 Abs. 2 SGB X durch den Erlass des Bescheides vom 8. August 2013 erledigt; der endgültige Bescheid hat den vorläufigen Bescheid ersetzt, er ist nach § 96 SGG Gegenstand des Klageverfahrens geworden (vgl. BSG, Urteil vom 10. Mai 2011 - B 4 AS 139/10 R, Rn. 13; Senatsurteil vom 20. Mai 2015 - L 4 AS 285/12, Rn. 38, juris).
  • LSG Thüringen, 16.03.2016 - L 4 AS 1126/13

    Anspruch auf Grundsicherungsleistungen für Arbeitsuchende nach dem SGB II

    Der endgültige Bescheid hat den vorläufigen Bescheid ersetzt und ist nach § 86 SGG Gegenstand des Widerspruchsverfahrens und hiernach geführten Klageverfahrens geworden (vgl. BSG, Urteil vom 10. Mai 2011 - B 4 AS 139/10 R, Rn. 13; Senatsurteil vom 20. Mai 2015 - L 4 AS 285/12, Rn. 38, juris).
  • SG Neuruppin, 16.08.2016 - S 26 AS 201/16

    Grundsicherung für Arbeitsuchende: Klage gegen einen Leistungsbescheid; doppelte

    Soweit der Beklagte zur Stützung seiner Auffassung, er sei nicht mit den den Klägern entstandenen notwendigen außergerichtlichen Kosten des Verfahrens zu belasten, ua auf die Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom 20. Oktober 2010 - B 13 R 15/10 R - und vom 19. Juni 2012 - B 4 AS 142/11 - hingewiesen hat, vermag er hiermit schon deshalb nicht durchzudringen, weil sich das Bundessozialgericht in diesen Entscheidungen zu der hier vorliegenden Fallkonstellation - Entscheidung über einen unzulässigen Widerspruch in der Sache - überhaupt nicht positioniert hat; Gleiches gilt für die von ihm zitierten Entscheidungen des Thüringer Landessozialgerichts vom 20. Mai 2015 - L 4 AS 285/12 - sowie des Bayerischen Landessozialgerichts vom 28. März 2013 - L 7 AS 44/13 -.
  • SG Altenburg, 24.08.2016 - S 20 AS 460/16

    Art und Weise der Berechnung bei der endgültigen Festsetzung der

    Der endgültige Bescheid hat den vorläufigen Bescheid insoweit ersetzt (vgl. BSG, Urteil vom 10. Mai 2011 - B 4 AS 139/10 R, Rn. 13; Senatsurteil vom 20. Mai 2015 - L 4 AS 285/12, Rn. 38, juris).
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