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   LSG Thüringen, 17.01.2013 - L 8 AY 1801/12 B ER   

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https://dejure.org/2013,8601
LSG Thüringen, 17.01.2013 - L 8 AY 1801/12 B ER (https://dejure.org/2013,8601)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 17.01.2013 - L 8 AY 1801/12 B ER (https://dejure.org/2013,8601)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 17. Januar 2013 - L 8 AY 1801/12 B ER (https://dejure.org/2013,8601)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AsylVfG § 1a, SGB II § § 31
    Verfassungskonforme Auslegung, Verfassungsmäßigkeit, unabweisbar gebotene Leistungen, unabweisbarer Bedarf, Existenzminimum, soziokulturelles Existenzminimum, menschenwürdiges Existenzminimum, Bundesverfassungsgericht, Menschenwürde, Asylbewerberleistungsgesetz, ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (26)

  • BSG, 12.05.2017 - B 7 AY 1/16 R

    Kürzung von Asylbewerberleistungen auf das "unabweisbar Gebotene" bei Verstoß

    Verwirklicht der Kläger also den typischen Fall eines von § 1a Nr. 2 AsylbLG aF erfassten Verhaltens (vgl zu ähnlich gelagerten Sachverhalten nur: Thüringer LSG Beschluss vom 17.1.2013 - L 8 AY 1801/12 B ER; Bayerisches LSG Beschluss vom 24.1.2013 - L 8 AY 4/12 B ER; LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 20.3.2013 - L 8 AY 59/12 B ER; LSG Sachsen-Anhalt Beschluss vom 19.8.2013 - L 8 AY 3/13 B ER), standen ihm im hier streitbefangenen Monat Leistungen nur in Höhe des unabweisbar Gebotenen zu, ohne dass das Gesetz der Behörde insoweit Entscheidungsfreiräume einräumte; die gesetzliche Anspruchseinschränkung ist zwingend (vgl dazu Hohm in Schellhorn/Hohm/Scheider, SGB XII, 19. Aufl 2015, § 1a AsylbLG RdNr 29) .

    Diesen Anforderungen wird § 1a Nr. 2 AsylbLG aF gerecht (im Ausgangspunkt wie hier LSG Hamburg, Beschluss vom 29.8.2013 - L 4 AY 5/13 B ER, L 4 AY 6/13 B PKH; LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 20.3.2013 - L 8 AY 59/12 B ER; Thüringer LSG Beschluss vom 17.1.2013 - L 8 AY 1801/12 B ER; LSG Sachsen-Anhalt Beschluss vom 19.8.2013 - L 8 AY 3/13 B ER; LSG Berlin-Brandenburg Beschluss vom 23.7.2013 - L 23 AY 10/13 B ER im vom Kläger geführten Eilverfahren; jetzt auch Bayerisches LSG Beschluss vom 8.7.2016 - L 8 AY 14/16 B ER; aA im Sinne einer verfassungskonformen Auslegung des § 1a Nr. 2 AsylbLG, nach der eine Leistungsabsenkung unter das Niveau der Leistungen nach § 3 AsylbLG nicht in Betracht kommt, LSG NRW Beschluss vom 24.4.2013 - L 20 AY 153/12 B ER; LSG Rheinland-Pfalz Beschluss vom 27.3.2013 - L 3 AY 2/13 B ER; LSG Berlin-Brandenburg Beschluss vom 6.2.2013 - L 15 AY 2/13 B ER; Hessisches LSG Beschluss vom 6.1.2014 - L 4 AY 19/13 B ER) .

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.04.2013 - L 20 AY 153/12

    Unabweisbar gebotene Leistungen, Menschenwürde, menschenwürdiges Existenzminimum,

    Sie vertritt (unter Hinweis auf Entscheidungen des Landessozialgerichts (LSG) Thüringen vom 17.01.2013 - L 8 AY 1801/12 B ER sowie des SG Münster vom 27.02.2013 - S 12 AY 11/13 ER) im Wesentlichen die Auffassung, das BVerfG habe in seiner Entscheidung vom 18.07.2012 das absolute Existenzminimum nicht betragsmäßig festgelegt.
  • LSG Thüringen, 12.03.2014 - L 8 AY 678/13
    aa) Die Vorschrift des § 1a Nr. 2 AsylbLG verstößt zur Überzeugung des Senats nicht gegen die Verfassung und ihre verfassungskonforme Auslegung erfordert nicht wie das SG meint, die Annahme, der unabweisbare Bedarf sei allein das uneingeschränkte soziokulturelle Existenzminimum (so schon Senatsbeschluss vom 17. Januar 2013 - L 8 AY 1801/12 B ER).

    Soweit der Senat mit Beschluss vom 17. Januar 2013 (L 8 AY 1801/12 B ER) in Anknüpfung an die Wertung des Gesetzgebers in § 31a SGB II eine Absenkung nach § 1a AsylbLG auf 30 % des Regelbedarfs unter Berücksichtigung etwaiger Sachleistungsgewährung für angemessen erachtet hat, wenn diese Absenkung nur in den Betrag zur persönlichen Verfügung erfolgt, beschränkte sich dies allein auf die im vorläufigen Rechtsschutzverfahren bei offenen Erfolgsaussichten zu treffende Interessenabwägung.

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