Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 04.10.2011 - L 5 R 132/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,8396
LSG Sachsen, 04.10.2011 - L 5 R 132/11 (https://dejure.org/2011,8396)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 04.10.2011 - L 5 R 132/11 (https://dejure.org/2011,8396)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 04. Januar 2011 - L 5 R 132/11 (https://dejure.org/2011,8396)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Übernahme für die über dem Festbetrag liegenden Kosten selbst beschaffter Hörgeräte durch die Rentenversicherung - Berufsbedingte Mehrkosten - Behinderungsausgleich - erstangegangener Leistungsträger

  • Wolters Kluwer

    Umfang der Leistungspflicht für die Hilfsmittelversorgung mit einem Hörgerät; Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers; Abgrenzung des Hörgeräteakustiker als Erfüllungsgehilfe der Krankenkasse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang der Leistungspflicht für die Hilfsmittelversorgung mit einem Hörgerät; Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers; Abgrenzung des Hörgeräteakustiker als Erfüllungsgehilfe der Krankenkasse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Sachsen, 30.04.2013 - L 5 R 408/12

    Übernahme der Kosten für zwei volldigitale Mehrkanalhörgeräte mit Lärmmanagement,

    Damit sind im vorliegenden Fall die vom erkennenden Senat nunmehr in ständiger Rechtsprechung erkannten Grundsätze (vgl. Urteile vom 5. April 2011 im Verfahren L 5 R 28/08, vom 19. April 2011 im Verfahren L 5 R 48/08, vom 23. August 2011 im Verfahren L 5 R 766/10, vom 4. Oktober 2011 im Verfahren L 5 R 228/11, vom 4. Oktober 2011 im Verfahren L 5 R 132/11, vom 15. November 2011 im Verfahren L 5 R 445/11 und vom 7. Februar 2012 im Verfahren L 5 R 488/11; sämtlichst abrufbar sowohl über www.juris.de als auch über www.sozialgerichtsbarkeit.de) sinngemäß anwendbar und führen im Ergebnis zu der Bewertung, dass die Beigeladene zu 1. der Klägerin gegenüber sowohl nach krankenversicherungsrechtlichen als auch nach rentenversicherungsrechtlichen Anspruchsgrundlagen leistungsverpflichtet ist.

    Eine Abweichung von einer Entscheidung des BSG, wie die Beklagte unterstellt, liegt damit nicht vor, wenn das Gericht an seine bisherige Rechtsprechung (vgl. dazu ausführlich bereits: Sächsisches LSG, Urteil vom 7. Februar 2012 - L 5 R 488/11 - JURIS-Dokument, RdNr. 24; Sächsisches LSG, Urteil vom 7. Februar 2012 - L 5 R 286/11 - JURIS-Dokument, RdNr. 19; Sächsisches LSG, Urteil vom 4. Oktober 2011 - L 5 R 132/11 - JURIS-Dokument, RdNr. 23; Sächsisches LSG, Urteil vom 23. August 2011 - L 5 R 766/10 - JURIS-Dokument, RdNr. 23; Sächsisches LSG, Urteil vom 19. April 2011 - L 5 R 48/08 - JURIS-Dokument, RdNr. 21) anknüpft, wonach in der Übergabe der ohrenärztlichen Verordnung des Versicherten an den Hörgeräteakustiker in der Regel keine Antragstellung bei der beigeladenen Krankenkasse zu erblicken ist.

  • LSG Sachsen, 25.06.2013 - L 5 R 515/12

    Rentenversicherung; Krankenversicherung; Zuständigkeit des erstangegangenen

    Damit sind im vorliegenden Fall die vom erkennenden Senat nunmehr in ständiger Rechtsprechung erkannten Grundsätze (vgl. Urteile vom 5. April 2011 im Verfahren L 5 R 28/08, vom 19. April 2011 im Verfahren L 5 R 48/08, vom 23. August 2011 im Verfahren L 5 R 766/10, vom 4. Oktober 2011 im Verfahren L 5 R 228/11, vom 4. Oktober 2011 im Verfahren L 5 R 132/11, vom 15. November 2011 im Verfahren L 5 R 445/11 und vom 7. Februar 2012 im Verfahren L 5 R 488/11; sämtlichst abrufbar sowohl über www.juris.de als auch über www.sozialgerichtsbarkeit.de) sinngemäß anwendbar und führen im Ergebnis zu der Bewertung, dass die Beigeladene dem Kläger gegenüber sowohl nach krankenversicherungsrechtlichen als auch nach rentenversicherungsrechtlichen Anspruchsgrundlagen leistungsverpflichtet ist.
  • LSG Sachsen, 07.02.2012 - L 5 R 286/11

    Leistungspflicht der gesetzlichen Rentenversicherung und der gesetzlichen

    Damit sind im vorliegenden Fall die vom erkennenden Senat nunmehr in ständiger Rechtsprechung erkannten Grundsätze (vgl. Urteile vom 5. April 2011 im Verfahren L 5 R 28/08, vom 19. April 2011 im Verfahren L 5 R 48/08, vom 23. August 2011 im Verfahren L 5 R 766/10, vom 4. Oktober 2011 im Verfahren L 5 R 228/11, vom 4. Oktober 2011 im Verfahren L 5 R 132/11 und vom 15. November 2011 im Verfahren L 5 R 445/11; sämtlichst abrufbar sowohl über www.juris.de als auch über www.sozialgerichtsbarkeit.de) nicht übertragbar.
  • SG Oldenburg, 04.07.2012 - S 81 R 84/11

    Krankenversicherung - Versorgungsanzeige des Hörgeräteakustikers an die

    (vgl. Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts v. 04.10.2011 - L 5 R 132/11, zitiert nach Juris).
  • SG Dresden, 15.12.2011 - S 35 R 626/11

    Versorgung einer Lehrerin mit digitalen Hörgeräten als Leistung zur Teilhabe am

    In der Sache ist der Anspruch der Klägerin auf Versorgung mit digitalen Hörgeräten nach allen in Betracht kommenden Rechtsgrundlagen für Teilhabeleistungen, d.h. § 26 Abs. 1 und 2 Nr. 6 i. V. m. § 33 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 1 und 6, Abs. 8 Nr. 4, § 55 Abs. 1 und 2 Nr. 1 SGB IX unter Beachtung der besonderen persönlichen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen der jeweiligen Leistungsgesetze - z. B. §§ 10, 11, 12 SGB VI - zu prüfen (so BSG, Urteil vom 20. Oktober 2009, B 5 R 5/07 R, Juris Rdnr. 22; Sächs. LSG in st. Rspr., Urteile vom 05.04.2011, L 5 R 28/08, vom 19.04.2011, L 5 R 48/08, vom 23.08.2011, L 5 R 766/10, vom 04.10.2011, L 5 R 132/11, zuletzt: Urteil vom 15.11.2011, L 5 R 445/11 jeweils in Juris).
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