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   LSG Sachsen-Anhalt, 31.08.2011 - L 5 AS 328/11 B ER   

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https://dejure.org/2011,6524
LSG Sachsen-Anhalt, 31.08.2011 - L 5 AS 328/11 B ER (https://dejure.org/2011,6524)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 31.08.2011 - L 5 AS 328/11 B ER (https://dejure.org/2011,6524)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 31. August 2011 - L 5 AS 328/11 B ER (https://dejure.org/2011,6524)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 86b Abs 2 S 2 SGG, § 22 Abs 8 S 1 SGB 2 vom 24.03.2011, § 39 SGB 1, § 2 Abs 1 S 1 SGB 2, § 24 Abs 1 SGB 2 vom 24.03.2011
    Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - kein Darlehen wegen Gasschulden - vergleichbare Notlage - Gassperrung - Ermessensausübung - Nichtausschöpfung der Selbsthilfemöglichkeit - kein unabweisbarer ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 22; SGG § 86b Abs. 2 S. 2
    Ermessensentscheidung; Ermessensreduzierung auf Null; Gasversorgung; einstweilige Anordnung; einstweiliger Rechtsschutz; Energieschulden; Wassererwärmung; Schuldentilgung; Heizkosten; Versorgungssperre; Sommer; Energieversorger; Nachforderung; Dritter; Missbrauch; ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 194 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 13.03.2012 - L 2 AS 477/11

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Übernahme von Stromschulden -

    Eine solche Missbräuchlichkeit wird in der Regel anzunehmen sein, wenn der Leistungsberechtigte seine Energiekostenvorauszahlungen bewusst nicht leistet bzw. Rechnungsbeträge nicht ausgleicht, weil er Schulden in dem Vertrauen darauf auflaufen lässt, der Träger der Grundsicherungsleistungen werde diese schon darlehensweise übernehmen (vgl. dazu Beschluss des 5. Senats des LSG Sachsen-Anhalt vom 31. August 2011, L 5 AS 328/11 B ER, dokumentiert bei juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.09.2012 - L 18 AS 2308/12
    Eine solche Missbräuchlichkeit wird in der Regel anzunehmen sein, wenn der Leistungsberechtigte seine Energiekostenvorauszahlungen bewusst nicht leistet bzw. Rechnungsbeträge nicht ausgleicht, weil er Schulden in dem Vertrauen darauf auflaufen lässt, der Träger der Grundsicherungsleistungen werde diese schon darlehensweise übernehmen (vgl dazu LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 31. August 2011 - L 5 AS 328/11 B ER - juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.10.2012 - L 18 AS 2526/12
    Eine solche Missbräuchlichkeit wird in der Regel anzunehmen sein, wenn der Leistungsberechtigte seine Mietzahlungen bewusst nicht leistet, weil er Schulden in dem Vertrauen darauf auflaufen lässt, der Träger der Grundsicherungsleistungen werde diese schon darlehensweise übernehmen (vgl dazu LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 31. August 2011 - L 5 AS 328/11 B ER - juris).
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