Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• Justiz Hessen

  § 25 Abs 1 S 1 SGB 3, § 7 Abs 1 SGB 4, § 5 Abs 1 Nr 1 SGB 5, § 1 S 1 Nr 1 SGB 6, § 20 Abs 1 S 2 Nr 1 SGB 11
  Sozialversicherungspflicht - ärztlicher Bereitschaftsdienst im Rahmen des Werksärztlichen Dienstes - Arzt im Praktikum - abhängige Beschäftigung

• IWW

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Ärztlicher Bereitschaftsdienst als versicherungspflichtige Tätigkeit; Eingleiderung einer Ärztin im Praktikum (AiP) in die Arbeitsorganisation des Werksärztlichen Dienstes; Ärztliche Betätigung kraft ausdrücklicher berufsrechtlicher Anordnung nur unter der Aufsicht von ...

• rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Scheinselbständigkeit: Opel verliert Musterprozess: Bereitschaftsärzte im Werksärztlichen Dienst der Firma sind sozialversicherungspflichtig

• IWW (Kurzinformation)

  Sozialversicherung - Bereitschaftsdienst eines "AiPlers" im Werksärztlichen Dienst

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Scheinselbständigkeit: Opel verliert Musterprozess: Bereitschaftsärzte im Werksärztlichen Dienst der Firma sind sozialversicherungspflichtig

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 12.12.1990 - 11 RAr 73/90

  Arbeitnehmereigenschaft von Fotomodellen

  Auszug aus LSG Hessen, 25.01.2007 - L 8 KR 148/05

  Die Beigeladene zu 1) verkennt, dass auch unständig Beschäftigte, die nur einen einzelnen Arbeitsauftrag oder auch mehrere, zeitlich getrennte Arbeitsaufträge ausführen, dennoch abhängig Beschäftigte sind, wenn die Kriterien der persönlichen Abhängigkeit und der Eingliederung in den Betrieb erfüllt sind (vgl. BSG, SozR 3-4100 § 4 Nr. 1; USK Nr. 8706).
• BSG, 09.12.1981 - 12 RK 4/81

  Betriebsarzt - Weisungsfreie Aufgabe - Abhaltung bestimmter Sprechstunden im …

  Auszug aus LSG Hessen, 25.01.2007 - L 8 KR 148/05

  Deshalb stellt auch die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 9. Dezember 1981, 12 RK 4/81 = SozR 2400 § 2 Nr. 19) für die Tätigkeit eines Betriebsarztes nicht entscheidend darauf ab, dass diese Tätigkeit in den Räumen, mit den Mitteln und dem Personal des Vertragspartners verrichtet wird, sondern maßgeblich auf die Frage der inhaltlichen Weisungsabhängigkeit.
• BSG, 10.09.1987 - 10 RAr 10/86

  Jahressonderzuwendung - Konkursausfallgeld - Reformatio in peius - Willkürverbot …

  Auszug aus LSG Hessen, 25.01.2007 - L 8 KR 148/05

  Der Senat konnte die unrichtige Kostenentscheidung des Sozialgerichts korrigieren, weil über die Kosten des Verfahrens einheitlich von Amts wegen entschieden wird und das Verbot der reformatio in peius insoweit nicht gilt (BSGE 62, 131, 136 m.w.N.).

• LSG Baden-Württemberg, 19.04.2016 - L 11 R 2428/15

  Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Bereitschaftsarzt im Krankenhaus - …

  Bei Bereitschaftsärzten habe das Hessische LSG das Vorliegen eines Beschäftigungsverhältnisses bejaht (25.01.2007, L 8 KR 148/05).
• LSG Baden-Württemberg, 25.11.2020 - L 5 BA 2304/18

  Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Notarzt im Rettungsdienst …

  Vor dem Hintergrund der vorliegenden Rechtsprechung (unter Verweis auf BSG, Urteil vom 23.10.1970 - 2 RU 6/69 - BSG, Urteil vom 22.03.1973 - 2 RU 110/71 - BSG, Urteil vom 27.05.1959 - 3 RK 18/59 - Sächsisches LSG, Urteil vom 22.05.2002 - L 2 U 80/01 - LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 29.11.2006 - L 11(8) R 50/06 - Hessisches LSG, Urteil vom 25.01.2007 - L 8 KR 148/05 - alle in juris) verträten die Sozialversicherungsträger gemeinschaftlich die Auffassung, dass die Tätigkeit von Ärzten zum Beispiel in einem Explantationsteam, als Hubschrauberarzt, als Notarzt oder als Notdienstarzt regelmäßig als Beschäftigungsverhältnis zu qualifizieren sei.
• LSG Hessen, 25.01.2007 - L 8 KR 165/05

  Scheinselbständigkeit: Opel verliert Musterprozess: Bereitschaftsärzte im …

  (AZ L 8 KR 165/05 und L 8 KR 148/05 - Die Revision wurde nicht zugelassen. Das Urteil wird unter "Anwendungen>Landesrechtsprechung" ins Internet eingestellt.).