Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Sozialhilfe

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Sozialhilfe; Voraussetzungen für die Übernahme von Heimkosten durch den Sozialhilfeträger; Kenntnisnahme im Sinne von § 18 SGB XII

• rechtsportal.de

  Anspruch auf Sozialhilfe; Voraussetzungen für die Übernahme von Heimkosten durch den Sozialhilfeträger; Kenntnisnahme im Sinne von § 18 SGB XII

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Anspruch auf Sozialhilfe; Voraussetzungen für die Übernahme von Heimkosten durch den Sozialhilfeträger; Kenntnisnahme im Sinne von § 18 SGB XII

Wird zitiert von ... (6)

• LSG Nordrhein-Westfalen, 12.10.2017 - L 9 SO 354/16

  Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII

  Aber selbst wenn neben den Antrag noch die Kenntnis treten müsste, wie das Sozialgericht meint, hätten in Ansehung der im Folgenden dargelegten Gesprächsinhalte zwischen der Mutter des Klägers und dem Seniorenberater L schon am 26.09.2014 hinreichend konkrete Anhaltspunkte für eine Notlage im Sinne des SGB XII bestanden, deren weitere Details dann im Rahmen der Amtsermittlungspflicht des § 20 SGB X aufzuklären gewesen wären (zum Vorstehenden auch Senat, Urt. v. 28.08.2014 - L 9 SO 28/14 -, juris Rn. 28 ff.).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 11.05.2017 - L 9 SO 63/16

  Anspruch auf Sozialhilfe; Übernahme von PKW-Reparaturkosten im Wege der …

  Zusammengefasst bedeutet dies, dass der Sozialhilfeträger einerseits nicht verpflichtet ist, die Notwendigkeit der Hilfe zu "erahnen" (…LSG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 25.11.2010 - L 1 SO 8/10 -, juris Rn. 27), es andererseits aber genügt, wenn hinreichend konkrete Anhaltspunkte für eine Notlage im Sinne des SGB XII bestehen und die weiteren "Details" dann im Rahmen der Amtsermittlungspflicht des § 20 SGB X aufgeklärt werden (zum Vorstehenden auch Senat, Urt. v. 28.08.2014 - L 9 SO 28/14 -, juris Rn. 28).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 21.04.2016 - L 9 SO 226/14

  Anspruch auf Leistungen der Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII

  Damit ist der Zahlungsanspruch des Leistungserbringers lediglich akzessorischer Natur (…Senat, Beschl. v. 18.10.2015 - L 9 SO 335/15 B ER -, juris Rn. 5; s. auch Senat, Urt. v. 28.08.2014 - L 9 SO 28/14 -, juris Rn. 33; jurisPK-SGB XII/Jaritz/Eicher, § 75 Rn 47, 56).

 
• LSG Hamburg, 13.04.2017 - L 4 AY 4/16

  Leistungen nach dem AsylbLG

  Für das Einsetzen der Leistung genügt es, wenn er Kenntnis vom Bedarfsfall als solchem hat, d.h. ihm erstens der Bedarf und zweitens die Hilfebedürftigkeit bekannt werden (vgl. LSG NRW, Urteil vom 28.8.2014 - L 9 SO 28/14 unter Bezugnahme auf BSG, Urteil vom 10.11.2011 - B 8 SO 18/10 R).
• LSG Hamburg, 12.06.2017 - L 4 SO 78/16
  Kenntnis vom Bedarfsfall hat der Sozialhilfeträger, wenn ihm erstens der Bedarf und zweitens die Hilfebedürftigkeit bekannt werden (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 28.8.2014 - L 9 SO 28/14 unter Bezugnahme auf BSG, Urteil vom 10.11.2011 - B 8 SO 18/10 R).
• VG Bayreuth, 25.04.2017 - B 5 K 14.769

  Kein Anspruch auf Leistungen der beruflichen Rehabilitation für eine Ausbildung

  Denn selbst im Bereich der antragsunabhängig zu gewährenden Sozialhilfe, bei dem es für das Einsetzen der Hilfegewährung genügt, wenn die Behörde Kenntnis vom Bedarfsfall als solchem hat, d.h. ihr - erstens - der Bedarf und - zweitens - die Hilfebedürftigkeit bekannt werden (…BSG, U.v. 10.11.2011 - B 8 SO 18/10 R - juris Rn. 21), wird dem Sozialhilfeträger nicht angesonnen, die Notwendigkeit der Hilfe zu "erahnen"; es genügt vielmehr, wenn hinreichend konkrete Anhaltspunkte für eine Notlage bestehen und die weiteren Einzelheiten dann im Rahmen der Amtsermittlungspflicht aufgeklärt werden (…st.Rspr. vgl. nur: BVerwG, B.v. 21.4.1997 - 5 PKH 2/97 - juris Rn. 2; LSG NRW, U.v. 28.8.2014 - L 9 SO 28/14 - Juris Rn. 28;… SächsLSG, U.v. 6.3.2013 - L 8 SO 4/10 - juris Rn. 25;… LSG RhPf, U.v. 25.11.2010 - L 1 SO 8/10 - juris Rn. 27;… Dauber in: Mergler/Zink, SGB XII, Stand August 2013, § 18 Rn. 12).